Wissenschaftliche Literatur Schuldrecht

Robert Kessler

Vertrags- und Kommunikationsstörungen im Sportsponsoring

Rechtsfolgen und Ermittlung durch Kommunikations­messung

Sportrecht in Forschung und Praxis

Sponsoren zielen mit ihrem Engagement auf einen Kommunikationserfolg ab. Wird dieses Ziel verfehlt, liegt eine Kommunikationsstörung vor. Die Problematik der Kommunikationsstörungen stellt sich beispielsweise in dem Fall der negativen Äußerungen einiger Athleten des Deutschen Schwimmverbandes (DSV) über die vom Verbandssponsor Adidas bereitgestellten Schwimmanzüge. Das wesentliche Ziel des positiven Imagetransfers konnte infolgedessen nicht mehr erreicht werden. Das…

Stephan Lietzke

Das Rechtsverhältnis zwischen Insolvenzverwalter und Schuldner

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Insolvenzverwalter und Schuldner „haben viel miteinander zu tun“. Gleichwohl sind die zwischen ihnen bestehenden Beziehungen nur rudimentär rechtlich geregelt. Seit langem erscheint daher immer wieder der Topos einer schuldrechtlichen Verbindung in der Diskussion, um vermeintliche oder tatsächliche Regelungslücken schließen oder gewisse Zusammenhänge dogmatisch verdeutlichen zu können.

Nach Klärung der grundlegenden Begriffe werden die Regelungen der InsO, die…

Ilaria Sy

Pflichtverletzung und Vertretenmüssen beim Schadensersatz statt der Leistung

Studien zum Zivilrecht

Die Studie beschäftigt sich mit dem Verhältnis der beiden Tatbestandsmerkmale der Pflichtverletzung und des Vertretenmüssens beim Schadensersatz statt der Leistung nach der Schuldrechtsmodernisierung. Dieser Bereich ist auch nach fast einem Jahrzehnt noch lebhaft umstritten und keinesfalls Rechtsgeschichte: Auf welche der beiden bei § 281 BGB in Betracht kommenden Pflichtverletzungen muss sich das Vertretenmüssen beziehen? Kann die Nichtleistung im Falle der Unmöglichkeit…

Florian Niermeier

Der Teilleistungsbegriff im Leistungsstörungsrecht des BGB

Studien zum Zivilrecht

Leistet der Schuldner nicht oder nicht einwandfrei, so betrifft dieses Leistungsdefizit häufig nur einen Teil der geschuldeten Leistung. Es stellt sich dann sowohl im Fall des Schuldnerverzugs als auch der Unmöglichkeit der Leistung vor allem die Frage, wann der Gläubiger berechtigt ist, Schadensersatz statt der ganzen Leistung zu verlangen und bzw. oder vom ganzen Vertrag zurück zu treten und wann ihm die Totalrechte versagt bleiben, er also auf den so genannten…

Susanne Rödl

Die Auswirkungen des Rechtsstreites zwischen Gläubiger und Hauptschuldner auf die Rechte des Gläubigers gegen den Bürgen

Studien zum Zivilrecht

Als personelle akzessorische schuldrechtliche Sicherheit existiert die Bürgschaft seit Beginn des BGB und unterlag seitdem lediglich kleineren Änderungen. Die akzessorische Haftung gilt von Gesetzes wegen unverändert fort. Trotz dieser Beständigkeit sind jedoch auch heute nicht alle Fragenkomplexe im Rahmen dieser akzessorischen Personalsicherheit umfassend und zufriedenstellend geklärt. Eine dieser Fragen lautet: Wie wirkt sich der Rechtsstreit zwischen Gläubiger und…

Yvonne Lange

Vertragliche Entgeltansprüche aus betrieblicher Übung

– insbesondere gegenüber bisher noch nicht unmittelbar begünstigten Arbeitnehmern –

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Kaum ein Grundsatz aus der Rechtsprechung in Arbeitssachen hat einen so hohen Bekanntheitsgrad in der betrieblichen Arbeitswelt erlangt wie die Rechtsfigur der betrieblichen Übung mit einer mehr als 75-jährigen Tradition. Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema sind nahezu unüberschaubar. Dieses Buch wendet sich daher einem Thema zu, das anscheinend hinreichend durchleuchtet ist. Gleichwohl gibt es mehr als zehn Jahre nach der Schuldrechtsmodernisierung, die zum…

Marco Bertl

Das Recht der Wertsicherungsklauseln in Deutschland

Geschichte und aktuelle Probleme

Studien zum Vertragsrecht

Die mangelnde Stabilität des Geldwertes kann vor allem bei langfristigen Schuldverhältnissen die Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung beeinflussen. Insbesondere Geldgläubiger bedienen sich daher eines auf Interessenausgleich und Wertanpassung gerichteten Korrektivs, den Wertsicherungsklauseln, um Geldsummenschulden gegen inflationäre Risiken abzusichern und wertbeständig zu halten. Wertsicherungsklauseln stellen damit einen ganz wesentlichen Problemkreis auf dem…

Philipp Theodor Macke

Ertragsteuerliche Organschaft im grenzüberschreitenden Unternehmensverbund

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Im Rahmen dieser Veröffentlichung werden besondere Probleme bei der Bildung ertragsteuerlicher Organschaften (§§ 14 ff. KStG, § 2 Abs. 2 GewStG) unter Beteiligung ausländischer Gesellschaften untersucht und vor dem Hintergrund europarechtlicher Grundfreiheiten sowie abkommensrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsätze kritisch gewürdigt.

Der Abschluss eines Gewinnabführungsvertrags zwischen Muttergesellschaft als Organträgerin und Tochtergesellschaft als…

Theresa Johanna Ehlen

Nutzungsersatz im kaufvertraglichen Mängelgewährleistungs- und Widerrufsrecht

Studien zum Zivilrecht

Regelungen zum Nutzungsersatz finden sich in den verschiedensten Bereichen des deutschen Zivilrechts. Auch der EuGH musste sich in den letzten Jahren immer häufiger mit dem Bereich der Nutzungen befassen, so z. B. in den viel beachteten Fällen Quelle und Pia Messner. Auf dieser Grundlage beschäftigt sich die Autorin mit diesem Thema und untersucht, ob das Konzept des Nutzungsersatzes in sich stimmig ist und sich sinnvoll in die Rechtsordnung einfügt. Dabei werden…

Malte Schulz

Geltungserhaltende Reduktion formularvertraglicher Schönheitsreparaturklauseln

Studien zum Zivilrecht

Die Übertragung der grundsätzlich dem Vermieter obliegenden Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist gängige Praxis in Formularmietverträgen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat jedoch in den vergangenen Jahren zahlreiche Schönheitsreparaturklauseln wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters für unwirksam erklärt und Ansprüche des Vermieters zur Kompensation für die nicht wirksam übertragene Pflicht zur Durchführung der…