Wissenschaftliche Literatur Eintragungsverfahren

Kristina Bausen

Das Eintragungsverfahren im Markenrecht

Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen Markenrecht und dem amerikanischen Trademark Law

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der langfristige Erfolg von Unternehmen und den Produkten eines Unternehmens hängt bei der Fülle von Produkten mittlerweile nicht mehr nur mit der Qualität des Produkts selbst zusammen. Es ist für Unternehmen auch besonders wichtig, den eigenen Namen und den Namen von Produkten erfolgreich am Markt zu etablieren und entsprechend zu schützen. Unternehmen stecken viel Mühe und Geld in die Markenbildung, ein wirksamer Schutz dieser Investitionen ist daher wichtig. Um diesen…

Germain Tchoumbou Bocheng

Die konstitutive Handelsregistereintragung

Vor- und Nachteile im Rechtsvergleich

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Buch bietet einen Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und französischen Recht mit historisch gewachsenen Unterschieden, aber der verbindenden Klammer des Europarechts, und dem Recht von Kamerun das zwar der französischen Tradition verbunden ist, aber im Zuge von supranational-afrikanischen Bestrebungen seine eigene Wege geht.

Die konstitutive Handelsregistereintragung ist überall bekannt, hat aber unterschiedliche Anwendungsbereiche, Voraussetzungen und…

Fariba Peykan

Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Die Begründung von Rechten an Grundstücken setzt eine Eintragung in das Grundbuch voraus. Der Umfang von Prüfungsrecht und Prüfungspflicht des für die Eintragung zuständigen Rechtspflegers beim Grundbuchamt ist angesichts der gegenläufigen Interessen an der materiellen Richtigkeit des Grundbuchs einerseits und der Schnelligkeit und Leichtigkeit des Grundstücksverkehrs andererseits ein dauerhaft umstrittenes Thema.

In vielen Fällen liegen dem Eintragungsantrag…

Matthias Linge

Gläubigerschutz im Vereinsrecht

Eine Untersuchung zum nicht rechtsfähigen wirtschaftlichen Verein und zum eingetragenen Verein

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Autor untersucht den Gläubigerschutz im Vereinsrecht, im speziellen im nicht rechtsfähigen wirtschaftlichen Verein und im eingetragenen Verein.

Zunächst analysiert der Autor, inwieweit durch den in §§ 21, 22 BGB geregelten Typenzwang den Gefahren der Gläubiger vorgebeugt wird. Er folgt hierbei im Ergebnis der von der herrschenden Meinung befürworteten typologischen Vereinsklassenabgrenzung und widmet sich dann eingehend der Reichweite des so genannten…

Nicolai Ticic

Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.

In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. Ursprünglich stellte Bösgläubigkeit nur einen nachträglichen Löschungsanspruch (§ 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG…