Wissenschaftliche LiteraturGestaltungJura

Markus Gampp

Markenschutz für Produktdesign in den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verkaufserfolg eines Produktes hängt heutzutage in zunehmendem Maße von seinem Design ab. Die Hersteller verwenden für Ihre Produkte und deren Verpackungen daher immer häufiger ungewöhnliche, auffallende Designs, die den potentiellen Kunden besonders ansprechen und sich von den Angeboten der Konkurrenz abheben…

Silke Dulle

Die rechtliche Ausgestaltung der Produktverantwortung in der Altautoentsorgung

Das Zusammenspiel von Selbstverpflichtung und Ordnungsrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Zusammenwirken einer freiwilligen Selbstverpflichtung und einer Rechtsverordnung im Bereich der Altautoentsorgung. Erstmals in der Geschichte des Umweltrechts wurde eine freiwillige Selbstverpflichtung von der Wirtschaft abgegeben, damit der Staat eine Rechtsverordnung erlässt.…

Thomas Mentzel

Die Änderung von Arbeitsbedingungen kraft Direktionsrecht oder im Wege vorab konsentierter Änderungsverträge

Zur Frage der Anerkennung und Kontrolle eines „erweiterten“ Weisungsrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema der Arbeit betrifft das Direktionsrecht, das entscheidende Definitionsmerkmal des Arbeitsverhältnisses. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht dabei das sogenannte erweiterte Direktionsrecht. Die Grenzen des Direktionsrechts bestimmen sich nach dem Arbeitsvertrag. Rechtsprechung und Literatur versuchen…

Harald Peter Knöbl

Die „kleine Münze“ im System des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse des deutschen, schweizerischen, französischen und US-amerikanischen Rechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die "kleine Münze" kennzeichnet einen Problembereich, der schon seit den Anfängen der deutschen Urheberrechtsgesetzgebung existiert. Dabei geht es um die für das Urheberrecht grundlegende rechtspolitische Frage, wo die Grenzen des Schutzes zu ziehen sind und wie der rechtlich geschützte vom ungeschützten Bereich…

Ingolf Prinz

Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen

Individualarbeitsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Problematik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Arbeitgeber darf eine Tariflohnerhöhung auf eine übertarifliche Zulage nur dann anrechnen, wenn die Zulage eine bloße Erhöhung des Tariflohns darstellt. Eine Anrechnung verbietet sich, wenn durch die Zulage besondere Arbeitserschwernisse vergütet werden, die im Tarifvertrag nicht geregelt sind. [...]

Ronny Hädrich

Die Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und die Freiheit des Warenverkehrs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht gehört zu den modernsten Gesetzen des deutschen Verwaltungsrechts. 1994 verabschiedet und 1996 in Kraft getreten unternimmt es den Versuch, sich von dem primär polizeirechtlichen Ansatz des Abfallrechts zu lösen und ordnungsrechtliche Erfordernisse mit ökonomischen…