Wissenschaftliche Literatur ZPO
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Karsten Hofmann
Zur Notwendigkeit eines institutionellen Sportschiedsgerichtes in Deutschland
Eine Untersuchung der nationalen Sportgerichtsbarkeit unter besonderer Beachtung der §§1025 ff. ZPO
Sportrecht in Forschung und Praxis
Mit diesem Buch soll die Diskussion um die Anwendung von Schiedsgerichtsbarkeit i.S.v. §§ 1025 ff. ZPO im deutschen Sport belebt und gleichzeitig die Akzeptanz echter Sportschiedsgerichtsbarkeit bei Athleten und Verbänden, aber auch Trainern, Managern, Spielervermittlern, Sponsoren, Medien, Unternehmen und im Sportbereich tätigen Juristen erhöht werden. Mit einer Untersuchung der Grundlagen für eine verbandsunabhängige Schiedsinstitution im deutschen Sport wird vor allem…
CAS/TASDopingInstitutionellRechtswissenschaftSchiedsklauselSchiedsrichterSchiedsvereinbarungSportgerichtsbarkeitSportrechtSportschiedsgerichtVerbandsgerichtsbarkeit
Alexander Kopf
Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips ergeben sich Domainkonflikte nicht bei der Registrierung, sondern erst in dem Moment, in dem eine bereits vergebene Domain heraus…
AnspruchsreichweiteDeliktischer GerichtsstandDomainanspruchDomainsGrenzüberschreitende VollstreckungHandlungs- und ErfolgsortHinreichender InlandsbezugImmaterialgüterrechtInternationales PrivatrechtInternationales ZivilprozessrechtInternationale ZuständigkeitInternetNew Top-Level DomainSchutzlandprinzipTerritorialitätsprinzipUDRPUnerlaubte Handlung
Dominik Seehawer
Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen
Eine Untersuchung der verfahrensrechtlichen Probleme unter besonderer Berücksichtigung von materiellen Einwendungen und ihrer Präklusion
Schriften zum Zivilprozessrecht
Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden.
Dieses Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen ist Gegenstand dieser Publikation.
Viele rechtsdogmatische Fragen in diesem Zusammenhang sind noch nicht zufriedenstellend…
materielle EinwendungenPräklusionRechtswissenschaftSchiedsspruchSchiedsverfahrensrechtVerfahrensrechtVollstreckbarerklärungVollstreckungsabwehrklageZivilprozessrechtZwangsvollstreckung
Ling-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in…
AnhörungsrügeAußerordentliche BeschwerdeAußerordentliche UntätigkeitsbeschwerdeGegenvorstellungGreifbare GesetzwidrigkeitRechtsmittelklarheitVerfahrensgrundrechteVerfassungsbeschwerdeVerzögerungsrügeZivilprozess
Thomas Schlappa
Säumnis und streitige Entscheidung
Zur Zulässigkeit des unechten Versäumnisurteils gegen den säumigen Kläger
Schriften zum Zivilprozessrecht
Gedanklicher Ausgangspunkt der Studie sind Fallgestaltungen, wie sie alltäglicher nicht sein könnten. Der Kläger hat gegen den Beklagten eine Kaufpreisforderung in Höhe von 500 Euro, wird jedoch von der Wahrnehmung der mündlichen Verhandlung unverschuldet (bspw. wegen eines Unfalls) abgehalten. Das Gericht gelangt zur Überzeugung, dass seine Klage wegen Zulässigkeitsmangels durch unechtes Versäumnisurteil abzuweisen ist. Für den Praktiker steht dieses Ergebnis außer…
AktenlageentscheidungBeschwerdesummenEndurteil. Prüfungs- und EntscheidungsvorrangMündlichkeitsgrundsatzProzessuale MindeststandardsProzessvoraussetzungenRechtliches GehörRechtsnatur des VersäumnisurteilsUnechtes VersäumnisurteilVersäumnisverfahrenZivilprozess
Manuel Wiemeyer
Der Einfluss des Verbraucherschutzes auf die Dringlichkeit einstweiliger Verfügungen im UWG-Wettbewerbsprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das deutsche Zivilprozessrecht dient primär zur Durchsetzung individueller Interessen des Rechtssuchenden. Daher widerstrebt es in vielfacher Hinsicht dem Einfluss parteifremder Drittinteressen, wie etwa Belangen des Verbraucherschutzes.
