Wissenschaftliche LiteraturDurchsetzungJura

Moritz Votteler

Der Schadensersatzanspruch im EG-Kartellrecht

Existenz und Ausgestaltung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Kartellgeschädigte haben einen Schadensersatzanspruch gegenüber den einzelnen Kartellanten. Und im Gegensatz zu den herkömmlichen Schadensersatzansprüchen ist dieser Anspruch – wie der Staatshaftungsanspruch bei Nichtumsetzung von Richtlinien – originär gemeinschaftsrechtlich. [...]

Susanne Basty

Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde

Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die…

Paul Lambertz

Die Nominierung im Sport

Sportrecht in Forschung und Praxis

In Zeiten der zunehmenden und unaufhörlichen Kommerzialisierung des Sports ist die Teilnahme an Wettkämpfen für die Athleten wichtiger als je zuvor. Die wichtigsten Wettkämpfe, wie zum Beispiel Olympia, sind aber nicht frei zugänglich. Der Teilnahme muss die Nominierung durch den zuständigen Sportverband vorgehen.…

Ingmar Stein

Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen…

Cordula Malchin

Durchführung und Durchsetzung von Immissionsgrenzwerten im Luftqualitätsrecht

Dargestellt am Beispiel der Einhaltung der Partikelgrenzwerte (PM₁₀)

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Auch wenn die Hochphase der Industrialisierung in den meisten Teilen Europas vorbei ist, stellt die Luftverschmutzung für die europäischen Staaten noch immer eines der Hauptprobleme im Bereich des Umweltschutzes dar. Wie weitreichend die Bedeutung dieser Thematik ist, zeigt sich an der seit einigen Jahren…

Günther Sammer

Der Öffentlichkeitsbegriff im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk befasst sich mit dem urheberrechtlich sehr bedeutsamen Thema, ab wann eine Verwertungshandlung öffentlich erfolgt. Die europäischen Urheberrechtsgesetze knüpfen an den Tatbestand der Veröffentlichung bzw. der öffentlichen Verwertung verschiedenste Konsequenzen. Die weit verbreitete Auffassung, dass dort,…

Lena M. Kern

Vernichtungs- und Rückrufansprüche

Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen.…

Julia Schneider

Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“, welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist.…

Alexander Stein

Das Verbot der Folter im internationalen und nationalen Recht

Unter Betrachtung seiner Durchsetzungsinstrumente und seines absoluten Charakters

Studien zum Völker- und Europarecht

Vor dem Hintergrund, dass Folter über 2500 Jahre hinweg bis in die Neuzeit hinein fester und legitimer Bestandteil des judiziellen Verfahrens war, gilt das Verbot der Folter als eine wesentliche Errungenschaft des modernen verfassungs- und völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes. Obwohl das Verbot sowohl auf…

Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen…