Kirsten NeumannStrafrechtliche Risiken des Anstaltsarztes

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Die Dissertation gibt erstmals einen Überblick zu den strafrechtlichen Grenzen der Tätigkeit des Mediziners im Strafvollzug und führt die einzelnen Ansätze, die man in diesem Bereich schon findet, in einem Werk zusammen. Bislang hatte die Tätigkeit des Anstaltsarztes noch kein breites wissenschaftliches Interesse geweckt, was angesichts der zahlreichen Probleme in diesem Bereich verwundern mag.

Einführend wird auf die Geschichte des Strafvollzuges und die Stellung des Anstaltsarztes im System des Strafvollzugs eingegangen, wobei sich herausstellt, dass die aus historischer Sicht noch sehr junge Institution des Anstaltsarztes, teils aufgrund von Ausrüstungsmängeln und teils aufgrund ihrer ambivalenten Stellung im Vollzugsbetrieb, keineswegs optimale Bedingungen vorfindet.

Hiervon ausgehend erfolgt eine umfassende Erläuterung der Anforderungen an die medizinische Aufklärung der sich in der Vollzugsanstalt befindlichen Gefangenen, Vollzugsbediensteten und Privatpersonen sowie eine Darstellung der eng damit verbundenen Problematik der Patienteneinwilligung von Gefangenen. Dabei wird deutlich, dass die Besonderheiten des Strafvollzugs erheblichen Einfluss auf die zu leistende Aufklärungsarbeit und Fähigkeit der Gefangenen, freiwillig der medizinischen Behandlung zuzustimmen, nehmen. Einen wesentlichen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Betrachtung der ärztlichen Schweigepflicht im Strafvollzug und der Mitwirkung bei der Zwangsbehandlung von Gefangenen, die eine umfassende Erläuterung der eigens hierfür geschaffenen strafvollzugsrechtlichen Sondernormen, §§ 101 und 182 StVollzG, beinhaltet. Des Weiteren werden medienwirksame Themen, wie die Beteiligung des Anstaltsarztes an der Gewährung von Vollzugslockerungen, die Behandlung von Drogenabhängigen im Vollzug, einschließlich der Vergabe von Spritzen und Methadonsubtitution, sowie die Möglichkeit der freien Arztwahl für Strafgefangene behandelt.

Im Mittelpunkt der Arbeit steht eine praxisnahe Erläuterung der vollzugs- und strafrechtlichen Situation im Hinblick auf das jeweils in den Blick genommene Tätigkeitsfeld des Anstaltsarztes. Dabei zeigt sich in einigen Bereichen Handlungsbedarf für den Gesetzgeber, möchte er einen Rückzug in die Defensivmedizin und resozialisierungsfeindliche Strategien der Anstaltsärzte vermeiden. Infolge der verständlichen und rechtsprechungsfreundlichen Darstellung eignet sich die Arbeit durchaus auch als Leitfaden für den Vollzugsmediziner und Nichtjuristen, der in Erfahrung bringen möchte, wie er sich zu verhalten hat, um einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit vorzubeugen.