Wissenschaftliche Literatur Zivilprozessrecht

Agatha Schirmer

Die Begründung gleichgeschlechtlicher Elternschaft im materiellen und internationalen Privatrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Immer mehr homosexuelle Paare leben mit Kindern als Familie zusammen. Dieses Buch zeigt, wie die gemeinsame gleichgeschlechtliche Elternschaft rechtlich begründet werden kann. Dabei wird das deutsche materielle Recht betrachtet und insbesondere – nach einem kurzen Überblick über die Rechtslage im Ausland – das deutsche Kollisionsrecht.

Das deutsche materielle Recht kennt nur die Stiefkind- und die Sukzessivadoption. Die Autorin zeigt, dass das de lege lata…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Gundula Bartholomäus

Die führungslose GmbH in Zivilprozess und Insolvenz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk beschäftigt sich mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG). Mit dem MoMiG hat der Gesetzgeber im Jahre 2008 u.a. auf das Phänomen der „Firmenbestattungen“ reagiert. Immer häufiger hatten sich materiell insolvente Gesellschaften mit beschränkter Haftung ihrer Geschäftsführung entledigt, diese ins Ausland verlegt oder faktisch unerreichbar gemacht mit der Folge, dass eine Zustellung unmöglich gemacht, ein…

Christian Wagener

Der Streitgegenstand in der Arzthaftung im Spannungsfeld von Aufklärungs- und Behandlungsfehler

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Soweit sich der Patient aufgrund negativer Folgen aus einer ärztlichen Behandlung entschließt, den Arzt auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, kommen Ansprüche wegen einer nicht dem medizinischen Standard entsprechenden Behandlung ebenso in Betracht wie Ersatzansprüche wegen einer unzureichenden Aufklärung des Patienten im Vorfeld der Behandlung. Diese stellen die beiden tragenden Säulen der Arzthaftung dar und sind damit die beiden möglichen Ausprägungen der…

Alexander Schilling

Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz und die class action im Rechtsvergleich

Untersuchung zur Übernahme von Elementen der securities class action für das deutsche KapMuG

Schriften zum Zivilprozessrecht

Kapitalmarktrechtliche Haftungsfälle stellen für jede Rechtsordnung eine erhebliche Herausforderung dar. In der Regel ist eine unüberschaubare Anzahl von Kleinanlegern betroffen, deren Ansprüche eine individuelle Rechtsverfolgung nicht lohnenswert erscheinen lässt. Zum einen droht dadurch eine Verletzung der Rechtsweggarantie. Zum anderen geht die ordnungspolitische Wirkung der kapitalmarktrechtlichen Haftungsnormen verloren. Die Attraktivität von Sammelklagen besteht…

Torben Reher

Die Haftung von Rechtsmängeln und Immaterialgüterrechte in den Kaufrechten Singapurs, Deutschlands und im UN-Kaufrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Gegenstand der Untersuchung ist die Haftung des Verkäufers für Immaterialgüterrechte. Während das UN-Kaufrecht mit Art. 42 CISG über eine detaillierte Regelung für diesen Bereich verfügt, wird die Haftung im nationalen Kontext häufig der allgemeinen Rechtsmängelhaftung zugeordnet. Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragestellungen behandelt: Welche Schutzrechte können eine Haftung auslösen und wie fügt sich die Haftung für entgegenstehende Schutzrechte in die…

Friederike Stumpe

Parallele Verfahren in der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und bei Investitionsschutzstreitigkeiten

Anwendungsmöglichkeiten des lis pendens Prinzips

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der in den letzten Jahren zu verzeichnende stetige Anstieg von internationalen Handelsschiedsverfahren und Investitionsschiedsverfahren mit immer komplexer werdenden Sachverhalten und Vertragsregelwerken führt auch zu immer mehr parallelen Verfahren, die miteinander in Zusammenhang stehen. Im Zuge der jüngsten Modernisierungswelle vieler Schiedsordnungen wurden Instrumente zur Verbindung zusammenhängender Schiedsverfahren eingeführt, die jedoch nicht erschöpfend sind und…

Eva-Maria Berling

Die Aufrechnung im internationalen Verfahren vor deutschen Gerichten

– im Geltungsbereich der EuGVVO –

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im heutigen Zeitalter des internationalen Rechtsverkehrs und der zahlreichen vertraglichen Beziehungen im Internet hat die Aufrechnung noch mehr an praktischer Bedeutung gewonnen.

Weist der vor einem deutschen Gericht geführte Prozess einen EuGVVO-Auslandsbezug auf, stellt sich die Frage, inwieweit die Berücksichtigung der Aufrechnung im Prozess davon abhängt, dass eine eigene internationale Zuständigkeit des Hauptsachegerichts auch für die Entscheidung über…

Patricia Pielsticker

Die Teilnahme des Rechtsanwalts am elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten

– Entwicklung unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Förderung des ERVs mit den Gerichten –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten“ vom 16.10.2013 sieht ein Bündel von Maßnahmen vor, die schrittweise bis zum 01.01.2022 in Kraft treten sollen und in einer Beschränkung der Anwaltschaft auf den elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten münden. Das wird sich auf die bisherigen Arbeitsabläufe von Anwaltschaft und Zivilgerichten auswirken. Aber welche Anforderungen ergeben sich an den elektronischen Rechtsverkehr aus…

Matthias Müller

Die Digitalisierung der Justiz in Deutschland

Entwicklung und rechtliche Würdigung des EJustizG am Beispiel des Zivilprozesses

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Internet und die digitale Welt sind heutzutage zu einer der wichtigsten Infrastrukturen des 21. Jahrhunderts geworden und stellen die moderne Form der Kommunikation dar. Dieser Trend soll zukünftig auch in den Zivilprozess Einzug halten. Bis zur vollständigen Umsetzung und dem reibungslosen Ablauf eines elektronischen Zivilverfahrens sind jedoch noch etliche Probleme zu lösen. In der vorliegenden Abhandlung setzt sich der Autor mit den Problemen der gesetzlichen…