Forschungsarbeit: Der Unterlassungsanspruch gegen Mediendarstellungen im einstweiligen Rechtsschutz

Der Unterlassungsanspruch gegen Mediendarstellungen im einstweiligen Rechtsschutz

Ein Leitfaden für die Praxis

Schriften zum Medienrecht, Band 12

Hamburg 2006, 124 Seiten
ISBN 978-3-8300-2523-8 (Print & eBook)

Deutschland, Einstweiliger Rechtsschutz, Medienrecht, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Rechtswissenschaft, Unterlassungsanspruch

Zum Inhalt

Der Unterlassungsanspruch ist eines der zivilrechtlichen Hauptverteidigungsmittel des von einer Mediendarstellung Betroffenen. Effektiv kann dieser seine Rechte häufig nur im einstweiligen Rechtsschutz durchsetzen. Das Buch behandelt die für die praktische Arbeit maßgeblichen Fragen des Unterlassungsanspruchs und seiner Durchsetzung im einstweiligen Rechtsschutz.

Der Autor geht zunächst auf den Anwendungsbereich und die Bedeutung des Unterlassungsanspruchs für den Betroffenen ein. Sodann werden en detail und praxisnah die Tatbestandsvoraussetzungen des Anspruchs behandelt. Der Autor widmet sich dabei zunächst der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein rechtswidriger Eingriff in ein geschütztes Rechtsgut vorliegt, gegen den sich der Betroffene mit einem Unterlassungsanspruch zur Wehr setzen kann. Sodann werden ausführlich die Fragen der Begehungsgefahr, der Anspruchsberechtigung und -verpflichtung, des Inhalts und Umfangs und der Verjährung des Anspruchs behandelt. Beachtung finden dabei jeweils auch Fragen der „neuen Medien“.

Dem folgt eine ausführliche Darstellung der prozessualen Besonderheiten der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs im einstweiligen Rechtsschutz. Der Autor geht dabei auf die gängigen Probleme der Zulässigkeit (Rechtsweg, zuständiges Gericht, Unterlassungsantrag und Rechtsschutzbedürfnis) und Begründetheit (Anordnungsanspruch und -grund) sowie auf übergreifende Fragen ein (Glaubhaftungmachung und Beweislast, Abmahnlast).

Schließlich werden auch die praktisch wichtigen Themen der Rechtsbehelfe, der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung, des Schadensersatzes nach § 945 ZPO und des Streitwertes eingehend behandelt.

Der Autor ist wissenschaftlicher Assistent an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden.



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