Ina Elisabeth Klingele Umweltqualitätsplanung

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Diese Freiburger Studie bildet aus Luftreinhalte- und Wasserbewirtschaftungsplanung den neuen Planungstypus der Umwelt?qualitätsplanung heraus. Sie soll unionsweit im (Luft-)Immissions- und Gewässerschutzrecht die Einhaltung von Gesundheits- und Umweltstandards sichern. Ihr Ursprung liegt im Europarecht, konkret in der Luftqualitätsrahmenrichtlinie 96/62/EG und ihren Tochterrichtlinien (mittlerweile vereint in der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG) sowie der Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG. Anhand der Umweltqualitätsplanung zeigt die Autorin auf, wie die durch die Europäisierung angestoßene Finalisierung und die Orientierung an Immissionswerten das deutsche Verwaltungsrecht verändern.

Bislang ist es dem (Luft-)Immissions- und Gewässerschutzrecht nicht gelungen, die Belastungen durch Schadstoffeinträge zufriedenstellend zu vermindern: Probleme bereiten diffuse Quellen – insbesondere Verkehr und Landwirtschaft – sowie die Summation unterschiedlicher Emissionen an sogenannten hot-spots. Die Umweltqualitätsplanung soll nun Abhilfe schaffen. Die Untersuchung stellt die einschlägigen Planungsinstrumente (Luftreinhalte- und Aktions- bzw. Kurzfristplan im Luftreinhalterecht sowie Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan im Wasserbewirtschaftungsrecht) vor. Die Verfasserin analysiert die europarechtlichen Anforderungen und vor der Kontrastfolie der in der Praxis gescheiterten Vorgängerplanungen die deutsche Umsetzung.

Anschließend wird die Umweltqualitätsplanung im Gefüge der Staatsgewalten verortet und werden die Rechtsfragen der Umwelt?qualitätsplanung wie Bindungswirkung, Rechtsform und Rechtsschutz beantwortet. Beim Letztgenannten liegt ein Schwerpunkt auf der Frage, ob und wieweit ein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Planerstellung besteht. Den Abschluss bilden die Einordnung dieses Planungstypus im System des deutschen Umweltplanungsrechts und Empfehlungen zu seiner Ausgestaltung.