Wissenschaftliche LiteraturPatentJura

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die…

Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH

Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen…

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue…

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen…

Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen…

Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Bundesrepublik Deutschland und Volksrepublik China im Vergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ausgestaltung des deutschen Zivilrechts beeinflusst längst die chinesische Gesetzgebung. Auch im Bereich des Arbeitnehmererfindungsrechts haben das ArbEG, die Vergütungsrichtlinie sowie der jüngst gescheiterte Referentenentwurf in Deutschland das Interesse der chinesischen Ministerien zuständig für geistiges…

Gewerbliche Schutzrechte im Kontext der neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung (Basel II)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die neue Baseler Eigenkapitalvereinbarung – kurz Basel II – bewegt wie wohl kein anderes Thema derzeit Banken und Unternehmen gleichermaßen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht dabei die Einschätzung der Unternehmensbonität durch das so genannte Rating. Wie steht es um die Zukunfts- und…

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer

Studien zur Rechtswissenschaft

Der IT-Mitarbeiter ist in aller Munde – der Bedarf an Programmierern und Arbeitskräften mit Computerkenntnissen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Aber auch unabhängig von dem praktischen Beschäftigungsbedürfnis von Computerprogrammierern hat kaum ein anderes Ergebnis geistiger Tätigkeit die…

Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten

Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der…

Das Recht der Verwertungsgesellschaften in Deutschland, Großbritannien und Frankreich

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit befasst sich mit den urheberrechtlichen Regelungen für Verwertungsgesellschaften in Deutschland, Großbritannien und Frankreich und versucht, für Deutschland verbesserte Regelungen zu entwickeln. Hierbei geht die Arbeit von den Vorschlägen des GESAC-Verhaltenskodex` aus. In der GESAC haben sich u.a. die…