1 Buch
Wissenschaftliche LiteraturPatentanspruchBWL
Eine Auswahl unserer Fachbücher
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Zum Shop
Michael Reichle
Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt.
Die Arbeit behandelt die gewichtige Rolle der Erteilungsakten als…
ErteilungsaktenKunststoffrohrteilPatentanspruchPatentrechtPatentschutzbereichRechtswissenschaftWeichvorrichtungWirtschaftsrechtHäufige Schlagworte im Fachgebiet
BildungChinaControllingDDRDatenschutzDigitalisierungEthikEuropaEuroparechtEuropäische UnionGesellschaftsrechtGlobalisierungHaftungIdentitätInnovationInsolvenzrechtIntegrationInternetJugendlicheKommunikationKonsumentenverhaltenKooperationMotivationNachhaltigkeitNationalsozialismusRechnungslegungRusslandSchuleSteuerrechtUSA