Wissenschaftliche LiteraturHaushaltsrechtPolitik

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.

Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben…

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die Frage nach der Effektivität jener Kontrollinstanzen,…

Günter Drange

Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die nicht Gegenstand der jährlichen Bemerkungen oder der sonstigen Berichtserstattungsmöglichkeit sind. [...]