Wissenschaftliche LiteraturstimmungJura

Robert Weniger

Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen

Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG

Studien zum Völker- und Europarecht

Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die…

Christian Post

Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten

Zugleich eine Untersuchung des §15 a PolG NW

Studien zum Verwaltungsrecht

Neben beispielsweise der Rasterfahndung und dem genetischen Fingerabdruck ordnet sich die polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten, an welche die Hoffung als neue Wunderwaffe in der Kriminalitätsbekämpfung geknüpft wird, in die Maßnahmenreihe zum Thema der Inneren Sicherheit ein. [...]

Tilmann Peters

Anlassunabhängige Personenkontrollen

Zur Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den Polizeigesetzen der Länder und im Bundesgrenzschutzgesetz

Studien zum Verwaltungsrecht

Kaum eine Thematik des Polizeirechts hat Rechtsprechung und Literatur in der jüngsten Zeit so beschäftigt wie die Möglichkeit so genannter anlassunabhängiger Personenkontrollen. In einer Reihe von Landespolizeigesetzen und im Bundesgrenzschutzgesetz wurden in den letzten Jahren entsprechende Ermächtigungsgrundlagen…

Claudia Heser

Works Councils in Großbritannien

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Works councils haben in der englischen Arbeitswelt in den vergangenen Jahren mehr und mehr an Bedeutung gewonnen. Eine Ursache ist die fortschreitende Harmonisierung des Arbeitsrechts in der Europäischen Union. So haben nicht zuletzt die EU-Richtlinien zur Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen und…

Margit Böhme

Personalvertretungsrecht zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Personalvertretungsrecht steht im Spannungsfeld zwischen einer möglichst an das Betriebsverfassungsrecht angeglichenen Beteiligung der Personalräte und den Anforderungen, welche sowohl das Demokratieprinzip als auch das Rechtsstaatsprinzip an die Reichweite der Beteiligungsrechte stellt. [...]

Richard Baron

Zur Frage der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einsatzes verdeckt ermittelnder Personen und Vorschlag einer umfassenden gesetzlichen Regelung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz verdeckt ermittelnder Personen beschäftigt schon seit geraumer Zeit immer wieder die höchstrichterliche Rechtsprechung. Es dürfte wohl kaum eine andere Ermittlungsmethode geben, in deren Dunstkreis ebenso viele kontroverse Diskussionen geführt werden. Um so erstaunlicher ist es, daß eine Klärung der…

Frank Lüthe

Zur Strafbarkeit eigenmächtiger Leichenteilentnahmen durch Ärzte gemäß § 168 Abs. 1, 1. Alternative StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit jeher beschäftigt den Menschen der Gedanke, daß er nach seinem Tod nicht mehr Herr über seinen Leib ist.

Der Tod des Menschen stellt den Gesetzgeber - und mit ihm den Juristen - vor schwierige Aufgaben. Es sind Entscheidungen zu treffen und Wertungen zu fällen, die in die Grenzbereiche der Medizin,…

Christiane Elisabeth Jüntgen

Die Fernüberwachung im Umweltrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

In einer immer mehr technikorientierten Gesellschaft stellt sich das Problem, wie der Einsatz dieser neuen Techniken juristisch zu bewerten ist. Das Buch setzt sich mit einer in der umweltrechtlichen Überwachung vordringenden neuen technikorientierten Überwachungsmethode auseinander, der…

Michael Terwiesche

Die Begrenzung der Grundrechte durch objektives Verfassungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Zur Begrenzung von Grundrechten durch objektives Verfassungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich Stellung bezogen.

In seinem Beschluss vom 26. Mai 1970, in jenem Verfahren ging es um Verfassungsbeschwerden von Soldaten gegen Disziplinarverfügungen, stellte es fest, dass nur kollidierende…