Wissenschaftliche Literatur Insolvenzordnung

Thomas Uwe Beger

Bankenkrisen und Insolvenzrecht

Potenzial des Insolvenzplanverfahrens zur Sanierung systemrelevanter Kreditinstitute

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ausgangspunkt der Studie ist die Finanzmarktkrise von 2007/2008. Mehrere nationale Kreditinstitute wurden fast ohne Vorwarnung mit teilweise Existenz bedrohenden Problemen konfrontiert. Anstelle jedoch auf das für solche Konstellationen entwickelte Insolvenzrecht zurückzugreifen, war man insbesondere bei größeren Banken bestrebt, die Durchführung eines Insolvenzverfahrens um jeden Preis zu vermeiden. Auch wenn man mit der breiten Mehrheit der Überzeugung ist, dass…

Peter Steinberg

Insolvenzforderung oder Masseverbindlichkeit: Die insolvenzrechtliche Einordnung von Steuern

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Einordnung von Steuern war bereits unter der Konkursordnung nicht explizit geregelt. Bei der Einführung der Insolvenzordnung wurde von der Möglichkeit Regeln zu schaffen kein Gebrauch gemacht. Die einzelnen Interessen der Beteiligten widersprechen in der Regel dem Grundsatz der gleichmäßigen Gläubigerbefriedigung. Jeder Gläubiger versucht seine Forderung so einzuordnen, dass diese vollständig befriedigt wird. Die dadurch aufgeworfenen Fragestellungen sind in Bezug auf…

Xiao Sun

Die Verträge zur Restrukturierung von Banken nach deutschem Recht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Studie behandelt einen wichtigen Ausschnitt aus dem Recht der Bankenrestrukturierung, das im Wesentlichen durch §§ 45 ff. KWG und das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz (KredReorgG) sowie das Restrukturierungsfondsgesetz (RStruktFG) geregelt ist. Der Hintergrund des Themas ist das Dilemma „too big to fail“ bzw. die Moral-Harzard-Problematik in der letzten Finanzkrise. Um dieses Problem zu lösen, haben die deutschen Gesetzgeber ein Sonderverfahren zur…

Marc-Phillip Potthoff

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein marktfähiges Produkt zu entwickeln. Zum anderen kann der Lizenznehmer auf diesem Wege Produkte auf dem neusten Stand der Technik…

Cordelia Kohn-Löffelmann

Insolvenzanfechtung in Europa

Vergleich der Anfechtungsvorschriften von Deutschland, der Schweiz und Frankreich

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Bestrebungen des Gesetzgebers gehen vor dem Hintergrund, dass im Laufe der vergangenen Jahre die internationalen privaten und wirtschaftlichen Beziehungen in Europa deutlich zugenommen haben und sich im Falle der Insolvenz eines international tätigen Schuldners die beteiligten Gläubiger sowie das Vermögen des Schuldners regelmäßig in verschiedenen europäischen Staaten befinden, dahin, grenzüberschreitende Sachverhalte auch grenzüberschreitenden rechtlichen…

Isabel Schlinkmann

Der Begriff der Unentgeltlichkeit im Insolvenzrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Insolvenzverfahren ist eine unentgeltliche Leistung des Schuldners nach § 134 InsO unter dort näher bezeichneten Voraussetzungen anfechtbar. Der Gesetzgeber stuft den unentgeltlich Erwerbenden in der Insolvenz somit als nur vermindert schutzwürdig ein.

Dies zeigt sich auch an anderen Stellen der Insolvenzordnung: Nach § 39 Abs. 1 Nr. 4 InsO sind Forderungen auf eine unentgeltliche Leistung nur nachrangig zu befriedigen. § 145 Abs. 2 Nr. 3 InsO ermöglicht die…

Jan Paul Susel

Der Teilbarkeitsbegriff des § 105 InsO am Beispiel des BGB-Bauvertrags

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Unterfällt ein gegenseitig noch nicht vollständig erfüllter Vertrag der insolvenzrechtlichen Abwicklung, ist die privatautonome Vertragsdurchführung fehlgeschlagen. Daraus resultiert ein Spannungsverhältnis zwischen der Eigenverantwortlichkeit der Parteien und der insolvenzrechtlichen Haftungsordnung.

Die Abwicklung eines beiderseitig unerfüllten Vertrags gestaltet sich deswegen schwierig, da beiden Parteien – jedenfalls bis zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung…

Marco Schoos

Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar Vernichtung wirtschaftlicher Werte führen, was dem Allgemeininteresse widerspricht. [...]

Lisa Claußen

Die Ertragsbesteuerung von Unternehmen in der Krise

Kritische Analyse aus betriebswirtschaftlicher Sicht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Nicht erst seit gestern ist die Ertragsbesteuerung von Unternehmen in der Krise in der betriebswirtschaftlichen Literatur dem Vorwurf ausgesetzt, sie wirke krisenverschärfend und sanierungsfeindlich. Obgleich das grundsätzliche Problem somit seit längerem bekannt ist und das Ertragsteuerrecht stetigen Änderungen unterliegt, wird mit jeder gesamtwirtschaftlichen Krise die Kritik an der Ertragsbesteuerung von Krisenunternehmen wieder laut. Der Gesetzgeber hat es mithin…

Janine Telke

Die Anforderungen an ein wettbewerbsfähiges Konzerninsolvenzrecht für den Wirtschaftsstandort Deutschland

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Konzernverbundene Unternehmen haben für die (deutsche) Wirtschaftspraxis eine erhebliche Bedeutung. Da verwundert es wenig, dass gerade Insolvenzen konzernverbundener Unternehmen die mediale Aufmerksamkeit auf sich ziehen.

Großverfahren wie Arcandor, PIN-Group, Herlitz, Babcock Borsig und Kirch Media haben dazu geführt, dass das Konzerninsolvenzrecht erneut in den Fokus der juristischen Diskussionen rückte.

Im Gegensatz zu anderen Rechtsordnungen sieht…