Wissenschaftliche Literatur Abtretung

Stefan Henkelmann

Schwebende Verträge in der Insolvenz

Zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters nach §103 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand des Werkes ist die ebenso umstrittene wie praxisrelevante Problematik der schwebenden Verträge in der Insolvenz. Der Verfasser setzt sich umfassend mit dem rechtsdogmatischen Verständnis der insolvenzrechtlichen Zentralnorm des § 103 InsO zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters auseinander und stellt die Rechtsfolgen der Verfahrenseröffnung bzw. der Ausübung des Verwalterwahlrechts unter umfänglicher Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung und Literatur…

Renata Noglik

ABS-Transaktionen in der Insolvenz des Originators aus der Perspektive des deutschen und polnischen Rechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit der Finanzmarktkrise, die mit dem Zusammenbruch der Investmentbank Bear Stearns im Jahre 2007 begann, sind strukturierte Finanzprodukte zunehmend ins Licht der Öffentlichkeit geraten. Eine besondere Rolle spielen dabei Asset Backed Securities Transaktionen, bei denen durch Immobilien oder andere Vermögensgegenstände gesicherte Darlehen von einem Kreditinstitut – dem sogenannten Originator – an eine Zweckgesellschaft übertragen werden, die sich wiederum…

Diana Dickert

Der Wiederkauf von Gesellschaftsanteilen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Buch widmet sich dem Wiederkauf von Gesellschaftsanteilen. Nach einem kurzen Abriss über die geschichtliche Entwicklung des Wiederkaufs werden zunächst losgelöst vom Gesellschaftsrecht die Grundlagen des Wiederkaufs i.S.d. §§ 456 ff. BGB erörtert. Im Zentrum stehen der Begriff, die Zwecke und die Abgrenzung des Wiederkaufs von anderen Rechtsgeschäften insbesondere vom Wiederverkauf.

Im Hauptteil wird die Anwendung der §§ 456 ff. BGB auf Anteile an einer GmbH,…

Michael Hofmann

Umsatzsteuerrechtliche Haftungsprobleme bei der Forderungszession

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Steueränderungsgesetz 2003 vom 15. Dezember 2003 hat der Gesetzgeber einen weiteren Haftungstatbestand in das Umsatzsteuergesetz eingefügt: § 13c UStG soll Ausfälle im Zusammenhang mit Forderungsabtretungen bei der Umsatzsteuer verhindern. Hintergrund der Vorschrift war der Bericht des Bundesrechnungshofes vom 03. September 2003 über Steuerausfälle bei der Umsatzsteuer durch Steuerbetrug und Steuervermeidung. Diesem Bericht zufolge kann der Staat in einer Vielzahl…

Mei Zhou

Der Herausgabeanspruch aus mittelbarem Besitz

Studien zum Zivilrecht

Der mittelbare Besitz ist ein einzigartiges Institut des deutschen Sachenrechts. Durch das Institut des Besitzmittlungsverhältnisses werden mittelbarer Besitzer wie unmittelba-rer Besitzer als Besitzer dargestellt, so auch dem mittelbaren Besitzer Besitzschutz ein-geräumt. Damit wird zudem die Übergabe von beweglichen Sachen durch die Abtretung des Herausgabeanspruchs aus dem Besitzmittlungsverhältnis ermöglicht. Aus dem Wortlaut des BGB ist jedoch nicht zu schließen, ob…

Astrid Düring

Eigentumsübergang an depotverwahrten Wertpapieren

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Verlauf der Studie wird der Eigentumsübergang an depotverwahrten Wertpapieren erläutert. Mit diesem Werk soll ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass de lege lata keine ausreichende Grundlage für die Eigentumsübertragung im Effektengiroverkehr besteht. Die Probleme der fehlenden Besitzerstellung des Hinterlegers werden dabei an verschiedenen Stellen relevant. Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass sich gestufter mittelbarer Besitz von Hinterlegern und ihren…

Ingo Till Krause

„Koloniale Schuldlüge“? Die Schulpolitik in den afrikanischen Kolonien Deutschlands und Britanniens im Vergleich

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Die Abtretung der deutschen Kolonien in Afrika wurde von den Siegermächten des Ersten Weltkrieges mit der Behauptung begründet, dass Deutschland „unwürdig“ sei, Kolonien zu besitzen, weil es sie schlecht verwaltet habe. Dabei wurde vor allem auf die Schulpolitik verwiesen. Von deutscher Seite aus wurde diese Behauptung zurückgewiesen und als Lüge, genauer als „Kolonialschuldlüge“, bezeichnet.

Wer hatte Recht – die Alliierten oder die Deutschen? War die deutsche…

Ingo Karsten Hanewinkel

Ausschluss der Abtretbarkeit gesetzlicher Vergütungsansprüche

Die Auswirkungen des §63a UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Verteilungspraxis der Verwertungsgesellschaften

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechtliche gesetzliche Vergütungsansprüche sind in unserem Alltagsleben allgegenwärtig. Als Ausgleich für gesetzlich erlaubte urheberrechtliche Nutzungshandlungen entstehen sie beispielsweise durch Vervielfältigungen im Rahmen der sog. Privatkopie oder durch die Herstellung von Schulbüchern. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser gesetzlichen Vergütungsansprüche ist in den letzten Jahren zunehmend angewachsen.

Durch das zum 1. Juli 2002 in Kraft getretene…

Michael Sattler

Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten am Beispiel der Kfz-Sachverständigen

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen, Gewährleistungsfällen und Kaskoschäden stellt sich regelmäßig die Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Kosten eines Privatgutachtens vom Anspruchsgegner zu ersetzen sind. Eine Vielzahl höchst unterschiedlicher gerichtlicher Entscheidungen macht deutlich, dass eine allgemeine Antwort nicht möglich ist. Den mit der Schadensregulierung befassten Entscheidungsträgern (Versicherer, Rechtsanwälte, Gerichte und…

Andreas Viertelhausen

Einzelzwangsvollstreckung während des Insolvenzverfahrens

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Insolvenzrecht steht in Deutschland im Zeichen des Umbruches. Als Krönung eines langen Reformprozesses wird mit dem 01.01.1999 die KO von der InsO abgelöst. Da aber für die zuvor eröffneten Verfahren das alte Recht weiterhin anwendbar bleibt, führt das Inkrafttreten der InsO nicht dazu, dass alle Problemstellungen aus der KO automatisch weggefallen sind. Hinzu kommt, dass durch die lange Rechtsanwendungspraxis zahlreiche Erkenntnisse von der KO auf die InsO übertragen…