Wissenschaftliche Literatur ZPO
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Melanie Koch
Die richterliche Prozessförderungspflicht nach dem ZPO-Reformgesetz
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit dem Gesetz zur Reform des Zivilprozesses vom 27.07.2001 ist der Bereich der Ziviljustiz grundlegend reformiert worden. Das Ziel der Reform bestand im Wesentlichen darin, den Zivilprozess bürgernäher, transparenter und effizienter zu gestalten. Zur Erreichung dieses Ziels hat der Gesetzgeber unter anderem die richterliche Prozessförderungspflicht gemäß § 139 ZPO novelliert. Er hat hierdurch auf eine Norm Einfluss genommen, die zu den zentralen Vorschriften des…
ParteifreiheitProzessförderungspflichtRechtswissenschaftRichterliche AufklärungspflichtRichterliche HinweispflichtRichtermachtZivilprozessrechtZPO-Reform
Melanie Caroline Hoffrichter
Widerlegung der Eigentumsvermutung des § 1006 I 1 BGB durch gegensätzliche Erfahrungswerte
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der weit verbreitete Irrglaube, die Zulassungsbescheinigung Teil II eines Kraftfahrzeuges diene als unmittelbarer Beweis für dessen Eigentum, setzt sich bei Pferdeeigentümern hinsichtlich einer als Annex zum Pferd übereigneten „Eigentumsurkunde“ fort: Da es sich bei dieser ebenfalls nicht um ein Traditionspapier handelt, ist allenfalls eine indizielle Beweisführung über das Pferdeeigentum möglich. Oft stehen andere aussagekräftige Beweismittel nicht zur Verfügung. In…
BeweiswertBeweiswürdigungEigentumsurkundeEigentumsvermutungEquidenpassErfahrungssätzeFreie BeweiswürdigungIndizienPferdeeigentumPferderechtRevisionSachenrechtZivilprozessrecht
Melanie Eva Quick
Forum Contractus
Eine Untersuchung zur Gerichtsstandslehre im Usus Modernus
Hinter dem Titel verbirgt sich eine Untersuchung über den Gerichtsstand des Erfüllungsortes (§ 29 ZPO, Art. 5 Nr. 1 EuGVVO) im 17. und 18. Jahrhundert.
Heute bemüht sich die EU, eine gemeinsame Rechtsordnung für ihre Mitgliedstaaten zu entwickeln. Dieses Bemühen hat zum Beispiel in der EuGVVO seinen Niederschlag gefunden. Das Streben nach einer gemeinsamen Rechtsordnung ist nicht neu. Europa hatte bereits bis zum Ende des 18. Jahrhunderts eine gemeinsame…
17. und 18. JahrhundertArt. 5 Nr.1 EUGVVOforum contractusGerichtsstandGerichtsstand am ErfüllungsortGerichtsstand des ErfüllungsortesRechtswissenschaftRezeption des römischen RechtsUsus Modernus PandectarumZivilprozessrecht§ 29 ZPO
Melanie Johannes Knaut
Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit
Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.
Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…
AbwägungslösungArbeitsgerichtBeweisverboteBeweisverwertungsverboteBundesdatenschutzgesetz BDSGDash-CamsDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzrechtDSGVORechtswidrige BeweisgewinnungSachvortragsverwertungsverboteZivilprozessrecht
Melanie Klaus Bast
Die Vorratspfändung des Unterhaltsgläubigers in den Lohnanspruch des Insolvenzschuldners
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die in § 850 d Abs. 3 ZPO geregelte Vorratspfändung hat in der vollstreckungsrechtlichen Praxis eine große Bedeutung. Sie privilegiert u.a. den Unterhaltsgläubiger in zweierlei Hinsicht. Zum einen hat dieser gemäß § 850 d Abs. 1 ZPO die Möglichkeit, über die normalen Pfändungsgrenzen des § 850 c ZPO hinaus auf das für andere Gläubiger unpfändbare Arbeitseinkommen des Unterhaltsschuldners Zugriff zu nehmen. Zum anderen ergeben sich für ihn aber auch Vorteile im Hinblick…
ForderungspfändungInsolvenzmasseInsolvenzrechtInsolvenzverfahrenRangwahrendes PfändungspfandrechtSonstiges VermögenUnterhaltsgläubigerUnterhaltsschuldnerVollstreckungsverbotVoraus-DauerpfändungVorrangbereichVorratspfändung
Melanie Philip Stein
Fundamentalanalyse und Börsenkurs als Grundlage richterlicher Schätzung bei der Ermittlung aktienrechtlicher Barabfindungen
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Strukturmaßnahmen im Aktien- und Umwandlungsrecht bieten Mehrheitsaktionären die Möglichkeit, Konzerne zu konsolidieren. Diese Konsolidierungsmaßnahmen gehen zwangsläufig zulasten der Minderheitsaktionäre. Die Beeinträchtigung reicht dabei von einem Ausschluss der Mitverwaltungsrechte (z.B. Vertragskonzernierung) bis hin zum vollständigen Verlust des Anteils (Squeeze-out).
