Wissenschaftliche Literatur ZPO
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Matthias Friemelt
Die anwaltliche Wahrheitspflicht im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte dürfen im Zivilprozess nicht lügen. Wenn man sich fragt, woraus dies eigentlich folgt, stößt man zunächst auf § 138 Abs. 1 ZPO. Dieser verpflichtet seinem Wortlaut nach jedoch nur die Partei. Im Berufsrecht findet man § 43a Abs. 3 S. 2 BRAO. Diese Norm wiederum untersagt nicht einfach die Verbreitung von Unwahrheiten, sondern nimmt den merkwürdigen Umweg, diese als unsachlich einzuordnen und daher zu untersagen. Dabei werden die meisten…
Bastille-BeschlüsseBastille-BeschlussBerufsrechtBORABRAOLügeProzesstaktikRechtsanwaltWahrheitWahrheitspflichtZivilprozessrechtZPO
Michael Herold
Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet
Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.
Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße…
Art. 12 Abs. 1 GGCyberprangerCyberspaceDatenschutzDigitalisierungFehlerbekanntmachungHygieneverstößeInformationshandelnInternetKapitalmarktrechtLebensmittelrechtPrangerRechtswissenschaftSchuldnerverzeichnisUnternehmensreputationVerbraucherinformationsrechtZwangsvollstreckungsrecht
Benedict Reitberger
Die akzessorische Haftung und das Prozessrechtsverhältnis
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Führt der schlichte Hinweis auf die Akzessorietät der Gesellschafterhaftung bei einer Personengesellschaft tatsächlich automatisch auch zu einer Bindung der Gesellschafter an prozessbezogene Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und ihrem Gläubiger?
Wird die Frage in Rechtsprechung und Schrifttum für den Komplementär überwiegend befürwortet, so wird der im Ausgangspunkt in gleicher Weise haftende Kommanditist hingegen als nicht gebunden angesehen. Ebenso…
Akzessorische HaftungBürgeBürgschaftGerichtsstandsvereinbarungKGKommanditistKomplementärOHGPersonengesellschaftsrechtProzessrechtsverhältnisSchiedsgerichtsstandsvereinbarungZivilprozessrecht
Ariane van Aken
Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln
Schriften zum Zivilprozessrecht
Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen Härten führen.
Wie mit solchen Fällen umzugehen ist, wie man gerechtere Ergebnisse erzielt und ob es möglich ist, Verstöße…
DuldungstitelFortsetzungszusammenhangHamburger BrauchHerabsetzungMehrfachverstößeOrdnungsgeldOrdnungsmittelTrainingsvertrag-EntscheidungUnterlassungstitelVertragsstrafeVertragsstrafeversprechenZwangsvollstreckung
Andrea Goldschmitt
Der Umfang der Räumungsvollstreckung
Inwieweit werden Bauwerke und Anpflanzungen von der Räumungsvollstreckung erfasst?
Schriften zum Zivilprozessrecht
Wenn ein Mieter während der Mietzeit Veränderungen am Mietobjekt vorgenommen hat, etwa ein Gartenhaus errichtet oder Bäume gepflanzt hat, die der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses entfernt haben möchte, stellt sich die Frage, wie diese Beseitigungspflicht vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist. Ob der Gerichtsvollzieher diese Gegenstände gemäß § 885 Abs. 2 ZPO beseitigt, oder der Vermieter dies nach Ermächtigung durch das Vollstreckungsgericht in eigener…
AbgrenzungAnpflanzungenBauwerkeBeseitigungBewegliche SacheGerichtsvollzieherGrundstückKriteriumRäumungsvollstreckungRechtswissenschaftVertretbare Handlung§ 885 ZPO§ 887 ZPO
Johannes Baier
Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Immobilienverkehr
Materiellrechtliche und prozessrechtliche Herausforderungen nach dem ERVGBG
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
Innerhalb der letzten Dekaden durchlief die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) eine grundlegende Evolution. Spätestens mit der Rechtsprechungsänderung im Jahre 2001 ebnete der BGH der GbR den Weg zur selbstständigen Teilnahme am Rechtsverkehr.
