: Die Entstehung des Österreichischen Kartellgesetzes von 1972

Die Entstehung des Österreichischen Kartellgesetzes von 1972

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse, Band 2

Hamburg 1994, 240 Seiten
ISBN 978-3-86064-158-3 (Print)

Kartellgesetz, Kartellrecht, Nationalsozialismus, Österreich, Preisrecht, Rechtsprechung, Rechtswissenschaft, Sozialpartnerschaft

Zum Inhalt

Dieses Buch von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schröcksnadl beschreibt die Entwicklung des österreichischen Kartellgesetzes in der Zeit von 1938 bis 1972.

Vor den politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Hintergründen wird zunächst der Stand der Entwicklung im Jahre 1938 festgehalten. Ein Kapitel widmet sich der Gesetzeslage während der Eingliederung Österreichs in das Deutsche Reich, um festzustellen, dass das nationalsozialistische Gruppenrecht mit seiner Marktlenkung das Kartellrecht ersetzte. Hieran schließen sich Darstellungen der Entstehung des ersten österreichischen Kartellgesetzes von 1951, der Entwicklung von fünf Kartellgesetznovellen und einer Wiederverlautbarung des Kartellgesetzes an. Schließlich wird die Entstehung des Kartellgesetzes von 1972 erläutert.

Schwerpunktmäßig behandelt der Autor die Entstehung des Kartellgesetzes ab 1951. Bislang wenig beachtete Literatur ermöglichte es, die Intention der Gesetzesentstehung in neues Licht zu rücken und die Zusammenhänge der sozialen und politischen Hintergründe sowie die Wechselbeziehung zum Preisrecht zu verdeutlichen.

Die Arbeit berücksichtigt weiterhin die Auswirkungen der Kartellrechtsprechung auf die Gesetzgebung. So liegt der Arbeit ein bislang für Österreich nicht vorhandener Rechtsprechungsteil bei, der die gesamte Rechtsprechung zum österreichischen Kartellgesetz von 1952 bis 1972 nach Fundstellen und Schlagwörtern katalogisiert.

Die gesamten Ausführungen zum österreichischen Kartellrecht werden durch zwei Kapitel eingefasst, die sich mit dem Phänomen „Sozialpartnerschaft“ befassen. Einleitend wird dieses Phänomen erläutert, im Ergebnis können überraschende Einflussnahmen der Sozialpartner auf das Gesetzgebungsverfahren und das Kartellrecht bewiesen werden: Die Sozialpartner bedienen sich im Wechselspiel von Preis- und Kartellrecht der Regulierung der Preise in Österreich.

Zum Schluss folgen rechtsvergleichende Ausführungen zur Rechtsnatur des österreichischen Kartellbegriffs, der Kartellausnahmen und der Marktbeherrscher, um der Frage nachzugehen, ob Österreich einen eigenen Kartellbegriff entwickelt hat oder ausländisches Recht übernahm.



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