Aktien- und Umwandlungsrecht halten deshalb Instrumente des Minderheitenschutzes im…
Aktienrechtlicher MinderheitsschutzBarabfindungenBörsenkursFundamentalanalyseKapitalmarktforschungRechtswissenschaftRichterliches SchätzungsermessenSpruchverfahrenUnernehmensbewertungVerhaltensökonomikWirtschaftsrechtWirtschaftswissenschaft§ 287 ZPO
Melanie Petros Liarakos
Das schweizerische Beweisrecht und der Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses im Zivilprozessrecht (kantonales Recht und ZPO)
Schriften zum Zivilprozessrecht
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind heutzutage von erheblich zunehmender Bedeutung, weil viele Unternehmen ihre patentfähigen Erfindungen nicht zum Patent anmelden, sondern geheim halten. Dies ist nicht nur für Unternehmen wichtig, sondern für jeden wirtschaftstätigen Bürger, wenn der Begriff Geschäftsgeheimnis breit verstanden wird und auch Geschäfte des Privaten deckt.
Das Betriebs- oder das Geschäftsgeheimnis wird vom materiellen Recht geschützt.…
Betriebs- und GeschäftsgeheimnisBetriebsgeheimnisFabrikationsgeheimnisGeheimnisschutzGeschäftsgeheimnisRechtswissenschaftSchutzmaßnahmenSchweizerisches BeweisrechtSchweizerisches ZivilprozessrechtZivilprozessrecht
Melanie Alexander Kettinger
Die Verfahrensgrundrechtsrüge
Das Anhörungsrügengesetz in der zivilprozessualen Praxis (§321 a ZPO)
Schriften zum Zivilprozessrecht
In einer vielbeachteten Plenumsentscheidung (BVerfGE 107, 395 = NJW 2003, 1924) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es gegen das Rechtsstaatsprinzip i.V.m. Art. 103 Abs.1 GG verstösst, wenn eine Verfahrensordnung keine fachgerichtliche Abhilfemöglichkeit bei einer entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorsieht. Schließlich stehe im Rahmen des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs der Rechtsweg auch zur Überprüfung einer…
AnhörungsrügeAnhörungsrügengesetzGehörrügeVerfahrensgrundrechtsrügerechtliches OpferRechtswissenschaftZivilprozessrecht§ 321 a ZPO
Melanie Petra-Mareen Jahrmann
Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens
– familiengerichtliche Verfahren nach dem FGG-RG 2009 –
Die Verfasserin untersucht in ihrer Studie „Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens“ die Verfahrensregelungen des FamFG zu den familiengerichtlichen Verfahren mit Blick auf die vom Gesetzgeber genannten Ziele und führt hierzu insbesondere Folgendes aus:
Ziele des Gesetzgebers des FGG-Reformgesetzes 2009 waren unter anderem mehr Rechtsstaatlichkeit und die Vereinheitlichung der Regelungen der familiengerichtlichen Verfahren in…

Melanie Thomas Schreiner
Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)
– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.
Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren…
Antrag auf Zulassung der BerufungBagatellberufungBerufungssummeNichtzulassungsbeschwerdeRechtsmittelzulassungRechtswissenschaftRevisionRevisionszulassungVwGOZulassungsgründeZulassungsrevision