Wissenschaftliche Literatur Berufsfreiheit

Stephan Kaiser

Die Ärzte-GmbH

Rechtliche Fragen der gemeinsamen Erbringung ambulanter ärztlicher Leistungen in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Zusammenschluss niedergelassener Ärzte zur gemeinsamen ambulanten Leistungserbringung ist seit Jahren auf dem Vormarsch. Die Zwecke solcher Kooperation sind vielfältig: Neben dem Angebot eines breitgefächerten Leistungsspektrums bei hoher Spezialisierung der beteiligten Berufsausübenden erlangen zunehmend Fragen professioneller Organisation aus Gründen der Qualitätssicherung und des Kostenmanagements Bedeutung.

Die traditionelle und nach wie vor…

Martin Schwab

Juristische Staatsprüfungen und das Grundgesetz

Stoffüberfülle, Blockversagen, Exotenklausuren, strenge Noten. Originalabdruck einer Klageschrift

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch ist keine juristische Monographie im klassischen Sinne. Es enthält vielmehr den Originalabdruck einer Klageschrift, die der Autor als Prozeßbevollmächtigter in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren vorgelegt hat. In diesem Verfahren ging es um die Anfechtung eines nicht bestandenen Assessorexamens: Die Mandantin hatte im schriftlichen Teil dieses Examens einen Notendurchschnitt von 5,05 Punkten erzielt. Dennoch war sie nicht zur mündlichen Prüfung zugelassen…

Dana Staegemann

Investitionsförderung in der Pflegeversicherung

Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.

Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete Einrichtung hat einen Rechtsanspruch auf den Abschluss eines Versorgungsvertrages. Der Bundesgesetzgeber hat dabei bewusst auf die Angebotssteuerung durch…

Dana Melanie Eykmann

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen

Studien zum Sozialrecht

Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des…

Henning Wenzel

Reduktion des Kündigungsschutzes nach dem KSchG auf ein verfassungsrechtlich zulässiges Maß

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit Einführung des KSchG ist der allgemeine Kündigungsschutz wiederholt Gegenstand von konträren wirtschafts- und rechtspolitischen Konzepten gewesen.

Es stehen sich inzwischen zwei politisch fast unversöhnliche Konzepte gegenüber. Auf der einen Seite wird ein weitreichender wirtschaftlicher Ansatz vertreten, in dem auf die erhöhten Transaktionskosten durch den Kündigungsschutz hingewiesen wird, so dass der Kündigungsschutz ein Hindernis für Neueinstellungen durch…

Henning Andreas Humberg

Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten Bewilligungsbescheide mit den Grundrechten der Verbände und der Hochleistungssportler in Einklang stehen.

Neben der Darstellung der einen Sportbezug aufweisenden…

Henning Klaus Winkler

Die Strafbarkeit des Strafverteidigers jenseits der Strafvereitelung

Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des §261 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein Strafverteidiger läuft jeden Tag Gefahr, sich allein aufgrund seiner engagierten Berufsausübung strafbar zu machen. Seine berufsspezifische Gefährdungslage wird selbst dem strafrechtlichen Laien durch die Existenz des Tatbestands der Strafvereitelung bewusst. Der scheinbare Gegensatz des Verteidigungsauftrags mit der Stellung des Strafverteidigers als „Organ der Rechtspflege“ führt allerdings auch bei anderen Delikten regelmäßig zu Interessenkonflikten. Die…