Wissenschaftliche LiteraturEuropäische GemeinschaftJura

Martin Schwarz

Die direkte Verpflichtung des EU-Bürgers durch Normen des Gemeinschaftsrechts

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur unmittelbaren Dritt- und Direktwirkung nach Angonese und Unilever

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, welche Rechtsakte des Europäischen Gemeinschaftsrechts eine Privatperson direkt verpflichten können. Trotz der augenscheinlichen Bedeutung und einer ausführlichen Thematisierung durch Rechtsprechung und Schrifttum sind die damit vor allem angesprochenen Probleme…

Martin Verena Kurz

Die Stellung der deutschen Länder und der spanischen Autonomen Gemeinschaften im Gesamtstaat

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Gegensatz zu vielen anderen Verfassungen sieht die spanische Verfassung von 1978 keine abschließende staatliche Territorialordnung vor, weshalb auch gut 30 Jahre später das Ergebnis noch immer offen ist, und die Entwicklung dynamisch bleibt. Dies belegen auch die anhaltenden wissenschaftlichen Diskussionen über…

Boris Brattig

Handel mit Treibhausgas-Emissionszertifikaten in der EG

Prüfung der Rechtmäßigkeit ausgewählter Normen der Richtlinie 2003/87/EG nach dem Europäischen Gemeinschaftsrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die juristische Auseinandersetzung mit dem Handel mit Treibhausgas-Emissionszertifikaten auf Gemeinschaftsebene im Rahmen dieser Arbeit ist insbesondere aus drei Gründen reizvoll.

Zum einen verspricht dieses Instrument, eines der zentralen Säulen des Klimaschutzes der Gemeinschaft zu werden. Grund dafür…

Annette B. Prandzioch

Das Europäische Markenamt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein…

Annette B. Heide Schönherr

Die Umsetzung von EU-Fördermaßnahmen gemäß Art. 149 EGV im Schulbereich

Eine Analyse der deutschen, spanischen und gemeinschaftlichen Kompetenzen unter Bezugnahme auf ein Comenius-Projekt als Praxisbeispiel

Studien zum Völker- und Europarecht

Sokrates, Erasmus, Leonardo da Vinci - die EU-Bildungsprogramme sind weithin bekannt und erfreuen sich insbesondere bei den Studenten großer Beliebtheit. Doch unterstützt die EU nicht nur Auslandsaufenthalte von Studenten. Sie fördert vielmehr Bildungsprojekte verschiedenster Art in den unterschiedlichsten…

Annette B. Andreas Vogelmann

Die EG-rechtliche Beurteilung der Wahltarife des § 53 SGB V

Gemeinschaftsrechtliche Implikationen eines Annäherungsprozesses von Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz vom März 2007 wurden den gesetzlichen Krankenkassen in § 53 SGB V die Möglichkeit eröffnet, ihren Versicherten Wahltarife anzubieten. Durch das Angebot von Wahltarifen sollen die Wahl- und Entscheidungsmöglichkeiten der Versicherten verbesvsert und neue wettbewerbliche Anreize…

Annette B. Christian Keese

Die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung und ihr gemeinschaftsrechtlicher Rahmen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

„Die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung und ihr gemeinschaftsrechtlicher Rahmen“ stellt die Bedeutung des Europarechts, insbesondere der Grundfreiheiten, für die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung (BAV) dar. Für die Besteuerung der BAV kommen verschiedene zeitliche Anknüpfungspunkte in…

Jürgen Schlögel

Der Schutz ethnischer Minderheiten als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Gemeinschaftsrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die anstehende Osterweiterung der Europäischen Union mit ethnisch z.T. sehr heterogen zusammengesetzter Bevölkerung in den einzelnen Staaten wirft in verstärktem Maße eine Problematik auf, die im europäischen Recht bisher nur wenig und im Schrifttum keine Beachtung gefunden hat: Die Frage des Schutzes ethnischer…

Jürgen Annette Smith

Das System der deutschen Rundfunkgebühr

Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?

Schriften zum Medienrecht

Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die…

Jürgen Tobias Haßel

Hoheitliches Handeln als Verstoß gegen EU-Kartellrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Kartellverbot des Artikels 81 EG Vertrag richtet sich an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen. Verstöße gegen diese Norm werden von den Wettbewerbsbehörden normalerweise untersagt. Aus Gründen der Rechtssicherheit kann kartellverbotswidriges Verhalten der Unternehmen jedoch nicht sanktioniert werden, wenn…