Susanne Spahn Staatliche Unabhängigkeit – das Ende der ostslawischen Gemeinschaft?

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Einst bildete sie das Herzstück des Russischen Reiches und der Sowjetunion: die ostslawische Gemeinschaft der Russen, Ukrainer und Belarussen. Auch zwanzig Jahre nach dem Ende der Sowjetunion ist sie für die russische Politik und Bevölkerung eine Realität, denn für die meisten Russen sind die Ukraine und Belarus kein Ausland. Das offizielle Moskau spricht von „besonderen Beziehungen“ zu den sprachlich, religiös und kulturell eng verwandten Ukrainern und Belarussen und positioniert sich als Hegemon aller Ostslawen. Gelingt es Russland, die Ukraine und Belarus wieder zu integrieren?

Die Autorin untersucht Ziele, Mittel und Resultate der Politik Moskaus gegenüber Kiew und Minsk. Die vergleichende Analyse der russisch-belarussischen und russisch-ukrainischen Beziehungen soll Aufschluss darüber geben, warum bestimmte Mittel der russischen Außenpolitik im Fall von Belarus greifen, bezüglich der Ukraine aber nicht. Den innenpolitischen und wirtschaftlichen Bedingungen in der Ukraine und Belarus kommt als Erklärungsfaktor zentrale Bedeutung zu. Neben aktuellen Dokumenten bilden Interviews mit außenpolitischen Akteuren die Basis der Analyse.

Dieser Ansatz eines Vergleiches der Ukraine und Belarus in ihrem Verhältnis zu Russland ist neu. Bislang hat sich die Forschung auf das bilaterale Verhältnis Russlands zu diesen beiden Republiken konzentriert. Angesichts der andauernden Konflikte Russlands mit seinen westlichen Nachbarn ist das Thema aktuell. Warum kann die Ukraine im Gaskrieg mit Russland ihr Eigentum an der Pipeline-Infrastruktur verteidigen, Belarus aber nicht? Warum kommt es in Belarus nicht zu einer Orangen Revolution wie in der Ukraine? Warum kann der Unionsstaat von Russland und Belarus nicht verwirklicht werden, obwohl Moskau und Minsk die Wiedervereinigung der slawischen Brudervölker beschwören?

Russland verwickelt sich bei dem Versuch, die ostslawische Gemeinschaft als Zentrum der postsowjetischen Integration zu erhalten, in Widersprüche. Die Ukraine und Belarus hingegen konsolidieren ihre Unabhängigkeit – Kiew mit einer Politik der Abgrenzung zu Russland, Minsk hinter der Fassade der Vereinigung zu einem Staat.