Wissenschaftliche Literatur AGB-Kontrolle

Andreas Hennig

Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Auch wenn die betriebliche Übung seit gut einem Jahrhundert die Rechtsprechung und Wissenschaft beschäftigt, kann kaum eine Fragestellung in ihrem Geltungsbereich als beantwortet gelten. Der Autor setzt sich unter anderem mit der seit jeher umstrittenen Frage nach der rechtsdogmatischen Begründung der betrieblichen Übung auseinander. Gerade mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung der Betriebe in Deutschland wird die Tendenz deutlich, dass für immer mehr Betriebe die…

Judith Müller

Leistungsintensivierung des Arbeitnehmers

Ein Vorstoß zu den Grenzen der Leistungspflicht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Gegensatz zur lebhaft geführten Diskussion um sog. "Low Performer" wird dem Phänomen des "High Performers" in der Literatur bislang kaum Beachtung geschenkt. Diesem Missstand möchte die Untersuchung entgegen wirken. Unter dem Schlagwort "Leistungsintensivierung" wird ein Vorstoß zu den oberen Grenzen der Leistungspflicht des Arbeitnehmers unternommen. Ausgangspunkt für dieses Unterfangen ist die detaillierte Analyse des Leistungsversprechens des Arbeitnehmers. Den Kern…

Carolina Oberhem

Vertrags- und Haftungsfragen beim Vertrieb von Open-Source-Software

Recht der Neuen Medien

Die umfangreiche Darstellung der technischen Grundlagen zu Beginn der Studie ermöglicht auch dem fachfremden interessierten Leser den Einstieg in die Materie.

"Open-Source" in der Softwareentwicklung, d.h. die Weitergabe von Software in Verbindung mit der Offenlegung des Quellcodes und dem Recht zur Weiterverarbeitung, ist heute weltweit auf dem Vormarsch. Sie hat sich innerhalb weniger Jahre zu einer boomenden Branche der Informationstechnologie mit neuen,…

Antje Ebeling

AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen: Gegenstand und Maßstab

Eine Betrachtung unter Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten nach §310 Abs. 4 S. 2, 1. Hs. BGB

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem 1. Januar 2002 sind die in das BGB integrierten Vorschriften des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge anwendbar. Für sog. Altverträge, die vor dem 1. Januar 2002 geschlossen wurden, gelten die Vorschriften seit dem 1. Januar 2003 ebenfalls. Folge dessen ist eine umfassende Inhaltskontrolle vieler arbeitsvertraglicher Bestimmungen nach den Maßstäben des AGB-Rechts, wobei die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu…

Lars Mohnke

Zielvereinbarungen im Arbeitsverhältnis

Unter besonderer Berücksichtigung von Zielbonussystemen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Forderung nach einem leistungsabhängigen bzw. leistungsgerechten Lohn ist so alt wie das Bewusstsein, dass der vom Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zu zahlende Lohn der geforderten Arbeitsleistung entsprechen soll. Herkömmliche Leistungslöhne wie Provisionen und Akkordlöhne können die Arbeitsleistung aber nur teilweise abbilden. Um die Anreizfunktion eines leistungsabhängigen Vergütungssystems für alle Mitarbeiterbereiche nutzbar zu machen, haben sich in der Praxis…

Marko Bratz

Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch beleuchtet.

Im Zentrum des Interesses steht die Generalklausel des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB. Danach sind bei der Anwendung der §§ 305 ff BGB auf…

Britta Carmen Deimel

Notarielle Verbraucherverträge

Kontrollunterworfenheit notarieller Verbraucherverträge nach Maßgabe der §§305ff. BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Durch § 310 Abs. 3 BGB als Nachfolgebestimmung zu § 24a AGBG stellt sich vermehrt die Frage nach der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Notarverträge.

Konnte für den notariell vermittelten Vertragsschluss in der Vergangenheit regelmäßig auf das fehlende "Stellen" der Vertragsbedingungen durch eine Vertragspartei verwiesen werden, um daraus die Unanwendbarkeit AGB-rechtlicher Vorschriften herzuleiten, so ist dieser Weg nach dem Wortlaut des § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB…