Boris Brattig Handel mit Treibhausgas-Emissionszertifikaten in der EG

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Die juristische Auseinandersetzung mit dem Handel mit Treibhausgas-Emissionszertifikaten auf Gemeinschaftsebene im Rahmen dieser Arbeit ist insbesondere aus drei Gründen reizvoll.

Zum einen verspricht dieses Instrument, eines der zentralen Säulen des Klimaschutzes der Gemeinschaft zu werden. Grund dafür ist, dass neben der ökologisch wünschenswerten punktgenauen Zielerreichung die Emissionsreduktion der Treibhausgase nicht nur auf volkswirtschaftlich günstigste Weise erfolgt, sondern infolge der Handelbarkeit der Zertifikate auch neue lukrative Märkte entstehen. Bereits das Gesetzgebungsverfahren der Richtlinie 2003/87/EG auf Gemeinschaftsebene offenbarte nachhaltig die Brisanz des Themas, so dass es nicht verwundert, mit welcher Vehemenz die gegenwärtige Diskussion um die Umsetzung der Richtlinie in das nationale Recht geführt wird. Beachtenswert ist dabei insbesondere, dass sich die bisher bekannten "Lager" der jeweiligen Interessenvertreter infolge dieses neuen Ansatzes teilweise völlig neu konzipieren.

Zum anderen offenbart die vertiefte Auseinandersetzung mit dem Maßstab des Gemeinschaftsrechts, dass der gewählte Maßstab selbst teilweise dogmatisch noch wenig durchdrungen ist, was die punktuelle Fortentwicklung des Gemeinschaftsrechts unumgänglich machte; so erfolgte etwa auch eine intensive Auseinandersetzung mit dem bisher eher unbekannten gemeinschaftlichen Maßnahmekohärenzgebot.

Schließlich wurde durch den gewählten Ablauf und Umfang der Rechtmäßigkeitsprüfung der Richtlinie partiell Neuland betreten, da sich auf Gemeinschaftsebene bisher kein – dem deutschen Recht – vergleichbares allgemein gültiges Prüfungsschema durchgesetzt hat und weil sich der vom EuGH angelegte Kontrollmaßstab als unzureichend erwies.

Gerade die Kombination des neuen instrumentellen Ansatzes, des vereinzelt fortzuentwickelnde Maßstabes des Gemeinschratrechts sowie der erst festzulegende Ablauf bzw. Umfang der Prüfung macht den grundlegenden Reiz der Arbeit aus. Vor diesem Hintergrund wird die Beschäftigung mit den sich jeweils stellenden Fragen zu einer spannenden Angelegenheit?