Wissenschaftliche Literatur Normierung

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.

Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben ausgleichen ohne neue Schulden aufzunehmen. Auch wenn dieses nachvollziehbare Ziel grundsätzlich breite Zustimmung…

Julien Mahieu

OTT-Kommunikationsdienste im Kontext der Telekommunikationsregulierung

am Beispiel von WhatsApp, Skype und Gmail unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung des Europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation

Schriften zum Kommunikationsrecht

Nicht selten stellen technische Innovationen die bestehende Markt- und Rechtsordnung vor neue Herausforderungen. Dies gilt im besonderen Maße auch für den Telekommunikationssektor, der in den letzten Jahren einen rasanten Umbruch der Telekommunikationsformen erfahren hat. Seit etwa 2012 verdrängen sogenannte Over-the-top-(OTT)-Kommunikationsdienste wie WhatsApp, Facebook Messenger, Viber oder Skype zunehmend die klassischen Telekommunikationsdienste SMS/MMS, Festnetz-…

Andreas Weik

Die freiwillige Jahresabschlussprüfung von Kapitalgesellschaften und bestimmten Personenhandelsgesellschaften in Deutschland

Eine empirische Untersuchung

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

„Mit der Zielsetzung, den Verwaltungsaufwand für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zu reduzieren, wurden mit der neuen Bilanz-Richtlinie 2013/34/EU der Europäischen Union auch die Schwellenwerte für kleine und mittlere Unternehmen angehoben. Damit werden einem größeren Kreis an Unternehmen Erleichterungen in der Finanzberichterstattung gewährt. Eine wesentliche Erleichterung in diesem Kontext ist die mögliche Befreiung kleiner Unternehmen von einer gesetzlichen…

Shila Allabaei

Belehrungspflichten im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Belehrungspflichten nehmen im deutschen Strafprozess eine immer wichtigere Rolle ein. Sie sind Ausdruck der staatlichen Fürsorgepflicht und verdeutlichen das Bewusstsein um die schützenswerten Rechte einzelner Verfahrensbeteiligter.

Die Autorin untersucht die strafprozessualen Belehrungspflichten aus verschiedenen Blickwinkeln. Neben den rechtlichen Grundlagen für Belehrungspflichten im Verfassungs- und Prozessrecht werden die Einflüsse des Rechts der…

Ann-Christin Uhl

Das Notvertretungsrecht im Zivilrecht unter besonderer Berücksichtigung medizinischer Notlagen

Studien zum Zivilrecht

Das deutsche Zivilrecht kennt verschiedene Formen der Stellvertretung. Deren Zweck besteht darin, eine möglichst interessengerechte Umsetzung des Willens eines jeden Einzelnen im Rechtsverkehr zu ermöglichen. Im Gegensatz zur gewillkürten Stellvertretung ergeben sich in den Fällen gesetzlicher Vertretungsregelungen häufig Konflikte mit dem Selbstbestimmungsrecht der vertretenen Person. Dieser Aspekt ist besonders in medizinischen Notlagen empfindlich…

Jan Scheerbarth

Die Auswirkungen einer Umwandlung auf eine anhängige actio pro socio

Studien zur Rechtswissenschaft

Unternehmensumwandlungen sind in der heutigen Wirtschaftswelt allgegenwärtig. Sie ermöglichen es Unternehmen, sich den sich ständig verändernden Marktbedingungen anzupassen und neue Chancen zu nutzen.

Die Dissertation "Die Auswirkungen einer Umwandlung auf eine anhängige actio pro socio" widmet sich den komplexen Zusammenhängen und der Wechselwirkung, die zwischen einer solchen Unternehmensumwandlung und der gleichzeitigen Anhängigkeit einer actio pro socio,…

Sebastian Volk

Regulatorische Ansätze zur Förderung der Mediation

Mediationspflicht und kostenrechtliche Maßnahmen im zivilprozessualen Fokus

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Untersuchung hat die Mediation als Verfahren der alternativen Konfliktlösung gegenüber des und als Ergänzung zum Zivilprozess zum Gegenstand und analysiert dabei ausgewählte Ansätze zur Förderung der Mediation. Im Fokus der Analyse steht dabei neben dem Instrument einer Mediationspflicht auch kostenrechtliche Maßnahmen und damit verbunden Ansätze zur stärkeren und aufgeklärten Einbeziehung der Rechtsanwaltschaft als Verfahrens(wahl)berater und Weichensteller zur…

Fabian Ludwig

Bilanzrecht der ertragsteuerlichen Organschaft

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das „Bilanzrecht der Organschaft“ prägt im Ertragsteuerrecht sowohl die Tatbestandsebene als auch die Rechtsfolgenseite. Als Tatbestandsvoraussetzung stehen der Gewinnabführungsvertrag und dessen tatsächliche Durchführung im Fokus. Der Autor analysiert was als ganzer Gewinn abzuführen ist und welche systematische Rolle die Durchführungsfiktionen im Sinne von § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Sätze 4, 5 KStG und § 14 Abs. 2 KStG einnehmen. Auf der Rechtsfolgenseite wird das…

Christiane Werle

Aktuelle Probleme der Kodifikation des Arzthaftungsrechts

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Am 26.02.2013 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ kurz das „Patientenrechtegesetz“ in Kraft getreten. Als bedeutsamste Neuregelung wurde der Behandlungsvertrag, als eigener Vertragstyp, in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen und in den §§ 630a ff. BGB normiert. Der Gesetzgeber beabsichtigte, durch diese Kodifikation Transparenz und Rechtssicherheit zu schaffen und das Vertrauen zwischen Patienten und Ärzten zu stärken.…

Mechthild Stockmeier

Die Bürgersprache der Stadt Bielefeld in der Zeit von 1578–1747

Eine rechtsgeschichtliche Abhandlung über ihre Inhalte und Bedeutungen sowie ein Vergleich mit dem Stadtrecht von 1214

Rechtsgeschichtliche Studien

Bürgersprachen waren im Mittelalter und der Frühen Neuzeit rechtliche Normierungen, die aufgrund der Selbstverwaltungsautonomie des städtischen Rates das Alltagsleben der Stadtbewohner regelten. Sie waren insbesondere in den Hansestädten zu finden. Sie können als Gesetze, Verordnungen oder Satzungen bezeichnet werden und weisen größtenteils policeyrechtliche Bestimmungen auf. Sie regelten die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Handel und Gewerbe, Lohn- und…