ZPO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Thomas Schlappa
Säumnis und streitige Entscheidung
Zur Zulässigkeit des unechten Versäumnisurteils gegen den säumigen Kläger
Schriften zum Zivilprozessrecht
Gedanklicher Ausgangspunkt der Studie sind Fallgestaltungen, wie sie alltäglicher nicht sein könnten. Der Kläger hat gegen den Beklagten eine Kaufpreisforderung in Höhe von 500 Euro, wird jedoch von der Wahrnehmung der mündlichen Verhandlung unverschuldet (bspw. wegen eines Unfalls) abgehalten. Das Gericht gelangt zur Überzeugung, dass seine Klage wegen Zulässigkeitsmangels durch unechtes Versäumnisurteil abzuweisen ist. Für den Praktiker steht dieses Ergebnis außer […]
Fritz Jost (Hrsg.)
Die anwaltliche Vertretung in der Mediation. Begleiter – Coach – Weichensteller?
2. Mediationskongress Bielefeld 2012
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Die Mediation hat sich als Streitbeilegungsinstrument in unserer Rechtsordnung etabliert. Verbände, Gerichte, Versicherer, Wirtschaftsunternehmen und die Anwaltschaft haben ihr Potential zur sinnvollen Konfliktbeilegung schon lange erkannt. Bisher stand aber der Mediator im Mittelpunkt des Interesses. Dies gilt für Ausbildungen wie für Tagungen. Der 2. Mediationskongress Bielefeld am 4. Mai 2012 wollte andere Akzente setzen. [...]
Eva Quick
Forum Contractus
Eine Untersuchung zur Gerichtsstandslehre im Usus Modernus
Hinter dem Titel verbirgt sich eine Untersuchung über den Gerichtsstand des Erfüllungsortes (§ 29 ZPO, Art. 5 Nr. 1 EuGVVO) im 17. und 18. Jahrhundert.
Heute bemüht sich die EU, eine gemeinsame Rechtsordnung für ihre Mitgliedstaaten zu entwickeln. Dieses Bemühen hat zum Beispiel in der EuGVVO seinen Niederschlag gefunden. Das Streben nach einer gemeinsamen Rechtsordnung ist nicht neu. Europa hatte bereits bis zum Ende des 18. Jahrhunderts eine gemeinsame […]
Manuel Wiemeyer
Der Einfluss des Verbraucherschutzes auf die Dringlichkeit einstweiliger Verfügungen im UWG-Wettbewerbsprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das deutsche Zivilprozessrecht dient primär zur Durchsetzung individueller Interessen des Rechtssuchenden. Daher widerstrebt es in vielfacher Hinsicht dem Einfluss parteifremder Drittinteressen, wie etwa Belangen des Verbraucherschutzes.
Die einstweilige Verfügung in UWG-Sachen fordert dieses Problem in besonderem Maße heraus. Schließlich wurde in den Jahren 2004 und 2008 das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb aufgrund europäischer Vorgaben grundlegend […]
Constanze Spangenberg
Die §§ 34 a ff. Schiedsstellen und Schlichtungsgesetz (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt
Rechtliche Regelungen und praktische Erfahrungen: Bestandsaufnahme und Erklärungsansätze
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Hinter den §§ 34 ff. des Schieds- und Schichtungsstellengesetzes (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt verbirgt sich die in diesem Bundesland geltende Umsetzung der bundesgesetzlichen Ermächtigung in § 15a EGZPO. Nach dieser Vorschrift im Einführungsgesetz zur ZPO kann durch Landesrecht bestimmt werden, dass die Erhebung der Klage erst zulässig ist, nachdem von einer durch die Landesjustizverwaltung eingerichteten oder anerkannten Gütestelle versucht worden ist, die […]
Claudia Matusch
Die Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Institut der Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht findet in der Praxis immer häufiger Anwendung, ohne sich jedoch über dessen Zulässigkeit im Einzelnen klar zu sein. Daher werden sowohl die Voraussetzungen als auch die Rechtsfolgen nicht einheitlich bestimmt. Dieses Buch widmet sich diesem Problem.
Mittels unterschiedlicher Fälle wird dargstellt, dass der Gesichtspunkt der Kostengerechtigkeit zur Unabdingbarkeit der Anerkennung der […]
Thomas Schreiner
Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)
– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.
Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren […]
Tanja Straub
Die Domain-Pfändung
Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Vollstreckungsrechts
Eine prägnante Domain im Internet kann auf den handelsüblichen Plattformen viel Geld einbringen; so ging beispielsweise die Domain diamond.com zu einem Preis von 7,5 Millionen US-Dollar über den virtuellen Ladentisch. Daher überrascht es nicht, dass der Domain-Name auch als potentieller Gegenstand der Zwangsvollstreckung interessant geworden ist. Seine Eignung als Vollstreckungsobjekt hat der BGH in seiner Leitsatzentscheidung vom 5.7.2005 inzwischen bestätigt. Dennoch […]
Thomas Lange
Prozessstoff und Prüfungsumfang in der Berufungsinstanz nach der ZPO-Reform 2002
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Gesetz zur Reform des Zivilprozesses ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten. Ein zentraler Punkt des Gesetzes ist die Umgestaltung des Berufungsverfahrens. Im Gegensatz zur vormaligen Rechtslage soll der Rechtsstreit in der Berufung nicht mehr neu verhandelt werden. Vielmehr ist das Berufungsgericht im Grundsatz an die erstinstanzlich festgestellten Tatsachen gebunden und hat sich auf die Fehlerkontrolle und Fehlerbeseitigung zu beschränken. Neues Vorbringen ist nur […]
Graciela Hoffmann
Urteilsanerkennung im deutsch-australischen Rechtsverkehr
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Buch beschäftigt sich mit Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit der Anerkennung von Urteilen im deutsch-australischen Rechtsverkehr auftreten. Im ersten Teil werden neben einem kurzen geschichtlichen Überblick über die Entstehung des Commonwealth of Australia, die Entwicklung des australischen Rechtssystems und dessen Struktur sowie die australischen Rechtsquellen dargestellt. Im Anschluss daran wird das Anerkennungsrecht in Deutschland und Australien beschrieben und […]