Wissenschaftliche Literatur Verfahrensdauer

Julie Stabel

Der Anspruch auf angemessene Dauer eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie, die sich grundsätzlich auf den Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit beschränkt, setzt sich mit der aktuellen Problematik überlanger Gerichtsverfahren auseinander.
Das Bundesverfassungsgericht wurde bereits mehrere Male durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen zu langer Verfahren verurteilt. Derzeit wird in Deutschland die Einführung eines Rechtsbehelfes zur Beschleunigung von Gerichtsverfahren erwogen. [...]

Heinrich Amadeus Wolff

Haushaltsentlastung auf Kosten der Beamten im Beitrittsgebiet

Die Anrechnung der Rente auf die Versorgung bei Beamten mit Vordienstzeiten im öffentlichen Dienst im Beitrittsgebiet gem. §14 Abs. 5 BeamtVG und §12a BeamtVG

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Beamten von Bund und Ländern, die vor 1990 in der DDR erwerbstätig waren und aufgrund dieser Tätigkeit einen Rentenanspruch erhalten haben, bekommen diese Zeiten nicht auf ihre Versorgung angerechnet. Eine Doppelberücksichtigung dieser Zeiten scheidet aus.

Davon unabhängig werden die betroffenen Beamten mit gemischter Erwerbsbiographie in zweifacher Weise schlechter gestellt. So wird ihnen die Mindestversorgung gekürzt, sofern ihre aus Rente und Versorgung…

Jessica Madeleine Scholz

§§ 154, 154a StPO – Dogmatische Probleme und Rechtspraxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die §§ 154, 154a StPO ermöglichen die Einstellung eines Strafverfahrens bzw. die Beschränkung der Strafverfolgung aus justizökonomischen Gründen. Als Instrument zur Verfahrensbeschleunigung und Entlastung der Strafverfolgung besitzen die Vorschriften eine große praktische Relevanz. In der wissenschaftlichen Diskussion wurden sie bisher jedoch selten thematisiert, das Augenmerk richtete sich zumeist auf die §§ 153, 153a StPO.

Zunächst stellt sich die Frage nach…

Janis Heiliger

Streitverkündung und Nebenintervention in baurechtlichen Schiedsverfahren

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Bauvorhaben gehören zu den Bereichen unseres Wirtschaftslebens, bei denen die Beteiligten sehr häufig mit Rechtsstreitigkeiten konfrontiert werden. Da in diesem Bereich durch die Notwendigkeit von Gutachten die Verfahrensdauer überdurchschnittlich lang ist, stellen schiedsgerichtliche Verfahren oftmals eine sinnvolle Alternative zur gerichtlichen Streitbeilegung dar. Im Baurecht ergeben sich regelmäßig Konstellationen, in denen mehr als zwei Personen an der Realisierung…

Detlef Harries-Lehmann

Rechtsweggarantie, Rechtsschutzanspruch und richterliche Prozessleitung im Verwaltungsprozess

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit leidet seit Jahren unter erheblichen Überlastungen, die sich insbesondere in dem Problem (zu) langer Verfahrensdauern manifestieren. Diese Situation hat in den vergangenen Jahren zu einschneidenden Reformen des Prozessrechts geführt (z.B. Einzelrichterregelung und Zulassungsberufung), wobei die Judikative von den gesetzlichen Rechtsschutzreduktionen zunehmend extensiven Gebrauch macht. In Teilen des Schrifttums haben einzelne der zu…

Kerstin Schuster

Rechtsbefriedung durch Schlichtungsstellen

Das Potential der außergerichtlichen Konfliktbeilegung bei Mietrechts- und Nachbarschaftsstreitigkeiten am Beispiel des außergerichtlichen obligatorischen Einigungsversuchs nach §15a EGZPO

Studien zur Rechtswissenschaft

In Deutschland dominiert bei Rechtsstreitigkeiten der Prozeß vor Gericht. Der Bürger begehrt sein Recht und beschäftigt so eine Vielzahl von Richtern, staatlich Bediensteten und Rechtsanwälten. Im anglo-amerikanischen Rechtskreis ist man wegen hoher Kosten und langer Verfahrensdauer schon lange auf der Suche nach Alternativen. Das Schlagwort heißt Alternative Dispute Resolution. Auch der deutsche Gesetzgeber hat inzwischen reagiert. Er hat mit der Einführung von § 15 a…