Wissenschaftliche LiteraturMenschenrechteJura

Lars Niesler

Angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor untersucht das Recht auf angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß, dessen Anspruchsgrundlage, Inhalt und Durchsetzbarkeit. Er beleuchtet den Anspruchsgrund anhand des Grundgesetzes und des Art. 6 Abs. 1 EMRK. Die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und EGMR wird einer kritischen Prüfung…

Wibke Unkel

Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der neueren Rechtsprechung der bundesdeutschen Verwaltungsgerichte

Eine Untersuchung am Beispiel des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.12.1999 - 4 CN 9.98 - zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 E

Studien zum Verwaltungsrecht

Im Blickfeld der Untersuchung stehen eine Reihe verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, bei denen Art. 3 EMRK und Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK von Bedeutung waren oder es zumindest hätten sein sollen. Ziel der Untersuchung war es herauszufinden, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung mit…

Petra Warnken

Das Verhältnis der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

1953 trat als Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen des Zweiten Weltkrieges die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in fünfzehn europäischen Staaten in Kraft. Mit dem Fall der Berliner Mauer begann der Umbruch in Europa und die Zahl der Vertragsstaaten der EMRK…

Thomas Claer

Negative Staatlichkeit

Von der „Räuberbande“ zum „Unrechtsstaat“

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Die negative Bewertung einzelner Staaten oder Staatstypen hat in der abendländischen Geistesgeschichte Tradition: Bereits Augustinus (354-430) bezeichnete Reiche ohne Gerechtigkeit als „Räuberbanden“. Seitdem haben sich Philosophie und Staatstheorie zwar immer wieder, doch nur am Rande und kaum systematisch dieser…

Dirk Bornemann

Die Bedeutung der Grundrechtsquellen für den Grundrechtsschutz und für Grundrechtskollisionen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Eine Analyse der Struktur des gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Grundrechtsschutz der Europäischen Gemeinschaft unterscheidet sich strukturell erheblich vom nationalen Grundrechtsschutz in den Mitgliedsstaaten. Im Verhältnis zum deutschen Grundrechtsschutz liegt beispielsweise eine wesentliche Unterscheidung darin, daß die Gemeinschaft nach wie vor nicht über einen eigenen,…

Daniela Voss

Rechtsfragen der Keimbahntherapie

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Gesetz zum Schutz von Embryonen (Embryonenschutzgesetz EschG) trat am 1. Januar 1991 in Kraft. Damit reagierte der Gesetzgeber auf die neuen Möglichkeiten der Fortpflanzungsmedizin und Humangenetik mit seiner schärfsten Waffe, dem Strafrecht. Die Auswirkungen des Embryonenschutzgesetzes sind außerordentlich…

Dieter Kugelmann

Grundrechte in Europa

Parallele Geltung aufgrund ihrer Rechtsquellen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Grundrechte werden europäisiert. Wie alle anderen Rechtsbereiche müssen auch sie sich den Herausforderungen der europäischen Einigung stellen. Änderungen betreffen jeden einzelnen Bürger und vor allem die Gerichte. Die Grundrechte des Grundgesetzes stehen neben der Europäischen Menschenrechtskonvention - und…