Wissenschaftliche LiteraturStaatsrecht

Gestaltung unserer Zukunft: Turbulenzen und Öffentliche Meinung

Shaping our Future: Turmoil and Public Opinion

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Wahlen in der Demokratie sollen die Zukunft eines Landes auch in weltweit turbulenten Zeiten bestimmen. Die Bundestagswahl 2017 hat nicht zu stabilen politischen Verhältnissen geführt. Kleinere Parteien, mit stark unterschiedlichen Zielen, könnten die Regierungspolitik wesentlich, auch negativ, beeinflussen. Wo die…

Römisches Recht bei Titus Livius

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Werk des Livius auf Quellen über das römische Recht zu untersuchen ist schon deshalb schwierig, weil von den 142 Büchern Gesamtwerk von „ab urbe condita“ nur noch 35, die Bücher 1–10 bis 293 a. C. und 21–45 (ab 41 mit Lücken) von 218 bis 167 a. C., übrig sind und einige weitere Bruchstücke, die in…

Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren

Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland übermittelt werden, wenn…

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext

Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen…

Die Berücksichtigung von Opferinteressen in der Straftheorie

Studien zur Rechtswissenschaft

Menschen, die durch einen anderen verletzt wurden (ergo: Opfer), wollen, dass dieser Mensch (ergo: Täter) dafür bestraft wird. Dieses individuell empfundene Bedürfnis, das sog. Genugtuungsbedürfnis, resultiert nicht aus dem Umstand, dass eine Norm verletzt wurde, sondern daraus, dass das Opfer selbst verletzt…

Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde…

Sky Marshals in der Zivilluftfahrt

Rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Flugsicherheitsbegleitern an Bord deutscher Luftfahrzeuge

Studien zur Rechtswissenschaft

Der internationale Luftverkehr sieht sich seit dem 11. September 2001 einer völlig neuen Bedrohungslage ausgesetzt, die zu einem Paradigmenwechsel im Umgang mit den terroristischen Gefahren für die Luftfahrt führte. Während von den westlichen Regierungen und Fluggesellschaften bisher eine Deeskalationsstrategie im…

Rechtsfragen der Erst- und Zweitverleihung des öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Autorin befasst sich mit dem öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 5 S. 2 WRV, der allen antragstellenden Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften unter bestimmten Voraussetzungen offensteht. Untersucht werden dabei einerseits bereits bekannte Probleme der…

Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt

Studien zur Rechtswissenschaft

„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des „Nationalsozialistischen Untergrunds…

Grundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen

– Neue Lösungsansätze –

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei…