Wissenschaftliche LiteraturZieleJura

Felix Bart Tietmeyer

Die Reform des kommunalen Haushaltsrechts von 1974

Eine wertende Untersuchung der Ziele, der Durchführung und Inhalte mit einem Ausblick auf die jüngsten Reformbestrebungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Kommunen und ihre Haushalte sind angesichts ihrer desaströsen Finanzlage einmal mehr in den Focus der öffentlichen Wahrnehmung geraten. Gewerbesteuerpflicht für Freiberufler und andere Vorschläge beschäftigen Politiker und die Öffentlichkeit. Erreicht werden soll damit eine bessere Finanzausstattung der…

Felix Bart Tobias Haßel

Hoheitliches Handeln als Verstoß gegen EU-Kartellrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Kartellverbot des Artikels 81 EG Vertrag richtet sich an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen. Verstöße gegen diese Norm werden von den Wettbewerbsbehörden normalerweise untersagt. Aus Gründen der Rechtssicherheit kann kartellverbotswidriges Verhalten der Unternehmen jedoch nicht sanktioniert werden, wenn…

Stefanie Boese

Ausländer im Strafvollzug

Die Auswirkungen ausländerrechtlicher Maßnahmen auf die Realisierung des Vollzugszieles

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Mitte der 90er Jahre liegt der Anteil von Strafgefangenen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit unter den Strafgefangenen im bundesdeutschen Strafvollzug insgesamt bei über 20 %. Er hat sich somit seit dem Inkrafttreten des Strafvollzugsgesetzes im Jahre 1977 nahezu vervierfacht. [...]

Stefanie Oliver Lohse

Das Recht auf Wasser als Verpflichtung für Staaten und nichtstaatliche Akteure

Art. 11 Abs. 1, Art. 12 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Auch im 21. Jahrhundert steht die Wasserversorgung als eines der schwerwiegendsten Entwicklungsprobleme unverändert auf der politischen Agenda der internationalen Staatengemeinschaft. Die zuletzt auf dem Weltgipfel in Johannesburg 2002 bekräftigten Millenniums-Ziele sehen diesbezüglich vor, den Anteil der Menschen…

Pia Antweiler

Instrumentalisierung staatlicher Auftragsvergabe für politische Zwecke

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bund, Länder und Gemeinden sehen die Vergabe öffentlicher Aufträge immer häufiger als Mittel der Wirtschaftsbeeinflussung an. Mit der Auftragsvergabe verfolgen sie vielfältige Ziele sozial- oder allgemeinpolitischer Art. Sie machen z.B. die Auftragsvergabe davon abhängig, dass den Arbeitnehmern im Betrieb des…

Heinz-Jürgen Sattler

Die Wertigkeit der konzeptionellen und präskriptiven Regelungen des SGB 1 im System sozialrechtlicher Rechtsfindung

Eine analytische Rezension der höchstrichterlichen Entscheidungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Wirksamkeit und Bedeutung des SGB 1 (Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuch) wurde bereits zum Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens uneinheitlich beurteilt. Es fehlt bislang eine umfassende, wissenschaftliche Untersuchung zur Klärung seiner Wertigkeit für das immer weiter ausgestaltete Gesamtwerk und der…