Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrecht

Christoph Eckert

Transparenz im Gesetzgebungsprozess

Das Prinzip der Öffentlichkeit staatslenkender Entscheidungen zwischen Anspruch der Rechtsordnung und Realität

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Durchsichtigkeit der parlamentarischen Entscheidungsfindung wird in politischen Reden gerne angemahnt, in der Praxis aber regelmäßig umgangen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die Öffentlichkeit des Gesetzgebungsprozesses stellt. Anschließend wird überprüft,…

Christoph Lone Rotermund

Die Interessenwahrnehmung durch Jugendliche und Auszubildende in der Betriebsverfassung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Gemäß § 1 I 1 BetrVG werden in Betrieben mit mindestens fünf wahlberechtigten Arbeitnehmern Betriebsräte gewählt. Die Betriebsräte sind für alle Arbeitnehmer des Betriebs gegenüber dem Arbeitgeber zuständig. Dies gilt auch für die jugendlichen Arbeitnehmer und die Auszubildenden des Betriebs, wie sich aus § 80 I…

Christoph Christian Oelfke

Gliedstaatliche Gesetze mit Auslandsbezug

Grenzen gliedstaatlicher Außenpolitik nach der Verfassung der USA

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Den US-Gliedstaaten stehen nach der Verfassung der USA nur in sehr eingeschränktem Umfang Kompetenzen im Bereich der auswärtigen Beziehungen zu. Dennoch haben die US-Gliedstaaten in der jüngeren Vergangenheit verstärkt die ihnen zustehenden Legislativkompetenzen zur Regelung gliedstaatlicher Angelegenheiten bei der…

Dana Staegemann

Investitionsförderung in der Pflegeversicherung

Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.

Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete…

Sylvia Pradel

Entstehung und Entwicklung des Bundesfernstraßenrechts

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Die vorliegende Abhandlung beschäftigt sich mit der Entstehung und Entwicklung des deutschen Fernstraßenrechts. Sie nimmt sich damit eines Themas an, das bisher kaum eingehend untersucht wurde. Der historische Kenntnisstand über die Ursprünge des deutschen Fernstraßenrechts und dessen Fortentwicklung weist…

Mark Seibel

Der Stand der Technik im Umweltrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Buch „Der Stand der Technik im Umweltrecht“ von Mark Seibel behandelt einen Schwerpunkt des Umweltrechts, mit dem vielfach das jeweils geforderte Umweltschutzniveau umschrieben wird. Auch wenn dem Begriff „Stand der Technik“ im Laufe der Zeit geradezu eine „Flut juristischer Literatur“ gewidmet worden ist, so…

Jan-Holger Arndt

Die Privatfinanzierung von Bundesfernstraßen

Staatsaufgabenrechtliche und haushaltsverfassungsrechtliche Probleme unter besonderer Berücksichtigung des Konzessionsmodells

Studien zur Rechtswissenschaft

Bund, Länder und Gemeinden stehen zur Zeit unter einem starken Konsolidierungsdruck. Dies ist vielfach Anlass für eine Einbindung Privater in die Finanzierung öffentlicher Infrastruktur, um Einsparungen im Investitionshaushalt zu ermöglichen.

Neben dem staatlichen Hochbau, dem Ent- und dem Versorgungsbereich…

Jörg Pamperien

Die Auskunftspflicht des Werkunternehmers über ersparte Aufwendungen gemäß § 649 Satz 2 BGB

Unter Berücksichtigung der gewerblichen Geheimsphäre und verfassungsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem Besteller einer werkvertraglichen Leistung steht das sogenannte "freie Kündigungsrecht" zu, er kann das Vertragsverhältnis jederzeit beenden. Dem Werkunternehmer verbleibt der Anspruch auf volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. In der prozessualen Praxis führt dies zu Problemen, da der Besteller für…

Oliver Päuser

Der Firmenarbeitskampf gegenüber einem Vollmitglied in einem tarifwilligen Arbeitgeberverband

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit fast mehr als 30 Jahren wird unter Arbeitsrechtlern die Frage diskutiert, ob ein Arbeitgeber, der Vollmitglied in einem tarifwilligen Arbeitgeberverband ist, von einer tarifzuständigen Gewerkschaft trotz seiner Verbandsmitgliedschaft mit dem Ziel bestreikt werden darf, diesen zum Abschluss eines…

Marianne Rückert

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats

Ein Beitrag zu Zweck und Grenzen der Mitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats stehen seit Jahren schon in der arbeitsrechtlichen Diskussion, ohne dass die Problematik bislang eine Lösung erfahren hätte. Auch die Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes von 2002 hat keine gesetzliche Lösung hervorgebracht, sondern die Anfälligkeit des kollektiven…