Wissenschaftliche Literatur Zivilprozessrecht

Claudia Matusch

Die Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Institut der Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht findet in der Praxis immer häufiger Anwendung, ohne sich jedoch über dessen Zulässigkeit im Einzelnen klar zu sein. Daher werden sowohl die Voraussetzungen als auch die Rechtsfolgen nicht einheitlich bestimmt. Dieses Buch widmet sich diesem Problem.

Mittels unterschiedlicher Fälle wird dargstellt, dass der Gesichtspunkt der Kostengerechtigkeit zur Unabdingbarkeit der Anerkennung der…

Julie Jacobs

Das Internationale Arbeitskampfrecht des Art. 9 der Rom-II-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im Herbst 2007 führte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) einen Streik durch, der zu Lieferschwierigkeiten auch auf ausländischem Staatsgebiet führte. Nach Angaben der EU-Kommission seien aus einigen belgischen Firmen Produktionsstörungen aufgrund fehlender Warenlieferungen aus Deutschland gemeldet worden. Auch der Generalstreik in Belgien im Januar 2012 hat zu erheblichen Verkehrseinschränkungen bis hin zur vollständigen Lahmlegung einzelner Verkehrsbereiche…

Peter Gseller

Die ‚gläserne Decke‘ im Arbeitsrecht – Die Regelungen des AGG im Hinblick auf ihre Effektivität bezüglich der Diskriminierung von Frauen auf dem Weg in die Führungspositionen von Unternehmen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Trotz der zahlreichen europäischen Richtlinien, nationalen Gesetzesentwürfen, Sachver- ständigenanhörungen und staatlichen Maßnahmen hat sich die Situation der Frau im Erwerbsleben und dabei vor allem beim Zugang zu Führungspositionen immer noch nicht hinreichend verbessert. Der Frauenanteil in den Vorstandsetagen der 30 DAX-Unternehmen ist im Vergleich zu den letzten Jahren sogar rückläufig. 2014 sind Frauen mit 5,5 % in der obersten Führungsetage der wichtigsten…

Ann Seibert

Testierfähigkeit und Willensfreiheit

Die Problematik der beweisrechtlichen Vermutung der Testierfähigkeit

Studien zum Erbrecht

Die Untersuchung ist einer näheren Betrachtung der Testierfähigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Aspekts der Willensfreiheit gewidmet. Rechtspraktischer Anknüpfungspunkt der Untersuchung sind Fälle, in denen der Erblasser bei der Testamentserrichtung an einer Demenzerkrankung leidet und deshalb die Unwirksamkeit des Testaments gemäß § 2229 Abs. 4 BGB im Raum steht. § 2229 Abs. 4 BGB soll dann sicherstellen, dass letztwilligen Verfügungen, die nicht mehr Ausdruck…

Marcelo Markus Teixeira

Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien

Analyse der rechtlichen Grundlagen und der Rechtsprechung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der Autor analysiert das Thema der Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien. Dieses Themengebiet ist vor allem mit dem internationalen Privatrecht und der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit verbunden. Die Analyse basiert insbesondere auf zwei unterschiedlichen Aspekten: die rechtlichen Grundlagen der Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien und die Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien aus der Perspektive der Praxis, genauer…

Manuel Wiemeyer

Der Einfluss des Verbraucherschutzes auf die Dringlichkeit einstweiliger Verfügungen im UWG-Wettbewerbsprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das deutsche Zivilprozessrecht dient primär zur Durchsetzung individueller Interessen des Rechtssuchenden. Daher widerstrebt es in vielfacher Hinsicht dem Einfluss parteifremder Drittinteressen, wie etwa Belangen des Verbraucherschutzes.

Die einstweilige Verfügung in UWG-Sachen fordert dieses Problem in besonderem Maße heraus. Schließlich wurde in den Jahren 2004 und 2008 das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb aufgrund europäischer Vorgaben grundlegend…

Dominik Terhalle

Die Reichweite der Rechtskraft klageabweisender Urteile

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Bestimmung der Rechtskraftgrenzen stellt ein zentrales Thema des Zivilprozessrechts dar. Immer wieder sind Grenzfälle zu verzeichnen, die einer umfassenden Auseinandersetzung und Vertiefung bedürfen. Beispielhaft sei auf die Problematik der abgewiesenen (offenen oder verdeckten) Teilklage und des klageabweisenden Versäumnisurteils hingewiesen. Diese Beispiele zeigen die Perspektive der Untersuchung auf: das klageabweisende Urteil. [...]

Andrea Ehlers

Die Behandlung fremdartiger Namen im deutschen Recht

(Kollisions-) rechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung von Art. 47 EGBGB sowie der gemeinschaftsrechtlichen Entwicklungen im Bereich des Namensrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In Zeiten zunehmender Globalisierung und stetig wachsender Mobilität sowie Migration von Personen sieht sich das deutsche Personenstands- und Namensrecht fortlaufend Fragen ausgesetzt, die im Zusammenhang mit fremdartigen Namensformen auftauchen.

So sind in der standesamtlichen Praxis Fälle an der Tagesordnung, in denen ausländische Staatsangehörige im Inland heiraten, eingebürgert werden oder aus sonstigen Gründen namens- bzw. personenstandsrechtlich erfasst…

Alexander Schubert

Einstweilige Maßnahmen im internationalen Warenhandelsrecht

Die Artikel 71–73 des UN-Kaufrechts im Lichte von UNIDROIT-Prinzipien, PECL und DCFR

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

„Time is of the essence“ – dieses Schlagwort hört man im Umfeld des internationalen Handels immer wieder. Insbesondere im grenzüberschreitenden Handel ist es für die Parteien von überragender Wichtigkeit, dass die jeweils andere Seite ihre Verpflichtungen inhaltlich ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt. Dabei stützt kaum eine Industrienation ihren wirtschaftlichen Erfolg so sehr auf einen global vernetzten Exporthandel wie Deutschland. Die deutsche Exportindustrie…

Anna-Gesine Zimmermann

Parteivereinbarungen über die Qualifikationen von Schiedsrichtern

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In der gegenwärtigen öffentlichen Diskussion um die Schiedsgerichtsbarkeit wird oft vergessen, dass gerade die Freiheit in der Auswahl des richtigen Schiedsrichters seit jeher einen wesentlichen Vorteil dieser Methode der alternativen Streitbeilegung dargestellt hat. Die Verfasserin beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik, nämlich mit der Vereinbarung von Schiedsrichterqualifikationen durch die Parteien. Bisher war allerdings unklar, ob und in welchem…