Wissenschaftliche Literatur Schuldrecht

Viktoria Burmeister

Der Umfang des haftungsrelevanten Vermögens im Nachlassinsolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Deutschland wurden im Jahr 2018 rund 110.0001 Insolvenzverfahren beantragt, wovon rund 98.000 eröffnet wurden. Bei lediglich 3800 Verfahren hiervon handelte es sich um Insolvenzverfahren über einen Nachlass oder ein Gesamtgut. Von diesen 3800 Verfahren wurden nur lediglich die Hälfte eröffnet. Dies mag insbesondere an der im Nachlassinsolvenzverfahren erschwerten Möglichkeit der Feststellung einer kostendeckenden Insolvenzmasse liegen. Diese Feststellung gestaltet sich…

Julia Bochis

Die Transitionsklage

Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der erste Gesetzesentwurf einer Transitionsklage geht bereits auf 1894 zurück; das Rechtsinstitut selbst ist noch älter. Dieses zeitliche Anwendungsvermögen spiegelt…

Danjel-Philippe Newerla

Die wettbewerbswidrige Abschöpfung von Telekommunikationsentgelten

Schriften zum Verbraucherrecht

Vor allem im Telekommunikationsbereich hat die moderne Informationsgesellschaft eine Reihe von missbräuchlichen Praktiken von sog. Abofallen im Internet bis hin zu illegalen Glücksspielen hervorgebracht. Das Buch behandelt drei solcher Fallgruppen, nämlich den Einsatz künstlich in die Länge gezogener kostenpflichtiger Telefonwarteschleifen, manipulierte Fernsehgewinnspiele sowie die Veranstaltung von Pokerspielen über das Internet. [...]

Peter Becker

Die Garantiehaftung des Verkäufers im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag

Tatbestände, Rechtfertigung und Grenzen vor und nach In-Kraft-Treten des Schuldrechtsreformgesetzes

Studien zum Zivilrecht

Der Begriff der Garantie hat mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts nahezu inflationär Einzug in das BGB gehalten. War er zuvor im Gesetz nicht zu finden, nennen nun verschiedene Paragraphen den Begriff ausdrücklich.

Bereits vor In-Kraft-Treten der Schuldrechtsreform war der Garantiebegriff im Kaufrecht mit den unterschiedlichsten Rechtsinstituten verknüpft. Zu nennen ist hier insbesondere die Garantiehaftung bei anfänglichem…

Yun Seon Hong

Die Nicht-Akzessorietät der Grundpfandrechte in der grenzüberschreitenden Kreditsicherung

Studien zum Immobilienrecht

Das Kreditsicherungsrecht ist kein juristischer Begriff. Es geht um die Sicherung von Krediten, d.h. Darlehensforderungen, und somit um einen eher an die ökonomische Funktion orientierten Bereich. Dieser passt gerade nicht in die systematischen Kategorien des Zivilrechts, das die von den Pandektisten herausgearbeitete Trennung vom Schuldrecht und Sachenrecht kennzeichnet. Zum Bereich der Kreditsicherung zählen sowohl die obligationenrechtlichen Instrumente der Bürgschaft…

Caroline Charlotte Sohns

Lizenzen in der Rechtekette

Zur Behandlung von urheberrechtlichen Lizenzen im deutschen und englischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Als eines der für das deutsche Zivilrecht charakteristischen deutschen Prinzipien sorgt das Abstraktionsprinzip dafür, dass die dingliche und die zugrundeliegende schuldrechtliche Ebene getrennt betrachtet werden, so dass die dingliche Ebene von Unsicherheiten auf Vertragsebene unberührt bleibt. Hierdurch wird im Rechtsverkehr für ein hohes Maß an Rechtssicherheit gesorgt.

Was heutzutage unumstritten für den Verkehr mit körperlichen Gegenständen ist, wird dafür…

Martin Mues

Ergänzungen und Modifikationen des deutschen Kaufrechts zum Modell des UN-Kaufrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Martin Mues untersucht die Ergänzungen und Modifikationen des deutschen Kaufrechts zum Modell des UN-Kaufrechts. Die zum 1. Januar 2002 in Kraft getretene Schuldrechtsreform war der größte Umbruch, den das Schuldrecht des BGB je erlebt hat. Eine der wichtigsten Quellen der Schuldrechtsreform stellt die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie der EU dar. Hinter dieser wiederum steht in etlichen Punkten eine Anlehnung an das UN-Kaufrecht. Dieser vorgegebenen Anpassung des deutschen…

Michael Ludorf

Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge

Eine Untersuchung der Änderungen im Zivilrecht und ihrer Auswirkungen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Problemen, die durch die Schuldrechtsreform des Jahres 2002, bei der entsprechenden und ergänzenden Anwendung zivilrechtlicher Normen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag entstanden.

Nach einer kurzen Einleitung, die das Untersuchungsziel beschreibt und einem Teil, der durch eine Analyse des § 62 S. 2 VwVfG die dogmatischen Grundlagen für die Anwendung der Regelungen des BGB auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag betrachtet,…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Josefine Stark

Ausschluss und Austritt aus arbeitsrechtlichen Koalitionen

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Tarifvertrag ist eine der wichtigsten Rechtsgrundlagen im deutschen Arbeitsrecht. Daher sind die Verbände, die die Tarifverträge aushandeln, sowie die Mitglieder von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden nicht zu unterschätzende Faktoren im arbeitsrechtlichen Rechtsetzungsprozess. Somit geraten auch Streitigkeiten zwischen den Verbänden und ihren Mitgliedern – Unternehmen auf der einen und Arbeitnehmern auf der anderen Seite – in den Blickpunkt.…