Philipp HammerichSchutz vor aufgedrängten Informationen im Internet und in der E-Mail-Kommunikation durch die negative Rezipientenfreiheit

Zum Inhalt

Die Studie ist darauf ausgerichtet, einen Schutz vor aufgedrängten Informationen durch die negative Rezipientenfreiheit darzulegen.

Der Bürger ist in unserer Gesellschaft fast in jeglichen Lebensbereichen verschiedensten Informationen ausgesetzt. Die Bedeutung und Fülle solcher Informationen in unseren täglichen Lebensbereichen wird schon anhand des Bildes deutlich, das ein objektiver Beobachter von unserer Umwelt haben muss. Insbesondere in Großstädten ist das Stadtbild geprägt von einer Flut von Informationen in allen denkbaren Variationen, die auf den Einzelnen einwirken. Selbst im persönlich individuellen und privaten Bereich, wie der Wohnung des Bürgers, setzt sich dies über Massenkommunikationsmittel wie Fernseh- und Hörfunk oder auch das Internet, aber auch über persönliche Kommunikationsmittel wie Briefkasten, Fax, BTX, Telefon, SMS, MMS, E-Mail fort.

Ein Großteil dieser Informationen sind im weitesten Sinne Werbeinformationen, insbesondere mit kommerziellen Inhalten, welchen von den Empfängern häufig unerwünscht sind. Man denke in diesem Zusammenhang nur an die tägliche Werbepost im Briefkasten oder die Werbesendungen im Fernsehen, Radio sowie Werbeanzeigen in Zeitungen, Zeitschriften oder auf Webseiten im Internet.

Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt in einem Schutz vor solchen aufgedrängten Informationen im Internet und in der E-Mail-Kommunikation. Das Aufdrängen von Informationen erfolgt in diesen Bereichen überwiegend durch Spam-E-Mails, aber des Weiteren beispielsweise auch durch Pop-ups oder Bannerwerbung auf Webseiten.

Der Verfasser legt zunächst dar, inwieweit das Grundrecht der negativen Rezipientenfreiheit einen rechtlichen Schutz bietet. Ein rechtlicher Schutz vor aufgedrängten Informationen besteht schon weitgehend. Die Problematik eines realen Schutzes der Empfänger liegt jedoch darin begründet, dass die Absender solcher Informationen häufig aus Ländern operieren, in denen ein Schutz durch das deutsche Recht nicht durchsetzbar ist. Daran anknüpfend wendet sich der Verfasser der Frage zu, welche Möglichkeiten es für die Empfänger gibt, sich außerhalb eines rechtlichen Schutzes zu schützen. Dabei wird vor allem ein sozialer und technischer Schutz relevant. Dabei wird abschließend darauf eingegangen, welchen Schutzauftrag den Staat aus dem Grundrecht der negativen Rezipientenfreiheit trifft, seine Bürger bei einem derartigen Schutz zu unterstützen.

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