Wissenschaftliche Literatur Arbeitskampfrecht

Christian Wiegelmann

Zulässigkeit und Grenzen von Arbeitskämpfen in kirchlichen Einrichtungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die katholische und die evangelische Kirche haben in Deutschland ein vom staatlichen Arbeitsrecht abweichendes eigenes Arbeitsrecht entwickelt, welches auch in den Ihnen zugeordneten Einrichtungen Anwendung findet. Das kirchliche Arbeitsrecht beinhaltet ein Verfahren zur Regelung von Beginn, Inhalt und Ende der Arbeitsverhältnisse, welches vom Tarifvertragssystem abweicht und dessen Anwendung ausschließt, den so genannten „Dritten Weg“. Für ca. 1,4 Mio. Beschäftigte in…

Marc Spielberger

Die Rechte des Arbeitgebers im Arbeitskampf

Aussperrung, Arbeitskampfrisikolehre und suspendierende Betriebsstilllegung im Arbeitskampf

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk ist eine umfassende Zusammenstellung und kritische Würdigung von über fünfzig Jahren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und Auswertung von Literatur zu den Rechten des Arbeitgebers im Arbeitskampf. Der Autor fokussiert sich dabei auf die drei bekannten Rechtsinstitute: die Aussperrung, die Arbeitskampfrisikolehre und die suspendierende Betriebsstilllegung im Arbeitskampf. Es werden die mit diesen Rechtsinstituten zusammenhängenden Fragestellungen und…

Klaus Christian Wollwert

Die Errichtung des Konzernbetriebsrats in nationalen und internationalen Konzernen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Diskussion um die Möglichkeit der Errichtung eines Konzernbetriebsrats innerhalb eines internationalen Konzerns wurde durch zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Februar 2007 und vom 16. Mai 2007 neu entfacht. Im Ergebnis verneinte das Bundesarbeitsgericht die Frage nach der Errichtungsmöglichkeit des Konzernbetriebsrats. Um einen völligen Leerlauf der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung zu vermeiden, sprach es sich zugleich dafür aus, dass…

Andrea Jacobs

Die Rechtmäßigkeit von Sympathiearbeitskampfmaßnahmen – Beginn einer Rechtsprechungswende?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anders als in der Vergangenheit wird die Arbeitskampfform des "Sympathiestreiks" nunmehr als grundsätzlich zulässig anerkannt und von den Gewerkschaften bereits genutzt. Eine Betrachtung des Urteils des BAG vom 19.06.2007 wäre aber zu eindimensional, wenn man lediglich auf die Folge, das heißt die Rechtmäßigkeit des Sympathiestreiks, abstellen würde. Der Erste Senat sah sich durch diesen Fall dazu veranlasst, eine generelle "Ausweitung der Kampfzone" zu gewähren und…

Philip Schwartz

Der Wellenstreik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung behandelt die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum sogenannten Wellenstreik, einer ausgefeilten Kampftaktik der Gewerkschaften. Bei einem Wellenstreik wechseln die Streikzeiten wiederholt und in kurzer Abfolge innerhalb eines Betriebs. Dem nicht rechtzeitig informierten Arbeitgeber wird auf diese Weise eine an den Streik angepasste Weiterproduktionstaktik aufgrund des Überraschungseffekts nahezu unmöglich gemacht. Ziel der Kampftaktik ist eine…

Carsten Loscher

Arbeitgeberreaktion auf Wellenstreiks in der Druckindustrie

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit 1994 nutzen die Gewerkschaften den Wellenstreik als neue Variante im Arbeitskampf. In Anlehnung an die ältere Taktik der „Neuen Beweglichkeit“ bestreiken sie in kurzen wiederkehrenden Wellen innerhalb eines Produktionszyklus die zugehörigen Abteilungen eines Betriebes. Mit dieser neuen Streikform geht eine neue Effektivität des Arbeitskampfes einher. Die Arbeitgeber reagieren darauf mit einer Verweigerung der Beschäftigung und dem Einsatz von Ersatzmannschaften. Die…

Christian van Endern

Kirchliche Arbeitsrechtsregelungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit mehr als 30 Jahren beschreiten die katholische Kirche und die meisten evangelischen Landeskirchen in Deutschland den sog. Dritten Weg. Die Arbeitsbedingungen für die in Diensten der Kirche und ihrer karitativen bzw. diakonischen Einrichtungen stehenden Arbeitnehmer werden weder einseitig durch den Dienstgeber (Erster Weg) noch in Tarifverhandlungen mit kirchlichen Arbeitnehmerverbänden (Zweiter Weg) festgesetzt. Vielmehr bestimmen paritätisch mit Dienstgeber- und…

Sebastian Pauls

Betriebsverlagerung ins Ausland und Wegzugsfreiheit des Unternehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Zuge der fortschreitenden Globalisierung sehen sich viele Unternehmen auf Grund der damit einhergehenden Veränderung der wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen einem verstärkten Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Davon betroffen sind nicht nur weltweit agierende Konzerne, sondern zunehmend auch Klein- und Mittelstandsunternehmen.

Die nationalen Unterschiede auf dem Gebiet Steuern, Abgaben, Personalkosten und Arbeitsmarktbedingungen führen zu einer…

Oliver Päuser

Der Firmenarbeitskampf gegenüber einem Vollmitglied in einem tarifwilligen Arbeitgeberverband

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit fast mehr als 30 Jahren wird unter Arbeitsrechtlern die Frage diskutiert, ob ein Arbeitgeber, der Vollmitglied in einem tarifwilligen Arbeitgeberverband ist, von einer tarifzuständigen Gewerkschaft trotz seiner Verbandsmitgliedschaft mit dem Ziel bestreikt werden darf, diesen zum Abschluss eines Firmentarifvertrages zu zwingen.

Während zum Teil ein derartiger Firmenarbeitskampf - sofern die tarifliche Friedenspflicht nicht verletzt wird - grundsätzlich für…

Raimund Lieb

Der Arbeitskampf im öffentlichen Dienst

Zur Zulässigkeit von Streikmaßnahmen der Arbeiter und Angestellten im öffentlichen Dienst im Vergleich zu den faktischen und rechtlichen Voraussetzungen eines Arbeitskampfes in der Privatwirtschaft

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Streikmaßnahmen schädigen in der Privatwirtschaft die Arbeitgeberseite. Anders jedoch bei einem Arbeitskampf im öffentlichen Dienst. Wenn Busse und Bahnen stillstehen, wenn überquellende Mülltonnen zu einem "Müllnotstand" führen oder die alleinerziehende Mutter ihr Kind nicht in der Tagesstätte unterbringen kann, wird deutlich, dass unbeteiligte Dritte zum unmittelbaren Kampfgegner im Tarifkonflikt werden. Bei einem Arbeitskampf im öffentlichen Dienst gibt es…