Wissenschaftliche Literatur Minderheitenschutz

Heike-Kathrin Kröger

Welches sind die Rechtsgründe, die zur Versagung der Bestätigung des Insolvenzplans führen können?

Ein Leitfaden durch den Insolvenzplan, insbesondere für Richter/innen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dem ESUG (Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen) wurden viele Neuerungen in der Insolvenzordnung betreffend den Insolvenzplan vorgenommen.

So haben seit dem 01.01.2013 Richter/innen einen Insolvenzplan zu bearbeiten, ohne genügend darauf vorbereitet worden zu sein.

Es mangelt an diesbezüglichen Fortbildungen; auch gibt es kaum Literatur, die einen entsprechenden Leitfaden an die Hand gibt. [...]

Christian Koehler

Der Ergebnisabführungsvertrag in der GmbH

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Holdingstrukturen zwischen GmbHs stellen seit Jahren eine verbreitete Form der Organisation national wie international tätiger Unternehmen dar. Für die Aktiengesellschaft sowie für die Kommanditgesellschaft auf Aktien ist der Ergebnisabführungsvertrag bereits seit dem Jahre 1965 gesetzlich geregelt. Eine entsprechende Regelung für die GmbH besteht bislang nicht. Es ist erforderlich, die Rechtsprechung sowie die verschiedenen Meinungen in der Literatur genauestens zu…

Ellen Tichy (Hrsg.)

Minderheiten und Medien

Die Repräsentanz der ungarndeutschen Minderheit in den Medien

Schriften zur Medienwissenschaft

Zu den Minderheitenmedien der Ungarndeutschen zählen Printmedien, wie die Neue Zeitung, die Fernsehsendung „Unser Bildschirm“, Hörfunkprogramme bei MR4 und diverse Foren im Internet.

Diese sogenannten Nischenmedien sind konzipiert für die Ungarndeutschen, mit den Ungarndeutschen, über die Ungarndeutschen. Sie haben die Aufgabe, die deutsche Minderheit bei der Wiedergewinnung und Behauptung ihrer kulturellen Identität zu unterstützen. [...]

Tobias Pohl

Sell Out und Austritt im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Rahmen dieser Studie befasst sich der Autor mit dem 2006 in Deutschland eingeführten Andienungsrecht (Sell Out). Das Andienungsrecht geht auf die europäische Übernahmerichtlinie zurück. Es gestattet Minderheitsaktionären unter bestimmten Voraussetzungen, dem Bieter nach einem Übernahme- oder Pflichtangebot des WpÜG ihre Aktien anzudienen. Eine vertiefte Untersuchung des Andienungsrechts fehlt bisher in der rechtswissenschaftlichen Literatur. [...]

Arndt Künnecke

Eine Hürde auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft? -
Der unterschiedliche Minderheitenbegriff der EU und der Türkei

Schriften zur Europapolitik

Kein Thema wird innerhalb der EU derzeit so kontrovers und leidenschaftlich diskutiert wie die Frage eines möglichen EU-Beitritts der Türkei.
Das Beitrittskriterium, das im Rahmen der Beitrittsverhandlungen das größte Konfliktpotential in sich birgt und an dem die Verhandlungen am ehesten zum Scheitern gebracht werden können, ist das der Achtung und des Schutzes von Minderheiten. Bislang haben es daher sowohl die EU als auch die Türkei vermieden, sich mit den…

Sarah Walz

Gemeinschaftsgrundrechte und der Schutz von Minderheiten

Studien zum Völker- und Europarecht

Obwohl beinahe jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union Minderheiten aufweist, wird dem Minderheitenschutz im Rahmen des Gemeinschaftsrechts keine besondere Beachtung geschenkt. Dies kann auch nicht damit begründet werden, dass die Berührungspunkte zwischen dem Gemeinschaftsrecht und den Minderheiten in den einzelnen Mitgliedstaaten noch spärlich sind. Denn tatsächlich stellt sich die Frage der Reichweite des Minderheitenschutzes im Gemeinschaftsrecht schon heute, da…

Benjamin Weiler

Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich

Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung sind.

Insbesondere die Politik hat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dessen Nachwirkungen in Europa auf dieses Thema ein Augenmerk gerichtet. Gerade diejenigen, die…

Jeanette Hahn

Grenzen der Gesamtrechtsnachfolge bei Verschmelzungen nach dem Umwandlungsgesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Verschmelzung soll nach dem Willen des Gesetzgebers ein Institut des Umwandlungsrechts zur Erleichterung der Umstrukturierung von Unternehmen darstellen. Deswegen ist beabsichtigt, dass nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 UmwG das gesamte Vermögen, einschließlich der Verbindlichkeiten des übertragenden Rechtsträgers, auf den übernehmenden Rechtsträger übergeht und die übertragende Gesellschaft erlischt. Im Einzelnen wird jedoch kontrovers diskutiert, welche Rechte und Pflichten…

Johannes Georg Jacobs

Der Missbrauch der aktienrechtlichen Anfechtungsklage im Lichte des ARUG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem ARUG ist die Aktienrechtsreform in Permanenz in eine weitere Runde gegangen und zielt in der Tradition des UMAG auch auf die Eindämmung missbräuchlicher Anfechtungsklagen von Aktionären. Das Phänomen räuberischer Aktionäre wird jedoch auch durch das ARUG nicht gelöst, sondern erfährt lediglich Akzentverschiebungen.

Der Autor untersucht die Frage, ob die Neuregelungen geeignet sind, dem Problem missbräuchlicher Anfechtungsklagen von Aktionären Herr zu…

Juliane Stephan

Grenzüberschreitende Verschmelzungen von deutschen und österreichischen Kapitalgesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit grenzüberschreitender Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften aus dem EWR steht seit der Umsetzung der Richtlinie 2005/56/EG und der SEVIC-Entscheidung des EuGH fest. Die praktische Durchführbarkeit solcher Strukturmaßnahmen hängt jedoch maßgeblich davon ab, wie die Rechtsordnungen der beteiligten Mitgliedstaaten auch im nicht harmonisierten Bereich aufeinander abgestimmt sind. Naturgemäß hat die Richtlinie zur internationalen…