Wissenschaftliche LiteraturStaatsrecht

Jürgen Beschorner

Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger

Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen

Studien zum Sozialrecht

Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken…

Christian Köhr

Der Einsatz Wehrpflichtiger zur Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Am 12. Juli 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass deutsche Streitkräfte jenseits der Grenzen der Landes- und Bündnisverteidigung im Ausland eingesetzt werden dürfen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann danach aufgrund von Art. 24 II GG in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgen. Dabei sind…

Hanno Pfeil

Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Gesamtheit aller Fraktionsmitglieder…

Thomas Karst

Das Allgemeine Staatsrecht im Rahmen der Kronprinzenvorträge des Carl Gottlieb Svarez

unter besonderer Berücksichtigung des Strebens nach Glückseligkeit

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Kronprinzenvorträge, die der preußische Beamte Carl Gottlieb Svarez in den Jahren 1791/92 vor dem künftigen Preußenkönig Friedrich Wilhelm III. gehalten hat, stellen das bedeutendste geistige Vermächtnis des Dozenten dar.

Die Arbeit befasst sich im wesentlichen mit dem Teil der Kronprinzenvorträge, der…

Thomas Albrecht Muser

Harmonisierung des Wehrrechts in Europa

Rechtsvergleich der Wehrrechtssysteme Deutschlands und Großbritanniens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen der europäischen Einigung gewinnt auch die Forderung nach europäischen Streitkräften zunehmend Bedeutung.

Zum einen haben sich die Mitgliedstaaten zu einer verstärkten Zusammenarbeit im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet, die auch die Schaffung einer…

Jürg Kasper

Die Schulden der Dritten Republik

Aktuelle Verbindlichkeiten des Freistaates Thüringen gegenüber dem ehemaligen Herzogtum Sachsen-Meiningen

Studien zur Rechtswissenschaft

Ansprüche der Erben eines ehemaligen Thüringer Herzogtums gegenüber dem Freistaat Thüringen?

Unter der Berücksichtigung eines über 80 Jahre alten Vertrages zwischen dem Herzöglichen Haus und dem Gliedstaat des Deutschen Reiches mutet die Fragestellung nicht mehr gewagt an. Der vertraglich vereinbarte…