Wissenschaftliche Literatur Richtlinie 1999-44-EG

Marcin Slomski

Die geschichtliche Entwicklung des polnischen Verbraucherkaufrechtes und die Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie in Polen

Studien zum Zivilrecht

Am 25. Mai 1999 wurde vom Europäischen Parlament und Rat die Richtlinie zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter erlassen, die bis zum 1. Januar 2002 durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftraums (Lichtenstein, Norwegen und Island) umzusetzen war. Deren Bedeutung für die Rechtslehre liegt aber nicht nur in der Regelung bezüglich der Lage des Verbrauchers…

Michael Sommer

Wettbewerbsrecht und Verbraucherschutz

Analyse des Spannungsverhältnisses anhand der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44 EG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beleuchtet mit seiner Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen Verbraucherschutz und Wettbewerbsschutz. Welche Auswirkungen hat die UGP-Richtlinie 2005/29/EG auf das bestehende UWG und welche Änderungen sind unabdingbar. Im Anschluss an eine abstrakte Gegenüberstellung beschäftigt sich der Autor mit der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44/EG. Dient die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie primär der Vollendung des Binnenmarktes oder sollen vornehmlich die europäischen…

Katarzyna Guzenda

Verbraucherrechte bei Lieferung einer vertragswidrigen Ware nach deutschem und polnischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung vor dem Hintergrund der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter hat der europäische Gesetzgeber in das Kaufrecht der EU-Mitgliedstaaten weitgehend eingegriffen. Die Richtlinie beinhaltet die Bestimmungen über die Haftung des Verkäufers gegenüber dem Verbraucher im Falle der Lieferung einer vertragswidrigen Ware. Deutschland hat die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie im Wege der Schuldrechtsreform umgesetzt. Ihre Bestimmungen…

Ramona Peterl

Deutsches und französisches Kaufrecht und die EU-Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In der Vergangenheit gaben viele Verbraucher Schwierigkeiten beim Umtausch oder bei der Reparatur von Waren als wichtigsten Vorbehalt gegen Einkäufe im Ausland an. Die Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter zielte deshalb darauf ab, gemeinsame Mindestvorschriften der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des Verbraucherkaufs zu schaffen. Auf diese Weise sollten dem Verbraucher, dem eine entscheidende Aufgabe…

Silke Bittner

Der Regress des Letztverkäufers

nach Art. 4 Verbrauchsgüterkaufrichtlinie. Eine vergleichende Analyse unter Einbeziehung des UN-Kaufrechts und des deutschen, österreichischen und englischen Rechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Jahr 1999 hat die Europäische Kommission die Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter (VerbrGK-RL) verabschiedet. Diese Richtlinie beschäftigt sich mit den Rechten, die ein Verbraucher als Käufer gegenüber einem professionellen Verkäufer bei Lieferung eines mangelhaften Verbrauchsgutes hat. Die Rückgriffsrechte des Art. 4 Verbrauchsgüterkauf-RL fallen aus diesem Rahmen. Art. 4 VerbrGK-RL nimmt die…

Dorothee Voschepoth

§ 476 BGB beim Pferdekauf

Studien zum Vertragsrecht

Im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung wurde der § 476 BGB auf der Grundlage der Richtlinie 1999/44/EG eingeführt. Danach gilt ein Sachmangel als bereits bei der Übergabe vorhanden, sofern er sich innerhalb von sechs Monaten seit diesem Zeitpunkt zeigt. Die Beweislast für die Sachmangelfreiheit liegt dann bei dem Unternehmer. Dies gilt nicht, wenn die Vermutung mit der Art der Sache oder der Art des Mangels nicht vereinbar ist. [...]

Holger Schrewe

Der Abhilfeanspruch des Käufers

Eine rechtsvergleichende Untersuchung aus Perspektive des europäischen Rechts unter Berücksichtigung der Rechtsordnungen Deutschlands, Englands, Frankreichs und des UN-Kaufrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gegenstand der Studie ist der Abhilfeanspruch des Käufers aus Art. 3 der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter.

Der Autor untersucht Bedeutung, Reichweite und Grenzen dieses Anspruchs aus einer europäisch-autonomen Sichtweise und stellt ihm die Ausprägungen dieses Anspruchs im UN-Kaufrecht und in den Rechtsordnungen Deutschlands,…

Marc Cziesielsky

Verbrauchsgüterkaufrichtlinie und amerikanisches Gewährleistungsrecht im Vergleich

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Kauf beweglicher Gegenstände durch Privatpersonen für den persönlichen Gebrauch stellt auf beiden Seiten des Atlantiks die häufigste rechtsgeschäftliche Transaktion dar. Jede Rechtsordnung steht vor der Frage, inwieweit Privatpersonen vor den unangenehmen Folgen von Sachmängeln geschützt werden müssen. Des weiteren muss die Verteilung der Haftung innerhalb der Absatzkette geklärt werden.

Die Rechtsentwicklung hat durch die Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten…

Marc Benjamin Matthias Schulz

Die kaufrechtliche Nacherfüllung – Inhalt, Umfang und Reichweite

Eine Untersuchung der Nacherfüllungspflicht beim Verbrauchsgüterkauf

Studien zum Vertragsrecht

Das Recht der kaufrechtlichen Gewährleistung unterliegt in den letzten Jahren einem steten Wandel. Die Änderungen des BGB durch das auf die Richtlinie 1999/44/EG2 zurückgehende Schuldrechtsmodernisierungsgesetz bewirkten eine grundsätzlich veränderte Ausrichtung der Käuferrechte im Gewährleistungsfall.

Insbesondere durch die Einführung des primären Rechtsbehelfs der Nacherfüllung in § 439 Abs. BGB sieht sich der Rechtsanwender seitdem einem, im Gegensatz zur…