Wissenschaftliche Literatur Grundrechtsschutz

Felix Burgkardt

Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes im Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht ragt das unionsrechtliche Datenschutzrecht immer weiter in den mitgliedsstaatlichen Grundrechtsschutz hinein. Diese…

Hannes Berger

Sächsisches Archivgesetz

Kommentar

Recht der Neuen Medien

Die öffentlichen Archive spielen im modernen Informationsstaat eine wichtige Rolle. Anstatt nur der Speicher alter und vergessener Akten zu bleiben, entwickeln sie sich immer mehr zu vernetzten Informationsdienstleistern für Staat, Forschung und Gesellschaft. In Zeiten des E-Governments, der elektronischen Aktenführung und der Informationsfreiheit des Bürgers kommt den rechtlichen Grundlagen des Archivwesens eine große Bedeutung zu. Dieser Gesetzeskommentar zum…

Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

Alexander Mahnke

Grundrechte und libertés publiques

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des Grundrechtsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland und in der V. Französischen Republik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen über gemeinsame Verfassungstraditionen (Art. 5 der Präambel der Charta der Grundrechte). Zu diesen gehört ein hoher Mindeststandard des Grundrechtsschutzes. Dies ist die Ausgangsbeobachtung, vor deren Hintergrund die Studie den Schutz der deutschen Grundrechte und der französischen liberts publiques vergleicht.

Zunächst wird die Frage geprüft, welche Rechtsquellen den Grundrechten und liberts publiques zugrunde…

Stefanie Hauk

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass ein gewisses Gefährdungspotenzial des staatlichen Zugriffs auf private Daten besteht. Die nahezu grenzenlosen Prüfungskompetenzen der Rechnungshöfe scheinen…

Eva Krodel

Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Rundfunkorganisation in Großbritannien im Lichte der Rundfunkfreiheit

Eine Untersuchung in vergleichender Perspektive zum deutschen Recht

Schriften zum Medienrecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention hat Leitfunktion für den Grundrechtsschutz in Europa. Auch in Großbritannien kommt ihr über den Human Rights Act eine Schlüsselrolle zu. Die Abhandlung widmet sich der speziellen Frage, inwieweit die Strukturen der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Rundfunkorganisation in Großbritannien dem Konzept der von der EMRK geprägten Rundfunkfreiheit entsprechen. Der Blick auf das deutsche Recht wird vergleichend einbezogen.…

Gerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)

Öffentliches Recht im Wandel

Liber amicorum Armin Dittmann

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?

Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit

Hans Schlarmann und Daniel Couzinet
Vertrauensschutz und Grundrechtsschutz öffentlich-rechtlicher Körperschaften – dargestellt am Beispiel…

Michael Kleinmann

Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte kommunaler Wahlbeamter

– unter besonderer Berücksichtigung des rheinland-pfälzischen Landesrechts –

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Nebentätigkeiten von Beamten sowie die dadurch eröffneten Möglichkeiten zur Erzielung von Nebeneinkünften sind traditionell in der öffentlichen Meinung negativ besetzt. Dazu trugen auch die in den letzten Jahren bekanntgewordenen Fälle verschiedener Bürgermeister, Landräte oder Beigeordneter bei, die durch Mandate in Aufsichtsräten oder anderen Organen kommunaler Unternehmen erhebliche Zusatzverdienste erzielen konnten. Insofern kam es immer wieder zu Initiativen…

Maria Stanoeva

Das Verhältnis von internationalen Menschenrechtsgewährleistungen und nationalen Grundrechten in der BRD und der Republik Bulgarien

Ein Vergleich am Beispiel der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch behandelt die Wirkung der Europäischen Menschrechtskonvention in den Rechtsordnungen zweier europäischer Staaten: In einem alten Konventionsstaat wie der BRD und in einer jungen Demokratie wie der Republik Bulgarien, wobei der Schwerpunkt der Studie auf den maßgeblichen Entwicklungen der letzteren liegt. Die Untersuchung bietet den Leserinnen und Lesern des deutschsprachigen Raums einen Zugang zu einem osteuropäischen Staat aus dem slawischen Rechtsraum und…

Christian Rühr

Forschung mit Mitteln Dritter

Universitäre Forschung im Spannungsfeld zwischen Selbst- und Fremdsteuerung

Schriften zum Hochschulrecht

Drittmittel bilden derzeit für zahlreiche universitäre Forschungsvorhaben eine unverzichtbare, zugleich aber umstrittene Finanzierungsgrundlage. In verfassungsrechtlicher Hinsicht stellen sich etwa die Fragen, inwieweit die Drittmittelfinanzierung generell oder zumindest ihre konkrete Ausgestaltung mit dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit vereinbar sind.

Welchen potentiellen Grundrechtsschutz vermittelt Art. 5 Abs. 3 GG der universitären…