Wissenschaftliche LiteraturVergabeJura

Thomas Ufer

Die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln

Eine Darstellung einfachgesetzlicher und verfassungsrechtlicher Vorgaben unter besonderer Berücksichtigung aktueller Entwicklungen und rechtsvergleichender Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Jahrelang wurden in verschiedenen Bundesländern – insbesondere in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg – an Personen, die des Straßenhandels mit Betäubungsmitteln verdächtig waren, Brechmittel verabreicht, wenn der Beschuldigte seine Kooperation verweigerte und die (vermuteten) Beweismittel nicht freiwillig…

Marion Kraft-Lehner

Subjektive Rechte und Rechtsschutz des Bieters im Vergaberecht unterhalb der EU-Schwellenwerte

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei öffentlichen Aufträgen stehen dem zu Unrecht benachteiligten Bieter die im GWB normierten Ansprüche nur dann zu, wenn der Auftrag die maßgeblichen EU-Schwellenwerte erreicht.

Die Verfasserin untersucht die - bislang noch nicht geklärte - Frage, ob dem Bieter auch bei Aufträgen unterhalb dieser…

Ulf Breideneichen

Gütermarktregelnde Tarifvereinbarungen und Tariftreueerklärungen

Legitimation innerhalb des Kartell-, Verfassungs- und Europarechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Tarifverträge haben Kartellcharakter. Das ist eine ökonomische Tatsache, die in Zeiten geringer Beschäftigung zu immer stärker werdender Kritik insbesondere am Institut des Flächentarifvertrags führt. Auf der Suche nach den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wird der Ruf nach Flexibilität in…

Holger Blöcher

Die Berücksichtigung der persönlichen Lebensführung bei der Leistungsvergabe der Gesetzlichen Krankenkassen nach § 52 SGB V

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Rahmen dieser Arbeit soll untersucht werden, inwieweit im derzeitigen Krankenversicherungsrecht eine Einbeziehung der persönlichen Lebensführung bei der Leistuungsvergabe der Gesetzlichen Krankenkassen möglich ist. Hierzu wird zunächst in einem Allgemeinen Teil analysiert, welche Relevanz gegenwärtig die…

Jörg Pamperien

Die Auskunftspflicht des Werkunternehmers über ersparte Aufwendungen gemäß § 649 Satz 2 BGB

Unter Berücksichtigung der gewerblichen Geheimsphäre und verfassungsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem Besteller einer werkvertraglichen Leistung steht das sogenannte "freie Kündigungsrecht" zu, er kann das Vertragsverhältnis jederzeit beenden. Dem Werkunternehmer verbleibt der Anspruch auf volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. In der prozessualen Praxis führt dies zu Problemen, da der Besteller für…