Die einstweilige Verfügung in UWG-Sachen fordert dieses Problem in besonderem Maße heraus. Schließlich wurde in den Jahren 2004 und 2008 das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb aufgrund europäischer Vorgaben grundlegend…
Einstweilige VerfügungInteressenabwägungRechtswissenschaftUWGVerbraucherschutzVerbraucherschutz im UWGVerfügungsgrundWettbewerbsprozessrechtWettbewerbsrechtZivilprozessrechtZPO
Claudia Matusch
Die Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Institut der Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht findet in der Praxis immer häufiger Anwendung, ohne sich jedoch über dessen Zulässigkeit im Einzelnen klar zu sein. Daher werden sowohl die Voraussetzungen als auch die Rechtsfolgen nicht einheitlich bestimmt. Dieses Buch widmet sich diesem Problem.
Mittels unterschiedlicher Fälle wird dargstellt, dass der Gesichtspunkt der Kostengerechtigkeit zur Unabdingbarkeit der Anerkennung der…
AnschlussrechtsmittelBerufungeinseitige Erledigungerledigendes EreignisErledigung des ZwischenstreitsKostenProzessuale ÜberholungRechtsmittelerledigungRechtsmittelgegenstandRechtswissenschaft§ 91a ZPO
Stephanie Dorothee Bermig
Die urheberrechtliche Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses
Eine Untersuchung der Rechtslage in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung von §411a ZPO sowie eine Darstellung der prozessualen und urheberrechtlichen Verwertung von Gutachten gerichtlicher Sachverständiger im österreichischen und schweizerischen Zivilprozess
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
2004 schuf der deutsche Gesetzgeber die Norm des § 411a Zivilprozessordnung und gab damit Anlass für die in diesem Buch vorgenommene detaillierte Untersuchung der urheberrechtlichen Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses. Denn seit Einführung des § 411a Zivilprozessordnung ist die Wiederverwertung zivilgerichtlicher Gutachten, die zuvor in neuen Zivilverfahren nur als Urkunde möglich war,…
GutachtenGutachterRechtswissenschaftSachverständigengutachtenSachverständigerUrheberrechtUrheberrechtsgesetzVerfahrenWiederverwertungZivilprozessordnung
Nina-Alexandra Seidler
Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln
Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des Insolvenzverwalters beeinträchtigt, das Unternehmen des Schuldners in seiner Gesamtheit zu veräußern. Ein erheblicher Konflikt mit den Interessen…
ArbeitsmittelFreiberuflerInsolvenzbeschlagInsolvenzordnungInsolvenzrechtPfändungRechtswissenschaftSelbständigeZivilprozessrechtZwangsvollstreckung§ 36 Inso§ 811 ZPD
Verena Ventsch
Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung
§139 ZPO
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Arbeit "Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung" von Verena Ventsch nimmt die Zivilprozessreform 2002 und die Neufassung des § 139 ZPO zum Anlass, sich mit der Entwicklung der Vorschrift und der Rolle des Richters bei der Sachaufklärung und der Schaffung materieller Gerechtigkeit im Zivilprozess zu befassen.
Die Untersuchung beginnt mit einer historischen Übersicht und einer Gegenüberstellung der verschiedenen Entwicklungsströme…
AufklärungspflichtFragerechtGehörsrügeRechtliches GehörRechtswissenschaftRichterliche HinweispflichtZivilprozessrecht