Wissenschaftliche LiteraturPflicht

Jörg Pamperien

Die Auskunftspflicht des Werkunternehmers über ersparte Aufwendungen gemäß § 649 Satz 2 BGB

Unter Berücksichtigung der gewerblichen Geheimsphäre und verfassungsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem Besteller einer werkvertraglichen Leistung steht das sogenannte "freie Kündigungsrecht" zu, er kann das Vertragsverhältnis jederzeit beenden. Dem Werkunternehmer verbleibt der Anspruch auf volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. In der prozessualen Praxis führt dies zu Problemen, da der Besteller für…

Isabel Weizel

Gutachterkommission und Schlichtungsstellen für Arzthaftpflichten

Studien zur Rechtswissenschaft

Trotz oder gerade wegen des regen Interesses an den Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen für Arzthaftpflichtfragen sind Probleme zutage getreten, die zum Zeitpunkt ihrer Einrichtung noch nicht abzusehen waren und folglich auch keine Berücksichtigung in den diesen Verfahren (bis heute) zugrunde liegenden…

Michael Schmidt

Die Stimmrechtsvertretung durch Kreditinstitute

Überlegungen zu einer eigenen Treuepflicht der Kreditinstitute als Stimmrechtsvertreter gegenüber der AG und deren Aktionären

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Seit etwa 100 Jahren ist die Stimmrechtsvertretung durch Kreditinstitute Gegenstand kritischer Auseinandersetzungen. Die vertretenen Positionen bewegen sich zwischen den beiden Extremen "Machtzusammenballung ohne Kapitalrisiko" und "Vertretungslosigkeit der Kleinaktionäre". Trotz der wiederholten Kritik hat die…

Cornelia Marquardt

Freie Erfindungen im Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit über 80 % stammt die deutliche Mehrheit aller deutschen Erfindungen von Erfindern, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Mit diesen sog. Arbeitnehmererfindungen und den durch sie erreichten technischen Fortschritten sind für die Arbeitgeberunternehmen beträchtliche Einsparungspotentiale verbunden. Zudem können…

Cornelia Stefan Blume

Staatliche Beihilfen in der EG

Die Rechtsschutzmöglichkeiten des Wettbewerbers vor deutschen Gerichten bei Verletzung des Art. 88 Abs. 3 Satz 3 EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Subventionen haben in Deutschland eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Wirtschaftsförderung durch Vergabe von Subventionen wird als notwendige staatliche Aufgabe angesehen, um eine funktionierende Wirtschaft zu gewährleisten. Es gehört es aber zu den Aufgaben der EU, ein System zu schaffen, das den Wettbewerb…

Esther Fronemann

Der Beginn der Erbfähigkeit in Fällen extrakorporaler Befruchtung

Eine Untersuchung zu §1923 II BGB

Studien zum Zivilrecht

Die Fortpflanzungsmedizin macht es heute möglich, Embryonen außerhalb des menschlichen (weiblichen) Körpers zu zeugen und sie später – gegebenenfalls auch nach einer Phase der sog. Kryokonservierung – einer Frau zu implantieren und so eine Schwangerschaft bei dieser herbeizuführen. Diese Möglichkeit wirft eine…

Marianne Rückert

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats

Ein Beitrag zu Zweck und Grenzen der Mitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats stehen seit Jahren schon in der arbeitsrechtlichen Diskussion, ohne dass die Problematik bislang eine Lösung erfahren hätte. Auch die Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes von 2002 hat keine gesetzliche Lösung hervorgebracht, sondern die Anfälligkeit des kollektiven…

Beate Hoffmann

Der Anspruch des Kindes auf Pflege, Erziehung und Bildung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

"Pflege und Erziehung des Kindes sind das natürliche Recht der Eltern und die ihnen zuvörderst obliegende Pflicht", heißt es in Art. 6 II 1 GG. Damit beschreibt das Grundgesetz die Rechtslage maßgeblich aus der Perspektive der Eltern. Auch die Rechtsprechung und das Schrifttum erörtern Problemstellungen zu Pflege,…

Arved Greiner

Die Verhinderung verbotener Internetinhalte im Wege polizeilicher Gefahrenabwehr

Recht der Neuen Medien

Das Internet stellt das Recht der polizeilichen Gefahrenabwehr vor neue, bisher in dieser Weise nicht gekannte Herausforderungen. Insbesondere die Möglichkeit, das Netz zur weltweiten Verbreitung von Inhalten jeglicher Art zu nutzen, lädt auch zum Missbrauch ein. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit der Staat…

Klaus Martin Seubert

Die Jastrowsche Klausel

Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen im Erbrecht und Erbschaftssteuerrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ehegatten, die sich für ein Berliner Testament entscheiden, stehen vor einem Problem: Wie können illoyale gemeinsame Kinder davon abgehalten werden, ihren Pflichtteil nach dem erstversterbenden Elternteil zu fordern? Ein Instrument sind Pflichtteilsstrafklauseln. Die Jastrowsche Klausel ist eine besondere…