Wissenschaftliche LiteraturGewährleistungsverantwortungJura

Maria Schäfer

Die koordinierte Bedarfsplanung der Elektrizitätsnetze als Anwendungsfeld staatlicher Gewährleistungsverantwortung

Schriften zum Energierecht

Die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien und der Ausstieg aus der Kernenergie führen zu grundlegenden Veränderungen in der deutschen Stromversorgung. An die Stelle verbrauchsnah errichteter Großkraftwerke treten wetterabhängige Erzeugungsanlagen, die aufgrund ihrer Standortgebundenheit fernab…

Holger Traub

Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.

Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg…

Ruben Diemo Etzold

Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und…

Viktoria Kaplun

Entscheidungsspielräume des Netzbetreibers im EEG unter besonderer Berücksichtigung des Vorrangprinzips und des Einspeisemanagements

Schriften zum Energierecht

Bis 2030 sollen Erneuerbare Energien nach der Vorstellung des Gesetzgebers rund 50 % der Stromversorgung in der Bundesrepublik abdecken – Tendenz steigend. Regenerativ erzeugter Strom soll dabei unter dem Fördergedanken des Vorrangprinzips aus dem Wettbewerb zu sonstigem Strom herausgenommen und an die…

Markus Peter

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den…

Arne Christian Heindorf

Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften

Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.

Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit…

Michael Frühmorgen

Daseinsvorsorge und Wettbewerb im Telekommunikationsrecht

Eine Untersuchung zu Kontinuität und Wandel staatlicher Verantwortung für Telekommunikation unter besonderer Berücksichtigung der TKG-Novelle 2004

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Technologische Innovationen und ein globalisiertes wirtschaftliches Um-
feld haben den Telekommunikationssektor in den letzten Jahrzehnten
geprägt. Schlagworte wie Privatisierung, Wettbewerb, Regulierung und
staatliche Gewährleistung bestimmen seitdem die öffentliche und
wissenschaftliche Diskussion.…