Wissenschaftliche LiteraturGerechtigkeitPolitik

Annette Soetebeer

Der Begriff der Höheren Gewalt im Europäischen Wirtschaftsrecht

Eine Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Begriff der Höheren Gewalt ist sowohl in der Umgangssprache als auch in den Rechtssprachen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union enthalten. Als unbestimmter Rechtsbegriff wird er auch im Europäischen Wirtschaftsrecht verwendet.

Der Begriff der Höheren Gewalt beschreibt eine Extremsituation, in der…

Marc Matthias Kohl

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…

Ulrich von Creytz

Verfassungsfragen des Bildungsrechts in der Wissensgesellschaft

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Wandel von der Industrie- zur Wissensgesellschaft hat das Bildungswesen eine herausragende wirtschaftliche Bedeutung erhalten: Die Bildung der Bürger ist in der Wissensgesellschaft der wichtigste Rohstoff. Mithin ist die Leistungsfähigkeit des Bildungswesens der entscheidende Faktor für den…