Wissenschaftliche LiteraturPatentJura

Katharina Telg gen. Kortmann

Die Neuordnung der europäischen Patentgerichtsbarkeit

Entwicklungen und Perspektiven der Streitregelung auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Arbeit behandelt Perspektiven und Probleme im Zusammenhang mit den Plänen für eine Reform der europäischen Patentgerichtsbarkeit.

Eingegangen wird zunächst auf die historische Entwicklung des europäischen Patentrechts. Im Anschluss analysiert die Verfasserin ausführlich die Probleme des bisherigen…

Tilman Rademacher

Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht

Zur Notwendigkeit einer regulierten Ausbildung an der Schnittstelle zwischen Rechtswissenschaft und Informationstechnologie

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

„Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht“ ordnet die Bedeutung des Datenschutzbeauftragten nach Art. 37 bis 39 DSGVO ein. Die hohen gesetzgeberischen Anforderungen an das Können der Berufsträger wird der deutlich dahinter zurückbleibenden Bedeutung der Datenschutzbeauftragten in der Praxis…

Michael Reichle

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]

Michael Marc-Phillip Potthoff

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe…

Michael De Wei

Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position

A Law and Economics Perspective

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

The conflict and coordination between intellectual property law and competition law is a long-standing subject of discussion in both legal and economic fields. In the context of SEPs (standard essential patents), this conflict has been made more prominent and complicated. From an economic perspective, SEP holders…

Michael Klaus R. Liedl

Vorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung eines Gemeinschaftspatents scheitert seit Jahrzehnten.

Indessen hat sich die von der Europäischen Gemeinschaft völlig unabhängige Europäische Patentorganisation sehr erfolgreich zur zentralen Stelle für technische Innovation in Europa entwickelt. [...]

Michael Albrecht Götz von Olenhusen / Thomas Gergen (Hrsg.)

KREATIVITÄT UND CHARAKTER –
Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen

Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint.

Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, Frohne,…

Michael Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach…

Michael Jennifer Lenzen

Patente und Lizenzen im Umwandlungssteuerrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von nationalen und europäischen Umwandlungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht die bilanzielle Behandlung und Besteuerung von Patenten und Lizenzen des Betriebsvermögens zum Umwandlungszeitpunkt im Rahmen verschiedener nationaler und grenzüberschreitender (Hinaus-) Umwandlungskonstellationen innerhalb eines Kapitalgesellschaftskonzerns im Kontext der neueren…

Michael Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen…