Wissenschaftliche Literatur Betriebsverfassung

Katja Entzeroth

Der leitende Angestellte im Individualarbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein einheitlicher Begriff des leitenden Angestellten existiert in der deutschen Rechtsordnung nicht. Wesentliche Unterschiede bestehen insbesondere zwischen dem betriebsverfassungsrechtlichen und dem kündigungsschutzrechtlichen Begriff des leitenden Angestellten. Die unterschiedlichen Definitionen führen im Spannungsfeld zwischen individuellem und kollektivem Kündigungsschutz zu Rechtsanwendungsschwierigkeiten. Es ist möglich, dass ein Arbeitnehmer leitender Angestellter…

Alexander Raif

Auswirkungen von Sanktionslisten auf das Arbeitsverhältnis

Am Beispiel der Antiterrorismusverordnungen (EG) Nr. 2580/2001 und (EG) Nr. 881/2002

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Menschenverachtende Terroranschläge halten die Welt in Atem: Die internationalen Staatengemeinschaften rufen dazu auf, die Finanzquellen terroristischer Akteure mit allen zulässigen Mitteln zu bekämpfen. Die Vereinten Nationen haben durch ihren Sicherheitsrat bereits ab 1999 Resolutionen verabschiedet, die finanzielle Sanktionen gegen terrorverdächtige Personen und Organisationen regeln.

Die von den Sanktionen Betroffenen sind in Sanktionslisten ("black lists")…

Jens-Uwe Hummel

Die Figur des betriebsratsersetzenden Beauftragten

Gesetzesentwurf zur Mitbestimmungssicherung in betriebsratslosen Klein- und Mittelbetrieben mit bis zu 100 Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie behandelt die Problematik der betriebsratslosen Klein- und Mittelbetriebe. Ausgehend von den Rechtstatsachen werden die Mängel der geltenden Betriebsverfassung herausgearbeitet. Inspiriert durch die Rechtsordnungen anderer europäischer Staaten sowie durch die betriebliche Praxis in vertretungslosen Betrieben stellt der Verfasser eine neue Lösung für vertretungslos gebliebene Betriebe zur Diskussion. Als Ausgangspunkt seiner Überlegungen dienen ihm zwei…

Olaf Geerds

Vom einheitlichen zum differenzierten Gewerkschaftsbegriff

Versuch einer Neubewertung unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Mächtigkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, wann eine Vereinigung von Arbeitnehmern die Rolle einer Gewerkschaft übernehmen kann, gehört sicherlich zu den am heftigsten diskutierten Fragen im kollektiven Arbeitsrecht. Neu sind jedoch die Entwicklungen in der politischen und ökonomischen Landschaft, in denen sich eine Gewerkschaft im neuen Jahrtausend behaupten muss. Die DGB-Gewerkschaften, die das bundesrepublikanische Tarifgeschehen über viele Jahrzehnte prägten, scheinen an Einfluss zu verlieren, neue…

Joachim Trebeck

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Altersgrenzen

– unter besonderer Berücksichtigung der Wesentlichkeitstheorie –

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Joachim Trebeck untersucht die Zulässigkeit von Altersgrenzen, die den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand regeln. Die Rechtmäßigkeit arbeitsvertraglicher, betriebsverfassungsrechtlicher und gesetzlicher Altersgrenzen wird geprüft. Maßstab sind die grundrechtlich geschützten Rechtspositionen des Einzelnen wie auch der Unternehmung sowie europäische und nationale Verbote der Altersdiskriminierung.

Besonders erörtert werden die Grundrechtspositionen der…

Jan Schell

Der Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Teilzeitarbeit gewinnt in der modernen Arbeitswelt immer mehr an Bedeutung und ist ein wesentliches Element atypischer Arbeits-verhältnisse. Sie gilt als wichtiger Teil einer flexiblen, modernen Personalpolitik von Betrieben und Verwaltungen und kann sowohl den betriebswirtschaftlichen als auch individuellen Erfordernissen und Bedürfnissen der Arbeitnehmer Rechnung tragen.

Jan Schell widmet sich den gesetzlichen Teilzeitansprüchen und unternimmt gleichzeitig den…

Florian Hölzel

Die personelle Dimension der unternehmerischen Freiheit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mitte der neunziger Jahre entstand eine untergerichtliche Rechtsprechungslinie, der sich im Jahre 1997 auch das Bundesarbeitsgericht anschloß. In ihr wurde eine eigenständige personelle Dimension der unternehmerischen Freiheit pointiert herausgearbeitet. Aus dieser Dimension resultiert die Anerkennung der Unternehmerentscheidung zur Personalreduzierung. Dies hat im rechtswissenschaftlichen Schrifttum aber auch in der Rechtsprechung teils erheblichen Widerspruch…

Marianne Rückert

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats

Ein Beitrag zu Zweck und Grenzen der Mitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats stehen seit Jahren schon in der arbeitsrechtlichen Diskussion, ohne dass die Problematik bislang eine Lösung erfahren hätte. Auch die Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes von 2002 hat keine gesetzliche Lösung hervorgebracht, sondern die Anfälligkeit des kollektiven Arbeitsrechts für derartigen Mißbrauch eher verstärkt.

Denkbar sind sowohl die Fälle, in denen der Arbeitgeber seine Zustimmung zu vom Betriebsrat geforderten…

Marianne Volker Subatzus

Das Fehlverhalten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeitsgerichte haben sich immer wieder mit der Frage zu befassen,
ob bestimmte Verhaltensmuster von Arbeitnehmern während einer Ar-
beitsunfähigkeit mit ihren arbeitsvertraglichen Pflichten vereinbar sind.
"Das Fehlverhalten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit" beleuch-
tet das besondere Spannungsfeld an der Grenze zwischen freier Per-
sönlichkeitsentfaltung und arbeitsvertraglichen Pflichten. [...]

Marianne Katrin Müller

Die Kündigung von Amtsträgern

Auswirkungen von Mängeln im Zustimmungsverfahren nach §103 BetrVG auf die außerordentliche Kündigung von Amtsträgern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Eine Kündigung gegenüber Amtsträgern ist aufgrund des besonderen Kündigungsschutzes nach dem Betriebsverfassungs- und Kündigungsschutzgesetz nur aus wichtigem Grund nach erteilter Zustimmung des Betriebsrats zulässig.

Da bei derart eilbedürftigen Entscheidungen, wie der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung, häufig Mängel während der Beschlussfassung durch den Betriebsrat auftreten können und die Fehlerquellen bei der Betriebsratsbeteiligung vor Ausspruch…