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Wissenschaftliche LiteraturPatentschutzBWL

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents (Doktorarbeit)Zum Shop

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt.

Die Arbeit behandelt die gewichtige Rolle der Erteilungsakten als…

ErteilungsaktenKunststoffrohrteilPatentanspruchPatentrechtPatentschutzbereichRechtswissenschaftWeichvorrichtungWirtschaftsrecht
Die Patentierbarkeit von Computersoftware (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Patentierbarkeit von Computersoftware

Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung rechtlicher Schutzmechanismen sowie deren ökonomische Implikationen…

computerprogrammbasierte Erfindungdatenverarbeitungsprogrammbezogene ErfindungPatentrechtPatentschutzRechtswissenschaftsoftwarebezogene Erfindungsoftwareimplementierte ErfindungSoftwarepatenteSoftwareschutz