Krankenkasse
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Julia Raichle
Der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung
Nach § 75 Abs. 1 SGB V haben die Kassenärztlichen Vereinigungen die vertragsärztliche Versorgung sicherzustellen und den Krankenkassen und ihren Verbänden gegenüber die Gewähr dafür zu übernehmen, dass die vertragsärztliche Versorgung den gesetzlichen und vertraglichen Erfordernissen entspricht.
Dieser Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen ist logische Konsequenz des Sachleistungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der […]
Andreas Vogelmann
Die EG-rechtliche Beurteilung der Wahltarife des § 53 SGB V
Gemeinschaftsrechtliche Implikationen eines Annäherungsprozesses von Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung
Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz vom März 2007 wurden den gesetzlichen Krankenkassen in § 53 SGB V die Möglichkeit eröffnet, ihren Versicherten Wahltarife anzubieten. Durch das Angebot von Wahltarifen sollen die Wahl- und Entscheidungsmöglichkeiten der Versicherten verbesvsert und neue wettbewerbliche Anreize in der gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen werden.
Die Wahltarife des § 53 SGB V greifen auf klassische Tarifgestaltungsinstrumente der privaten […]
Steffen Moritz Rützenhoff
Das Patientenrechtegesetz
Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]
Svenja Gelshorn
Der Vertragsarzt als Täter der Korruptionstatbestände
Eine Analyse von BGHSt 57, 202 und der §§299a, 299b StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mit seinem Beschluss vom 29.03.2012 entschied der Große Senat für Strafsachen des BGH, dass der niedergelassene Vertragsarzt bei der Verordnung von Arzneimitteln weder als Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c) StGB noch als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen im Sinne des § 299 StGB handelt. Nach der Entscheidung des Großen Senats war somit die Beeinflussung von medizinischen Entscheidungen des Vertragsarztes durch Zuwendungen Dritter, wie zum […]
Andreas Gmeiner
Gesundheitsökonomische Konsequenzen der Digitalisierung bei Gesundheitsdienstleistungen für Qualität und Effizienz der Patientenversorgung
Gesundheitsmanagement und Medizinökonomie
Die Digitalisierung bietet viele Potentiale zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung. Neben der zunehmenden Flexibilität wird vor allem die erhöhte Transparenz zu einem Umbruch im deutschen Gesundheitswesen führen. Besonders das Wissens- und Handlungsmonopol der Leistungserbringer und der Krankenkassen, zu entscheiden welche Versorgung für den Patienten am besten ist, wird aufgeweicht werden. Der informierte Patient verlässt zukünftig seine passive Rolle und steuert […]
Eva Maria Bitzer
Versorgungsforschung aus Public Health Perspektive
Forschungsansätze mit patientennahen Ergebnisparametern und Routinedaten von Krankenkassen
Gesundheitsmanagement und Medizinökonomie
Versorgungsforschung aus Public Health Perspektive – Das bedeutet, das Gesundheitssystem und die in ihm erbrachten Leistungen selbst zum Forschungsgegenstand zu machen, um Optimierungsmöglichkeiten zu identifizieren und Transparenz über das Versorgungsgeschehen für die Gesellschaft, die (Gesundheits-)Politik sowie die Professionen selbst herzustellen. Hier aufgezeigt und empirisch belegt werden die Möglichkeiten, Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen und […]
Anna-Maria Kanter
Das Steuerungsinstrument der vertragsärztlichen Zulassung im Wandel der Gesundheitsreformen
insbesondere seit 2004
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Seit mehr als einem halben Jahrhundert haben wir in Deutschland das Vertragsarztrecht als das entscheidende Ordnungselement für eine funktionierende öffentliche Gesundheitsversorgung. Die vertragsärztliche Zulassung als Recht zur Teilnahme an diesem System hat dabei eine Schlüsselfunktion und ist eine wichtige Stellschraube. Für die ambulante Versorgung der Bevölkerung stellt sie das Steuerungsinstrument dar. Da sich das Vertragsarztrecht an der Schnittstelle von Medizin- […]
Manfred Ruhberg
Anmerkungen zur vertragsärztlichen Bedarfsplanung
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser erläutert die rechtliche Entwicklung und die praktischen Auswirkungen der Bedarfsplanung für Vertragsärzte (§§ 99-105 SGB V) vom „Berliner Abkommen“ der Ärzte und Krankenkassen von 1913 über das „Kassenarzt-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts von 1960 bis zum aktuellen GKV-Versorgungsstärkungsgesetz von 2015.
Die durch neue Terminservicestellen sicherzustellende Vierwochenfrist bis zur Behandlung beim Facharzt nach § 75 Abs. 1a SGB V und die […]
Christoph Zawade
Versorgungsmanagement und Entlassmanagement
Eine Untersuchung zum Inhalt und Umfang von §11 Abs. 4 SGB V und §39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V sowie deren Auswirkungen auf das Behandlungsverhältnis der gesetzlich Versicherten im Krankenhaus unter ausgewählten Fragen der Haftung im Bürgerlichen Recht, Sozialrecht und Arbeitsrecht
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die Entlassung des Patienten aus der stationären Krankenhausbehandlung und dessen Anschlussversorgung sind der zentrale Anwendungsbereich für ein Versorgungsmanagement und ein Entlassmanagement. Die Kenntnis der damit verbundenen Rechte und Pflichten sind für eine rechtssichere Umsetzung unabdingbar. Der Verfasser untersucht hierzu die Vorgaben im SGB V.
Meinungsstreite werden diskutiert, unter anderem zur Rechtsnatur der Norm des § 11 Abs. 4 SGB V und des § […]
Manfred Ruhberg
Aktuelle Probleme der vertragsärztlichen Bedarfsplanung vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung
Eine Untersuchung am Beispiel norddeutscher Länder
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser untersucht die Problematik der traditionell mehr bestands- als bedarfsorientierten Bedarfsplanung für Vertragsärzte nach §§ 99 ff. SGB V. Auch das als „Landarztgesetz“ bezeichnete GKV-Versorgungsstrukturgesetz von 2011 hat das bundesweite Nebeneinander von Über-, Unter- und Fehlversorgung in der ambulanten ärztlichen Versorgung nicht verhindern können. Der Koalitionsvertrag der Berliner Regierungsparteien sieht daher weitere Maßnahmen des Gesetzgebers zum […]