Doktorarbeit: Die Durchbrechung des Steuergeheimnisses im innerstaatlichen Informationsaustausch am Beispiel der externen Prüfung in Steuersachen

Die Durchbrechung des Steuergeheimnisses im innerstaatlichen Informationsaustausch am Beispiel der externen Prüfung in Steuersachen

Steuerrecht in Forschung und Praxis, Band 66

Hamburg 2010, 244 Seiten
ISBN 978-3-8300-5252-4 (Print), ISBN 978-3-339-05252-0 (eBook)

Datenschutz, Disziplinarverfahren, Fachgeschäftsprüfung, Geheimnisschutzstrafrecht, Innenrevision, Nemo-tenetur-Grundsatz, Rechnungsprüfung, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Rechtswissenschaft, Steuergeheimnis

Zum Inhalt

Die Finanzverwaltung gewinnt durch die pflichtgemäße Mitwirkung der Bürger und durch eigene Ermittlungen detaillierte Kenntnisse über die in ihrem Zuständigkeitsbereich lebenden Personen. Im Vordergrund stehen deren wirtschaftliche und finanzielle Verhältnisse, doch auch höchst persönliche Daten sind Gegenstand der Steuerakten. Die unaufhaltsam wachsenden technischen Möglichkeiten der Vernetzung und auto?matischen Auswertung dieser Daten und deren Weitergabe an andere staatliche Einrichtungen erhöhen das Risiko der unbefugten Offenbarung vom Steuergeheimnis geschützter Daten.

Das Buch geht der Frage nach, wo die Grenzen einer befugten innerstaatlichen Durchbrechung des Steuergeheimnisses verlaufen und welche – strafrechtlichen – Folgen den Amtsträgern drohen, die diese Grenzen überschreiten. An ausgewählten innerstaatlichen Prüfungsverfahren werden die verfassungs-, steuerverfahrens- und strafrechtlichen Probleme eingehend untersucht.

Dabei ergeben sich für die in der Praxis häufigsten Kontrollverfahren der Fachgeschäftsprüfung, Innenrevision und Rechnungsprüfung wichtige Erkenntnisse, die auch auf andere Verfahren der innerstaatlichen Durchbrechung dienstlicher Geheimnisse übertragbar sind.

Die strafrechtliche Situation erweist sich als teilweise widersprüchlich und inkonsequent. Der Verfasser spricht sich zur Klarstellung und Vereinfachung sowohl der abgaben- als auch der strafrechtlichen Rechtslage für mehrere wichtige Gesetzesänderungen aus.



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