Verfassungstheorie

Jochen Theurer

Grundzüge einer realistischen Rechts- und Verfassungstheorie

Teil 1: Methodenlehre

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Richter und Rechtsanwender berücksichtigen bei ihren Entscheidungen in der Realität nicht nur die vier „klassischen“ Auslegungskriterien. Auch außerrechtliche und subjektive Umstände können eine maßgebliche Rolle spielen. Dies wird von der überkommenen Methodenlehre bislang aber kaum thematisiert. [...]

Jochen Theurer

Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Art 146 GG [...]

Matthias Prochaska

House of Lords Reform

Eine Analyse der Reformbestrebungen um das britische Oberhaus unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungen seit 1997

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht die Reformbestrebungen um das britische Oberhaus, das House of Lords. Hierbei skizziert er zum einen die historische Entwicklung des Parlaments in Großbritannien und versucht die präsenten Probleme der Reformumsetzung mit der Verfassungstradition Großbritanniens in Verbindung zu bringen. Zum anderen wird detailliert die […]

Daniel Beck

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen "konstitutiven Parlamentsbeschluß" aus […]