Seitdem im Zuge des ERVGBG im Jahre 2009 § 899a BGB eingeführt und § 47 GBO neu gefasst wurde, der in Abs. 2 nunmehr die Eintragung der Gesellschafter in das Grundbuch bei Eintragung eines Rechts für die GbR anordnet,…
ERVGBGGbR-RegisterGesellschaft bürgerlichen Rechts GbRGesellschaftsrechtGrundbuchGuter GlaubeImmobilienrechtImmobilientransaktionImmobilienverkehrKondiktionsfestigkeitKonditionMergers and Acquisitions M&APublizitätZivilprozessrecht ZPO
Andrea Zorn
Die Beiladung im Kapitalanleger-Musterverfahren
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Erstmals am 1.11.2005 trat mit dem Gesetz über die Einführung von Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten (Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz „KapMuG“) ein Gesetz in Kraft, das die Bündelung von Schadensersatzforderungen einer Vielzahl von Klägern in einem Verfahren ermöglicht. Der Gesetzgeber hat mit Einführung dieses Gesetzes Neuland betreten und zumindest für den Bereich des Kapitalmarktrechts eine verfahrensrechtliche Lücke in Bezug auf die…
AktienrechtBeiladungKapitalanlegerKapitalanleger-MusterverfahrenKapitalmarktKapitalmarktrechtMusterverfahrenNebeninterventionZivilprozessordnungZivilrecht
Benedikt Overbuschmann
Die Berücksichtigung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz nach der Reform des Zivilprozesses
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Zivilprozessreformgesetz hat den Charakter der Berufungsinstanz tiefgreifend umgestaltet. Die nach dem „alten“ Recht bestehende Möglichkeit der Parteien, auch in der Berufungsinstanz umfassend den in der ersten Instanz gehaltenen Sachvortrag zu ergänzen, hat der Reformgesetzgeber abgeschafft. Mit der Umgestaltung des sog. Novenrechts sind neue Probleme entstanden, die in dieser Studie untersucht werden.
Die Untersuchung beginnt mit den Grundlagen des durch…
Angriffs- und VerteidigungsmittelBerufungBerufungsinstanzNovenNovenrechtProzessstoffSachvortragTatbestandsberichtigungsverfahrenZPOZPO-Reform
Jürgen Erbe
Das Recht der unpfändbaren Sachen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Werk behandelt eine spannende Frage des Zwangsvollstreckungsrechts um die zentrale Norm des § 811 ZPO: Welche Gegenstände müssen zum Schutz des Schuldners einer Pfändung entzogen bleiben?
Zur Prüfung, ob die derzeitige Fassung des § 811 ZPO noch aktuell ist, nimmt der Verfasser zunächst die geschichtliche Entwicklung des Pfändungsschutzes in den Blick. Epochale Entwicklungen bilden ausgehend von den Anfängen des Schuldnerschutzes die Grundlage der kritischen…
AusstrahlungswirkungAustauschpfändungExistenzminimumGNeuMoPKapitalistische ArbeitsweisePfändungsschutzSchuldnerschutzVollstreckungsschutzZilivprozessZivilprozessrechtZivilrechtZwangsvollstreckungsrecht§ 811 ZPO
Constanze Spangenberg
Die §§ 34 a ff. Schiedsstellen und Schlichtungsgesetz (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt
Rechtliche Regelungen und praktische Erfahrungen: Bestandsaufnahme und Erklärungsansätze
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Hinter den §§ 34 ff. des Schieds- und Schichtungsstellengesetzes (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt verbirgt sich die in diesem Bundesland geltende Umsetzung der bundesgesetzlichen Ermächtigung in § 15a EGZPO. Nach dieser Vorschrift im Einführungsgesetz zur ZPO kann durch Landesrecht bestimmt werden, dass die Erhebung der Klage erst zulässig ist, nachdem von einer durch die Landesjustizverwaltung eingerichteten oder anerkannten Gütestelle versucht worden ist, die…
Außergerichtliches StreitbeilegungsverfahrenGerichtsmediationGüteverfahrenKonfliktbeilegungMediationObligatorische StreitbeilegungRechtswissenschaftSchiedsmannSchiedspersonenSchiedsstellenStreitschlichtungZivilprozessordnungZPO§ 15 a EGZPO