ZPO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Klaus Bast
Die Vorratspfändung des Unterhaltsgläubigers in den Lohnanspruch des Insolvenzschuldners
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die in § 850 d Abs. 3 ZPO geregelte Vorratspfändung hat in der vollstreckungsrechtlichen Praxis eine große Bedeutung. Sie privilegiert u.a. den Unterhaltsgläubiger in zweierlei Hinsicht. Zum einen hat dieser gemäß § 850 d Abs. 1 ZPO die Möglichkeit, über die normalen Pfändungsgrenzen des § 850 c ZPO hinaus auf das für andere Gläubiger […]
Nina-Alexandra Seidler
Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln
Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des […]
Thomas Schreiner
Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)
– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.
Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die […]
Benedikt Overbuschmann
Die Berücksichtigung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz nach der Reform des Zivilprozesses
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Zivilprozessreformgesetz hat den Charakter der Berufungsinstanz tiefgreifend umgestaltet. Die nach dem „alten“ Recht bestehende Möglichkeit der Parteien, auch in der Berufungsinstanz umfassend den in der ersten Instanz gehaltenen Sachvortrag zu ergänzen, hat der Reformgesetzgeber abgeschafft. Mit der Umgestaltung des sog. Novenrechts sind […]
Petros Liarakos
Das schweizerische Beweisrecht und der Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses im Zivilprozessrecht (kantonales Recht und ZPO)
Schriften zum Zivilprozessrecht
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind heutzutage von erheblich zunehmender Bedeutung, weil viele Unternehmen ihre patentfähigen Erfindungen nicht zum Patent anmelden, sondern geheim halten. Dies ist nicht nur für Unternehmen wichtig, sondern für jeden wirtschaftstätigen Bürger, wenn der Begriff Geschäftsgeheimnis breit verstanden wird […]
Stephanie Dorothee Bermig
Die urheberrechtliche Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses
Eine Untersuchung der Rechtslage in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung von §411a ZPO sowie eine Darstellung der prozessualen und urheberrechtlichen Verwertung von Gutachten gerichtlicher Sachverständiger im österreichischen und schweizerischen Zivilprozess
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
2004 schuf der deutsche Gesetzgeber die Norm des § 411a Zivilprozessordnung und gab damit Anlass für die in diesem Buch vorgenommene detaillierte Untersuchung der urheberrechtlichen Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses. Denn seit Einführung des § 411a […]
Claudia Matusch
Die Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Institut der Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht findet in der Praxis immer häufiger Anwendung, ohne sich jedoch über dessen Zulässigkeit im Einzelnen klar zu sein. Daher werden sowohl die Voraussetzungen als auch die Rechtsfolgen nicht einheitlich bestimmt. Dieses Buch widmet sich diesem Problem. [...]
Manuel Wiemeyer
Der Einfluss des Verbraucherschutzes auf die Dringlichkeit einstweiliger Verfügungen im UWG-Wettbewerbsprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das deutsche Zivilprozessrecht dient primär zur Durchsetzung individueller Interessen des Rechtssuchenden. Daher widerstrebt es in vielfacher Hinsicht dem Einfluss parteifremder Drittinteressen, wie etwa Belangen des Verbraucherschutzes.
Die einstweilige Verfügung in UWG-Sachen fordert dieses Problem in besonderem Maße heraus. […]
Ling-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der […]
Alexander Kopf
Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips […]