Wissenschaftliche LiteraturInsOJura

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach…

Christian Meyland

Die Sanierungsbescheinigung und ihr Aussteller nach § 270b InsO

Eine Untersuchung zur besonderen Voraussetzung des Schutzschirmverfahrens unter kritischer Berücksichtigung von IDW-Standards

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dem viel beachteten Schutzschirmverfahren nach § 270b InsO unternimmt der Gesetzgeber den Versuch, den Verfahrensbeteiligten ein vorbereitendes und weitgehend autonomes Sanierungsinstrument im Rahmen der Insolvenzordnung zur Verfügung zu stellen. Die wesentliche Voraussetzung dieses Verfahrens ist die Vorlage…

David Rump

Zur persönlichen Haftung bei insolventen Gesamthandsgemeinschaften am Beispiel der OHG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Gesellschafter von Personengesellschaften haften nach § 128 HGB grundsätzlich unbeschränkt mir ihren Privatvermögen für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft. Dabei erlangt die persönliche Haftungsanordnung ihre eigentliche Bedeutung dann, wenn die Gesellschaft zahlungsunfähig ist oder die Zahlungsunfähigkeit…

Stefan Spies

Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte…

Marcus Eggert

Gesellschafter-Nutzungsüberlassung in der Insolvenz der Gesellschaft

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG), das am 01. November 2008 in Kraft trat, wurde das alte Eigenkapitalersatzrecht abgeschafft. Gleichzeitig wurden die Regelungen betreffend die Gesellschafterdarlehen in § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO überführt. Erst auf der…

Alexandra Bai

Die Freigabe im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Freigabe eines Gegenstandes aus der Insolvenzmasse durch den Insolvenzverwalter wirft eine Vielzahl sowohl allgemeiner insolvenzrechtlicher als auch gesellschafts- und ordnungsrechtlicher Probleme auf.

Im ersten Abschnitt werden neben der Rechtsnatur die unterschiedlichen Erscheinungsformen der Freigabe…

Monika Oerther

Verwertung des mit Absonderungsrechten belasteten Schuldnervermögens in der Insolvenz nach §§ 165 ff InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Es wird ein Überblick über die Möglichkeiten der Verwertung des Schuldnervermögens, das mit Absonderungsrechten belastet ist, gegeben. Die Aufarbeitung der Problematik erfolgt dabei neutral, so dass sie sowohl für Insolvenzverwalter, als auch für Gläubiger gedacht sein könnte. Dabei werden Vorgehensweisen und…

Katja Roth

Filmrechte in der Insolvenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

In den letzten Jahrzehnten hat sich die Medienlandschaft grundlegend gewandelt. Während die Filmauswertung früher auf Kinos und wenige Fernsehsender beschränkt war, hat sich diese mit der Entwicklung neuer Abspieltechniken wie z. B. der DVD und des Internets sowie einer enormen Vergrößerung der Anzahl an…

Jan Hendrik Weigelt

Sicherungsanordnungen gegenüber aus- und absonderungsberechtigten Gläubigern

gemäß §21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Fortgeführte Unternehmen führen in der Insolvenz im Regelfall zu einer höheren Befriedigungsquote der Gläubiger als eine Zerschlagung. Die Fortführung gilt jedoch gemeinhin als eine der schwierigsten Aufgaben, die ein vorläufiger Insolvenzverwalter zu bewältigen hat. Der Gesetzgeber hat deshalb zur Förderung der…

Thore Jensen

Grundfragen des Rechts der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anfechtbarkeit von Unterlassungen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber der KO hatte die Unanfechtbarkeit von Unterlassungen wesentlich mit der Erwägung begründet, dass man zwar eine (gläubigerbenachteiligende) positive Rechtshandlung durch Anfechtung beseitigen könne, dass es aber willkürlich sei, ein Nichtgeschehenes geschehen zu machen. Diese Bedenken hatte der…