Wissenschaftliche Literatur Einwilligung

Christian Järkel

Die wegen Sittenwidrigkeit rechtswidrige Körperverletzung

Ein Beitrag zur Auslegung und Reform des §228 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Gemäß § 228 StGB handelt der Täter einer mit Einwilligung des Opfers vorgenommenen Körperverletzung rechtswidrig, wenn die Tat trotz Einwilligung gegen die guten Sitten verstößt. Letztlich entscheidet daher der Sittenverstoß über die Rechtswidrigkeit und damit über die Strafbarkeit des Täters.

Dieser Verweis auf die guten Sitten ist seit jeher Auslöser intensiver Diskussionen. Gerade in den letzten Jahren hat der Diskurs erheblich an Fahrt aufgenommen.…

Dagmar Brosey

Wunsch und Wille des Betreuten bei Einwilligungsvorbehalt und Aufenthaltsbestimmungsrecht

Studien zum Familienrecht

Die Betrachtung von Wunsch und Wille des Betreuten bei Einwilligungsvorbehalt und Aufenthaltsbestimmungsrecht ist ein Thema von großer praktischer Bedeutung. Untersucht wird, welche Bedeutung der Zentralnorm des § 1901 Abs. 3 S. 1 BGB im Rahmen dieser betreuungsrechtlichen Schutzinstrumente zukommt. Das Spannungsverhältnis zwischen Wunsch und Wohl des Betreuten gehört auch nach 17 Jahren Betreuungsrecht zu einer umstrittenen Größe. Das zentrale Anliegen des…

Oliver Thoma

Das Spannungsverhältnis zwischen Beschäftigtendatenschutz und IT-gestützter Compliance

Die Gefahren der Internet- und E-Mail-Kontrolle sowie des Datenscreenings für das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Beschäftigtendatenschutz ist in den letzten Jahren ein hochaktuelles Thema, das u.a. durch einige Skandale großer deutscher Unternehmen wie bspw. Lidl, Deutsche Bahn, Deutsche Telekom, Müller u.a. verstärkt in den Focus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Die aktuelle Debatte führte zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes. Ob der Gesetzentwurf, der nunmehr seit geraumer Zeit im Bundestag anhängig ist, so oder in überarbeiteter Form…

Philip T. Reimann

Die Notwendigkeit der Verstärkung des Schuldnerschutzes im Privatrechtsverkehr

Die Einwilligung des privaten Schuldners als Wirksamkeitsvoraussetzung der Zession einer vertraglich begründeten Forderung gemäß §398 BGB

Studien zum Zivilrecht

Die meisten Menschen haben ein Interesse daran, dass Dritten nicht bekannt wird, ob und bei wem sie Schulden haben. In vielen Fällen ist gerade der Anlass der Schulden Grund für dieses Verschwiegenheitsinteresse. Der Verfasser geht daher der Frage nach, ob der private Schuldner im Rahmen der Forderungszession im Hinblick auf seine Persönlichkeitsrechte bzw. seine Geheimhaltungsinteressen einen hinreichenden Schutz genießt, oder ob nicht die schutzwürdigen Interessen des…

David Kampert

Datenschutz in sozialen Online-Netzwerken de lege lata und de lege ferenda

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das bis heute in der Bundesrepublik geltende Datenschutzrecht stammt aus einer Zeit, in der das Internet in der Alltagskommunikation noch keine nennenswerte Rolle spielte. Es beruht im Wesentlichen auf der Europäischen Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG) aus dem Jahr 1995. Seine verfassungsrechtliche Fundierung erhielt es bereits zuvor durch die Volkszählungsentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 1983. Angesichts der seit dieser Zeit eingetretenen technischen und…

Josina Verheijden

Rechtsverletzungen auf YouTube und Facebook

Eine Analyse der urheberrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Probleme und möglicher Lösungen

Recht der Neuen Medien

Das Web 2.0 hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt. Die Inhalte auf YouTube und Facebook werden größtenteils von deren Nutzern bestimmt, die beiden Unternehmen stellen nur ihre Plattform zur Verfügung. Beide Portale haben viele Mitglieder, die jede Minute zahlreiche Dateien hochladen. Für die Betreiber der Plattform ist es dadurch nicht möglich manuell zu prüfen, ob die hochgeladenen Dateien gegen Rechte Dritter verstoßen. Daher kommen Rechtsverletzungen auf den…

Jenny Streit

Patientenverfügungen Minderjähriger nach dem Dritten Betreuungsrechtsänderungsgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch „Patientenverfügungen Minderjähriger nach dem Dritten Betreuungsrechtsänderungsgesetz“ befasst sich mit der Frage, ob ein Minderjähriger rechtsverbindlich festlegen kann, welche medizinische Behandlung im Falle seiner Einwilligungsunfähigkeit an ihm vorgenommen werden darf. Diese Fragestellung hat durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts vom 29.07.2009 (BGBl. I S. 2286) mit Wirkung vom 01.09.2009 neue Aktualität erlangt: Die Norm führte eine…

Matthias Ehl

Haftungsrechtliche Anforderungen an die ärztliche Behandlung mit Neulandmethoden

Studien zur Rechtswissenschaft

Die ärztliche Behandlung mit „Neulandmethoden“ ist mit Blick auf den medizinischen Fortschritt ein für die juristische Wissenschaft und Praxis hochbedeutsames Thema. Die kürzlich vorgenommene Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen in Form des am 26. Februar 2013 in Kraft getretenen Patientenrechtegesetzes und die damit neu in das BGB eingefügten §§ 630a ff. erforderten eine vertiefte wissenschaftliche Untersuchung. [...]

Tobias Höfling

Eine rechtliche Beurteilung der Sterbebegleitung unter besonderer Berücksichtigung der Kodifizierung der Patientenverfügung

Studien zur Rechtswissenschaft

Am 1. September 2009 trat das Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts in Kraft. Damit wurde erstmals das Instrument der Patientenverfügung in der deutschen Rechtsordnung geregelt. Mit Hilfe einer Patientenverfügung kann eine Person für den späteren Zustand ihrer eventuellen Einwilligungsunfähigkeit ihre Einwilligung oder Verweigerung für potentiell notwendig werdende medizinische Maßnahmen vorwegnehmen.

Ziel des Gesetzgebers war es, dem…

Hanns Martin Friedrich Lücke

Die Ausnahme in § 107 BGB

Eine erziehungsbezogene Auffassung des rechtlichen Vorteils

Studien zum Zivilrecht

Der § 107 BGB bildet das Kernstück des Minderjährigenrechts im BGB AT. Zentraler Bestandteil der Vorschrift ist seine Ausnahme. Danach bedarf eine Willenserklärung eines Minderjährigen zu ihrer Wirksamkeit keiner Einwilligung, wenn der Minderjährige lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt. Die Norm ist nicht nur populär als Stoff für Anfängerübungen im Zivilrecht, sondern der § 107 BGB hat auch in der Praxis eine große Bedeutung. Hauptanwendungsfälle sind…