Wissenschaftliche Literatur Ordnungswidrigkeiten

Florian Gottschalk

Kultivierte Legalität – Sozioökonomische Kriminalitätsbekämpfung durch betriebliche Compliance Systeme am Beispiel der Wirtschaftskorruption

COMPLIANCE

Egal ob kleiner Betrieb, mittelständisches Unternehmen oder Weltkonzern – Korruption kann in jedem Unternehmen vorkommen. Entsprechende Präventionsmaßnahmen sind daher unter dem Begriff Compliance mittlerweile Pflicht – erst recht seit den enormen Bußgeldern in diversen Korruptionsskandalen. Obwohl das Thema Compliance seitdem stark an Bedeutung gewonnen hat, enthält das Gesetz bislang aber keine konkreten Hinweise, Richtlinien oder Vorgaben zur Ausgestaltung der…

Laura Görtz

Die Vermögensabschöpfungsmaßnahmen gegenüber Unternehmen

COMPLIANCE

In den verschiedenen Untersuchungen zur Materie der Vermögensabschöpfungsmaßnahmen wird wiederholt darauf hingewiesen, dass die Vermögensabschöpfung erst in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in den Fokus der Rechtsanwendungspraxis gerückt ist. Nach rund 20 Jahren verstärkter Rechtsanwendung und 24 Jahre nach der letzten wesentlichen Rechtsänderung sind eine Reihe von wichtigen Fragen noch ungeklärt.

Einigen dieser Fragen widmet sich die Verfasserin.…

Dario Buchholz

Der Begriff der Zuwiderhandlung in § 130 OWiG unter Berücksichtigung aktueller Compliance-Fragen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit dem wissenschaftlich bisher wenig durchdrungenen Begriff der „Zuwiderhandlung“ im Tatbestand der Aufsichtspflichtverletzung. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um Compliance-Themen wird § 130 OWiG immer wieder aktuell. Das Werk widmet sich schwerpunktmäßig dem subjektiven Tatbestand der Zuwiderhandlung und möglichen Irrtumskonstellationen. Dabei schlägt der Autor vor, zwischen organisationsbedingten Irrtümern und sonstigen Irrtümern…

Kerstin Trede

Auswirkungen des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) auf das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 01.01.2002 ist das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) in Kraft getreten. Es ist der vorläufige Endpunkt der schon lange währenden Bemühungen der Prostituierten um gesellschaftliche Toleranz und gesetzliche Anerkennung.

Gegenstand der Studie ist die Frage, welche Auswirkungen die Regelungen des ProstG auf das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht haben. Um dies beurteilen zu können, wird zunächst die privatrechtliche…

Sebastian Schoppmann

Compliance als Organisationspflicht bei Kreditinstituten

COMPLIANCE

Compliance gewinnt zunehmend an Bedeutung in der Unternehmenspraxis und ist insbesondere im Bankenaufsichtsrecht von besonderer Relevanz. Die Finanzmarktkrise sowie zahlreiche Skandale wegen Rechtsverstößen durch Banken haben offenbart, dass es gerade in der Finanzbranche Handlungsbedarf gibt. Der Autor nimmt sich dieser Thematik an und behandelt umfassend die Compliance-Pflicht bei Kreditinstituten. Dabei differenziert er zwischen gesellschaftsrechtlicher,…

Rebekka Stanitzek

Die Bedeutung von Criminal Compliance für das Strafrecht bei der Bekämpfung von Wirtschaftskorruption

Strafrecht in Forschung und Praxis

Do ut des – ich gebe, damit du gibst. Der Begriff steht grundsätzlich für etwas Alltägliches – eine Beziehung von zwei Personen, die sich gegenseitig einen Vorteil zukommen lassen. Zentrales Element ist dabei die Gegenseitigkeit, die Grundstein jeder Gesellschaft ist. Überschreitet diese Gegenseitigkeit jedoch bestimmte Grenzen, dann heißt das Problem Korruption: Ich gebe dir einen Vorteil, damit du mich bevorzugst. Die Folgen von Korruption sind enorm. Es entstehen…

Florian Modlinger

Brauchen wir zur Korruptionsbekämpfung ein Unternehmensstrafrecht?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Namhafte Unternehmen waren in den letzten Jahren in Korruptionsskandale verwickelt. Dabei zeigt sich, dass die Korruption, die aus Unternehmen heraus begangen wird, immer häufiger systematisch begangen wird und oftmals strukturelle Züge aufweist. Aus diesem Grund bekam die seit Jahrzehnten andauernde Diskussion um eine Strafbarkeit von Unternehmen und Verbänden neuen Auftrieb.

Der Autor untersucht die rechtspolitischen und rechtsdogmatischen Argumente, die von…

Thorsten Sumpmann

Konkurrenzen im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk befaßt sich mit allen Fragen rund um das komplizierte Thema Kon-kurrenzen und erörtert sowohl die Punkteproblematik als auch die Gratwande-rung zwischen der Befriedigung des großen Präventionsbedürfnisses einerseits und der Vermeidung zu harter Sanktionen andererseits. Neben Ausführungen zur Anwendbarkeit der allgemeinen konkurrenzrechtlichen Rechtsinstitute wer-den insbesondere zum Dauerdelikt neue Auslegungsvorschläge für konsequente Lösungen zur…

Thorsten Andrea Schnabl

Grenzüberschreitende Ahndung von Verkehrsverstößen im europäischen Ausland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Spätestens seit der Überführung des Schengen-Acquis in den Rahmen der Europäischen Union hat sich Europa zu einem Raum nahezu grenzenloser Offenheit und Freizügigkeit entwickelt. Diese zweifelsohne zu begrüßende Entwicklung hat allerdings auch ihre Schattenseiten. So stehen die Grenzen nunmehr nicht nur für redliche Bürger, sondern vielmehr auch für die Begehung von Straftaten offen. Die grenzüberschreitende Strafverfolgung muss dagegen auch heute noch meist an den…

Thorsten Mario Bergmann

Problemlösung Umsatzsteuerbetrug

Umsatzsteuer-Nachschau gem. § 27b UStG oder Systemwechsel zur Reverse-Charge

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Umsatzsteuer stellt mit durchschnittlich 140 Mrd. €, d.h. fast 30 % der gesamten jährlichen Steuereinnahmen, eine der bedeutendsten Einnahmequellen von Bund, Ländern und Gemeinden dar. Die Finanzverwaltung registriert allerdings seit mehreren Jahren enorme Steuerausfälle im Bereich der Umsatzsteuer (in 2006 ca. 14 Mrd. €) durch verschiedene Arten des Missbrauchs des Umsatzsteuersystems ("Umsatzsteuerbetrug"), z.B. durch das sog. "Umsatzsteuerkarussell". Entweder wird…